Andreas900
Sehr aktives Mitglied
Ich glaube wir müssen unterteilen zwischen Höhe und Art der Zahlung.
Auch wenn das immer durcheinander geworfen wird, die Höhe ist kein Argument für ein BGE
Soll es nur mehr sein als heute, reicht ein Hartz 4.1, welches vielleicht 200 bis 400 € höher liegt.
Das entscheidende am BGE ist die Bereitstellung ohne jegliche Bedürftigkeitsprüfung. Ausnahmslos jeder bekommt es. Ja auch Gutverdiener.
Würde man ein BGE nur bestimmten Menschen auszahlen, wäre dies nicht "bedingungslos", es müsste wieder bürokratische Prüfungen geben und der Sinn der Sache wäre verfehlt.
Klar ist, dass linke Themen wie das BGE derzeit wieder Konjunktur haben.
Dass Mietern wenigstens vorübergehend nicht gekündigt werden darf oder dass Hartz IV jetzt tatsächlich auch ohne Vermögensprüfung gewährt wird, hätten selbst die größten linken Optimisten bis vor Kurzem nicht für möglich gehalten.
Jetzt wird die Corona Krise genutzt um linke Pfosten einzuschlagen:
- Kurzarbeitergeld per Gesetz gleich auf 90 Prozent des letzten Lohns anzuheben (derzeit sind es bis zu 67 Prozent),
- Beschäftigten in systemrelevanten Berufen pauschal 500 Euro im Monat draufpacken
- Hartz IV um 200 Euro zu erhöhen
Die Wunschliste ist lang und auch das BGE ist wieder mehr im Gespräch.
Angesichts der aktuellen Krise zeigt das BGE aber einer wesentliche Schwäche: Es ist steuerfinanziert. Und was fließt im Moment sehr schlecht? Richtig: Steuern. Ein BGE - oh Wunder - muss finanziert werden. Um das oftmals gewünschte BGE für alle von 1000 € + X zu zahlen, müsste Deutschland derzeit massiv Schulden aufnehmen, also noch mehr als es eh schon tut um die Krise zu bekämpfen.
Das BGE ist finanzierbar, ja!
In den meisten Modellen ist es eine Art negative Einkommenssteuer.
D.h.
1. jeder bekommt 1.000 € im Monat BGE
2. der bisherige Steuerfreibetrag fällt weg, jedes Einkommen ist steuerpflichtig und zwar mit höheren Sätzen als heute (dies dient der Finanzierung des BGE)
Beispiel Geringverdiener:
Heute 1.500 €, davon Steuerfrei rund 800 €, nach Abgabe Steuern und Sozialabgaben bleiben vielleicht 1.150 €
Künftig: 1.000 € BGE + 1.500 € Arbeitseinkommen, aber ohne Freibeträg und relativ hoch belastet, bleiben 600 €, Gesamteinkommen 1600 €
Beispiel Mittelstand:
Heute: 4.000 € Brutto -> 2.500 € Netto
Künftig: 1.000 € BGE + 1.400 Netto Arbeitseinkommen -> 2.400 €
Und je weitem an rechnet umso mehr wird klar, worum es beim BGE geht: Um Umverteilung von oben nach unten. Um deutlich stärkere Besteuerung von Arbeitseinkommen und Erhöhung der Steuerquote in praktisch allen Bereichen.
So müsste vermutlich auch die Mehrwertsteuer steigen. Der o.g. Geringverdiener freut sich deswegen nicht unbedingt lange, wenn er merkt, dass er zwar mehr Geld in der Tasche hat, aber auch alles mehr Geld kostet.
Ein BGE müsste also zwei Dinge tun:
- Einkommen härter bestrafen (= höher besteuern)
- Konsum stärker bestrafen (=höher besteuern)
Ob das ist, was wir wollen? Wird eine IT Fachkraft gerade in Deutschland arbeiten wollen, wenn sie so hohe Steuern zahlen muss?
Ich persönlich bin zudem ein Feind von hohen Staatsquoten. Das BGE würde extrem viel Geld über den Umweg des Staates den Bürgern zuleiten. Und wir alle wissen: Der Staat ist nicht effizient was Geldverwaltung angeht. Wer kontrolliert eigentlich, dass 100% der für das BGE erhöhten Steuern wirklich an uns zurückfließen? Vielleicht fließt davon klammheimlich ein Teil in den Wehretat, Flüchtlingshilfen, Abgeordnetendiäten oder sonstwo hin.
