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Grundsteuer online über Elster

Drache Grisu

Sehr aktives Mitglied
Hast du Freunde, die auch noch kein Programm haben? Soweit ich weiß, kannst du bei Wiso mit einer Lizenz das Programm auf bis zu 3 Rechnern installieren.... Man könnte es sich also zu 3. teilen
 

Daoga

Urgestein
Ich weiß nicht, was deine kundige Stelle sein soll.

Allgemein davon auszugehen, dass es keine Bußgelder (gibt es unter dieser Bezeichnung im Besteuerungsverfahren nicht) und kein Zwangsgelder geben wird, halte ich für eine falsche Annahme. Die Abgabenordnung (das Gesetz für das Verfahrensrecht im Besteuerungsverfahren -AO-) sieht die Festsetzung von Verspätungszuschlägen (§152 AO, nach Abs. 2 gibt es auch eine zwingende Festsetzung) und von Zwangsgeldern (§ 328 f. AO) weiterhin vor.
Finanzämter können nur für solche Steuern Zwangsgeld etc. verhängen, die sie auch selbst einziehen. Die Grundsteuer fällt aber den Gemeinden zu, bei den Finanzämtern wäre eine Festsetzung nicht möglich, weil es keine für die Buchung geeigneten Aktenzeichen gibt. Die Bewertungsstellen haben nämlich ganz andere Aktenzeichen, die bei den Finanzkassen nicht funktionieren. War auch nie so vorgesehen. Das heißt die Gemeinden müssten sich selber um Strafmaßnahmen kümmern, aber auch die gehen lieber den leichten Weg über eine Schätzung.
 

Daoga

Urgestein
Der rechtliche Grund ist einfach der, dass die Finanzämter für die Beitreibung der Grundsteuer nicht zuständig sind. Allererste Regel bei jeder Amtshandlung, Zuständigkeit prüfen! Die Finanzämter können auch für andere Abgaben, für die sie nicht zuständig sind, sagen wir Hundesteuer, keine Zwangsgelder festsetzen. Nur wer beitreiben darf, darf auch Zwangsmaßnahmen durchführen. Die Bewertung ist eine Art Zwitter, die Finanzämter liefern die Daten, aber kassieren tun nur die Gemeinden. Ist halt historisch so gewachsen und wird sicher irgendwann völlig in die Eigenregie der Gemeinden gegeben werden.
 

Daoga

Urgestein
Im übrigen glaube ich, dass der Sachgebietsleiter einer Bewertungsstelle eine ziemlich zuverlässige Quelle ist. Wenn der es nicht weiß, wer dann. Wohlgemerkt, ich schreibe immer vom Modell Bayern. In anderen Bundesländern, vor allem Berlin, könnte es anders laufen.
 

Portion Control

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Seid ihr jetzt alle durch mit dem Thema?
Ich hab jetzt einige für Freunde und Familie gemacht, nur meine eigene immer noch nicht. Typisch. :sneaky:
Ich hätte es aber schon gemacht wenn ich die ursprünglichen Unterlagen nochmal finden würde.
Da stehen ja alle Daten drauf die man zu den Flurstücken benötigt.
Deshalb hat mich auch so gewundert hier zu lesen das ihr euch das selbst zusammengesucht habt.
 

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