Rhenus
Sehr aktives Mitglied
Gelinda,
Du schreibst: "Manno, das GG ist doch von der... (jetzt habe ich doch den Namen vergessen... Namen sind Schall und Rauch ..."😉
Darf ich dir helfen? Es war die "Parlamentarische Versammlung", die das GG beschloss.
Das meint Gelinda wohl nicht... 😀
Aber ich möchte nochmals auf die kritischen Anmerkungen zum parlamentarischen System in der Bundesrepublik Deutschland eingehen.
Wenn ich euch hier richtig verstehe, wünscht ihr euch eine direkte Demokratie, in der die Bürger über ihre Belange selbst entscheiden, etwa wie in der Schweiz.
Ein „Euch“ gibt es nicht, für mich geht es um den Bundespräsidenten, Verfassungsabstimmung und Aufgabe der Souveränität der BRD, auch in Teilen. Also EU Verfassung, EURO und Finanzhoheit. Oder Einsätze der Bundeswehr im Ausland oder Inland.
Also bin ich eher der Hüter der Verfassung als du, der alles richtig findet, was an Macht aus dem Schutz der Verfassung herausgelöst wurde...
Die Mehrheit hat nicht immer Recht!
Zumindest dann nicht, wenn sie ihre Mehrheit missbraucht, was im Moment wieder der Fall ist.
Ich erinnere nochmals an die Notstandsgesetze, Diktatur pur!
Ich habe ja schon früher auf die bescheidene Wahlbeteiligung der Bürger in der BRD hingewiesen. Nun stellt euch vor, da würden wir alle Nase lang zu Abstimmungen in unseren Gemeinden, Städten, Kreisen, Regierungsbezirken, Bundesländern und im Bund aufgerufen.
Nun kann man trefflich streiten, was zuerst da war, die Henne oder das Ei!
Schlechte Politik oder schlechte Wahlbeteiligung.
Zudem übertreibst du, in der Schweiz wird das auch vornehmlich zusammen mit anderen Wahlen gemacht.
Zudem ist deine Wahrnehmung auch sächlich falsch... aber das ist wohl rhetorisch beabsichtigt.
Wahlen finden ausschließlich nur in Wahlkreisen statt...
Seid ihr wirklich davon überzeugt, dass sich die bundesdeutschen Wähler dann häufiger zu den Wahlurnen bewegten?
Warum erklärst du das als Zielvorgabe?
Für mich ist Wahlpflicht ein Unding. Daher reicht es, dass die zur Wahl gehen, die es möchten.
Zudem sind, zumindest in der Schweiz, die Entscheidungen an Quoren gebunden.
Wenn also die Wahlbeteiligung nicht reicht, dann gibt es auch keine Änderung.
Was also zur Folge hat, dass Befürworter und Gegner gleichermaßen Wähler mobilisieren müssen.
Nehmen wir also aktuell Pegida als Beispiel.
Die Wahlbeteiligung wird nach oben schnellen... Nicht weil man für Pegida ist, sondern dagegen!
Demokratie muss verteidigt werden...
Politiker versagten dabei, weil jede Bürokratie, jede Machtkonzentration auf eine Verwaltung und Lobbyismus übertragen, zur Folge haben wird, Demokratieabbau und Korruption.
Aber auch sinkende Identifikation mit dem Staat selbst!
Dieser Staat wird nicht mehr als SEIN Staat empfunden sondern DER Staat.
Ich fürchte, dann entschieden vermutlich 20, 30 Prozent der Wahlberechtigten über Schicksalsfragen.
Fändet ihr das dann wirklich demokratischer?
Burbacher
Nein, fände ich nicht, doch das geschieht ja auch nicht... Es gäbe für Änderungen ein Mindesquorum und zudem ein große Hürde zu überwinden.
Erst müssten viele Unterstützerunterschriften gesammelt werden.
Und das darfst du ruhig mal versuchen, du würdest ernüchtert sein.
Doch ist das jetzige System besser, wenn im Bundestag zum Schein eine Handvoll Abgeordneten anwesend ist?
Reden vor leeren Rängen?
Oder wenn die Mehrheit der Wähler nicht mehr wählt.
Also konkret... Was ist denn, wenn nur noch, wie du sagst, 30% zur Landtags oder Bundestagswahl gehen?
Erkennst du das Wahlergebnis an? Oder ist das was gaaanz anderes?