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Guttenberg muss gehen!

Muss Guttenberg gehen?

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    55
  • Umfrage geschlossen .
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Da müßte ich zuerst googeln. Es gab zwei Anzeigen gegen ihn. Eien wurde wegen irgendwelchen gründen eingestellt, eine andere läuft. Ich muß zuerst suchen, aber es wäre ja denkbar, daß sich einer der Geschädigten ( bei denen er abgeschrieben hat ) an die Staatsanwaltschaft gewandt hat.

Hier:

http://www.dnews.de/nachrichten/pan...orwurfe-strafanzeige-guttenberg-gestellt.html

Ich hab ja immer noch die Hoffnung, daß er sich am Abend mit der guten Stefanie bei einem Glas Wein und AC/DC-Platten über das Thema unterhält und am Montagmorgen seinen Rücktritt von allen Ämtern verkündet. Nötig wärs - wenn dann auch die Millionen Halluzinatisten etwas verbrähmt wären. Aber die sollten das mit Fassung tragen - war eh nur eine Fata Morgana.
 
Zuletzt bearbeitet:
primavera7 meinte:
Konsequenterweise müsste nun auch gegen Guttenberg die Staatsanwaltschaft ermitteln.
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nightrider20 meinte:
Das glaubst du doch nicht wirklich?

Da friert eher die Hölle zu bevor dies geschieht ...
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Doch! Das Legalitätsprinzip und das Offizialprinzip (§ 152 StPO http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__152.html ) und der daraus folgende Strafverfolgungszwang bei einem Delikt, das kein bloßes Antragsdelikt ist, gelten auch für Herrn von und zu Guttenberg. Nun muss ich nur noch herausfinden, ob es sich bei der Urheberrechtsverletzung um ein Offizialdelikt handelt....

Wenn nicht, sollte derjenige, der die Strafanzeige erstattet hat, tunlichst auch Strafantrag stellen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Er ist gerade auch Thema auf WDR5.

Ich hoffe sehr, dass Guttenberg noch einige Wochen an seinem MinisterPosten festklebt. Merkel schafft mal wieder eine prominent-beliebte Unionsgestalt ab.

Man sieht mal wieder, wie ungenügend das KrisenManagement des Herrn Guttenberg ist. Wenn er klug gewesen wäre, dann hätte er in relativ kurzer Zeit seinen Rücktritt erklärt und wäre ähnlich wie Käßmann (die ich nicht mag) als Lichtgestalt weiter gefeiert worden. Nach vier Jahren wäre er als Kanzlerkandidat zurückgekehrt.

Dies wird mit jedem Tag, den er an seinem Posten klebt unwahrscheinlicher. Also ich hoffe, dass sich dieses Trauerspiel, dem man genüsslich zuschauen kann, noch mindestens sechs Wochen anhält. Er wird zunehmend ganz viele seiner Sympthien verlieren. Vielleicht erleben wir ihn ja noch im Amte, wenn klar wird, was für ein Schuss im Ofen seine Bundeswehrreform ist.

Auch sein Krisenmanagement (wenn es um ihn selbst geht) ist mal wieder ein Zeichen verminderten Verstandesgebrauchs. Und einen dummen Verteidigungsminister darf man sich eben nicht erlauben.

Ich traf gestern einen Bekannten, der ein Buch über Demenz geschrieben hat. Dieser sagte ganz richtig:
Entweder hatte er einen GhostWriter oder er muss dement sein angesichts seiner Vergesslichkeit im Hinblick auf über 20 Prozent seiner Doktorarbeit.

Auch einen dementen Verteidigungsminister können wir uns nicht leisten!
 
primavera7 meinte:
Doch! Das Legalitätsprinzip und das Offizialprinzip (§ 152 StPO StPO - Einzelnorm ) und der daraus folgende Strafverfolgungszwang bei einem Delikt, das kein bloßes Antragsdelikt ist, gelten auch für Herrn von und zu Guttenberg. Nun muss ich nur noch herausfinden, ob es sich bei der Urheberrechtsverletzung um ein Offizialdelikt handelt....
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Aber nicht in Bayern! Bei uns ist vieles anders ...
 
nightrider20 meinte:
Aber nicht in Bayern! Bei uns ist vieles anders ...
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Die StPO ist Bundesrecht und gilt folglich auch für Bayern. 😉

Bin schon gespannt, wie sich die Staatsanwaltschaft in Hof zu der Urheberrechtsverletzung äußert. Sollte sie das Verfahren gegen Zahlung eines hohen Geldbetrages nach § 153 a StPO http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__153a.html einstellen, heißt das allerdings nicht, dass sie nicht ermittelt hätte. Bedenken hätte ich nur, wenn sie bereits den Anfangsverdacht einer Straftat verneinen und deswgen erst gar keine Ermittlungen aufnehmen würde. Das würde aber im vorliegenden Fall so massiv gegen geltendes Recht verstoßen, dass dann selbst eure Justizministerin Frau Dr. Merk ihren Hut nehmen müsste.
 
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Guttenberg genießt aber Imunität.

OT: Habt Ihr das gelesen, was "Wir sind Helden" mit der BILD-Zeitung gerade machen? Hab ich doch immer gewußt, daß die allesamt künstlerisch und menschlich ganz oben sind. Bravo!
 
mikenull meinte:
Guttenberg genießt aber Imunität.
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Hat er denn neben seinem Ministerposten auch ein Bundestagsmandat?

Das wäre natürlich in punkto Strafverfolgung große Sch.... 🙁

Dies las ich aber gerade zu meiner Feude bei wikipedia unter dem Stichwort "Immunität":

"Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss „betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grundsätzlich die Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt.[1]" 😀

Und selbst, wenn der Beschluss nicht mehr gelten sollte, täte der Bundestag gut daran, die Immunität von zu Guttenberg aufzuheben im Interesse einer restlosen Aufklärung des Sachverhalts. Das Parlament dürfte trotzdem handlungsfähig bleiben, wahrscheinlich musste KTzG sein Mandat doch ohnehin zugunsten seines Ministeramtes ruhen lassen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich meine im Zusammenhang mit der UniBayreuth gehört zu haben, dass strafrechtliche "justiziable" Konsequenzen durchaus möglich sind. Dies soll angeblich daran hängen, ob man ihm nachweisen kann, dass er bewußt gefälscht hat.

Eine textkritische Analyse seiner Schrift dürfte eigentlich eine Fülle von Hinweisen auf einen Täuschungsversuch ergeben.
 
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