Auch wenn das immer durcheinander geworfen wird, die Höhe ist kein Argument für ein BGE
Soll es nur mehr sein als heute, reicht ein Hartz 4.1, welches vielleicht 200 bis 400 € höher liegt.
Das entscheidende am BGE ist die Bereitstellung ohne jegliche Bedürftigkeitsprüfung. Ausnahmslos jeder bekommt es. Ja auch Gutverdiener.
Würde man ein BGE nur bestimmten Menschen auszahlen, wäre dies nicht "bedingungslos", es müsste wieder bürokratische Prüfungen geben und der Sinn der Sache wäre verfehlt.
Klar ist, dass linke Themen wie das BGE derzeit wieder Konjunktur haben.
Dass Mietern wenigstens vorübergehend nicht gekündigt werden darf oder dass Hartz IV jetzt tatsächlich auch ohne Vermögensprüfung gewährt wird, hätten selbst die größten linken Optimisten bis vor Kurzem nicht für möglich gehalten.
Jetzt wird die Corona Krise genutzt um linke Pfosten einzuschlagen:
- Kurzarbeitergeld per Gesetz gleich auf 90 Prozent des letzten Lohns anzuheben (derzeit sind es bis zu 67 Prozent),
- Beschäftigten in systemrelevanten Berufen pauschal 500 Euro im Monat draufpacken
- Hartz IV um 200 Euro zu erhöhen
Die Wunschliste ist lang und auch das BGE ist wieder mehr im Gespräch.
Angesichts der aktuellen Krise zeigt das BGE aber einer wesentliche Schwäche: Es ist steuerfinanziert. Und was fließt im Moment sehr schlecht? Richtig: Steuern. Ein BGE - oh Wunder - muss finanziert werden. Um das oftmals gewünschte BGE für alle von 1000 € + X zu zahlen, müsste Deutschland derzeit massiv Schulden aufnehmen, also noch mehr als es eh schon tut um die Krise zu bekämpfen.
Das BGE ist finanzierbar, ja!
In den meisten Modellen ist es eine Art negative Einkommenssteuer.
D.h.
1. jeder bekommt 1.000 € im Monat BGE
2. der bisherige Steuerfreibetrag fällt weg, jedes Einkommen ist steuerpflichtig und zwar mit höheren Sätzen als heute (dies dient der Finanzierung des BGE)
Beispiel Geringverdiener:
Heute 1.500 €, davon Steuerfrei rund 800 €, nach Abgabe Steuern und Sozialabgaben bleiben vielleicht 1.150 €
Künftig: 1.000 € BGE + 1.500 € Arbeitseinkommen, aber ohne Freibeträg und relativ hoch belastet, bleiben 600 €, Gesamteinkommen 1600 €
Beispiel Mittelstand:
Heute: 4.000 € Brutto -> 2.500 € Netto
Künftig: 1.000 € BGE + 1.400 Netto Arbeitseinkommen -> 2.400 €
Und je weitem an rechnet umso mehr wird klar, worum es beim BGE geht: Um Umverteilung von oben nach unten. Um deutlich stärkere Besteuerung von Arbeitseinkommen und Erhöhung der Steuerquote in praktisch allen Bereichen.
So müsste vermutlich auch die Mehrwertsteuer steigen. Der o.g. Geringverdiener freut sich deswegen nicht unbedingt lange, wenn er merkt, dass er zwar mehr Geld in der Tasche hat, aber auch alles mehr Geld kostet.
Ein BGE müsste also zwei Dinge tun:
- Einkommen härter bestrafen (= höher besteuern)
- Konsum stärker bestrafen (=höher besteuern)
Ob das ist, was wir wollen? Wird eine IT Fachkraft gerade in Deutschland arbeiten wollen, wenn sie so hohe Steuern zahlen muss?
Ich persönlich bin zudem ein Feind von hohen Staatsquoten. Das BGE würde extrem viel Geld über den Umweg des Staates den Bürgern zuleiten. Und wir alle wissen: Der Staat ist nicht effizient was Geldverwaltung angeht. Wer kontrolliert eigentlich, dass 100% der für das BGE erhöhten Steuern wirklich an uns zurückfließen? Vielleicht fließt davon klammheimlich ein Teil in den Wehretat, Flüchtlingshilfen, Abgeordnetendiäten oder sonstwo hin.