Unglaubwürdiger Wulff muss gehen

Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

Der Fall Wulff ist in den letzten ca. sieben Wochen ausführlich diskutiert und beleuchtet worden. Neben dieser Beschreibung der Vorgänge ist die Frage, was wir aus der Affaire lernen können, doch etwas kurz gekommen.

Daher frage ich in diesem Thread - in Unterscheidung von dem Thread: http://www.hilferuf.de/forum/gesellschaft/140216-unglaubwuerdiger-wulff-muss-gehen.html - danach, welche Lehren und Konsequenzen wir ziehen können.

Dabei mache ich grobe Vorschläge im Hinblick auf das Wahlverfahren und die Infragestellung des Bundespräsidenten:

Wahlverfahren:
Sinnvoll wäre meines Erachtens eine Kombination aus allgemeinen Vorschlägen und Bestätigung durch den Bundestag.
Konkreter: Jeder Bürger kann in einem besonderen Verfahren einen oder mehrere Vorschläge im Hinblick auf einen neuen (oder alten) Bundespräsidenten machen. Die von der Allgemeinheit Vorgeschlagenen mit den meisten Stimmen werden dem Bundestag vorgelegt. Der Bundestag geht die Liste durch und gibt seine Zustimmung oder Ablehnung. Ein Kandidat ist gewählt, wenn er zu zwei Drittel vom Bundestag bestätigt wird.

Infragestellung:
Jeder Bundestagsabgeordnete kann ein Verfahren zur Infragestellung beim Bundestag anleiern. Dieses Verfahren prüft, ob ein Bundespräsident in seinem Amt bleiben darf. Nach Abschluss der Durchleuchtung bestimmter Vorwürfe kann es sein, dass immer noch Unsicherheit im Hinblick auf die Person des Bundespräsidenten besteht. In jedem Falle wird jedoch nun abgestimmt. Die Frage, die die einzelnen Bundestagsabgeordneten nun nach bestem Wissen und Gewissen beantworten sollten, könnte annähernd diese sein: "Wird der Bundespräsident in der Öffentlichkeit national und international als würdiger Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland wahrgenommen?"

Wird diese Frage von den Bundestagsabgeordneten nicht mit einfacher Mehrheit bejaht, ist der amtierende Bundespräsident seines Amtes zu entheben.

Bestehen noch weitere Vorschläge oder Ideen im Hinblick darauf, wie wir mit dubiosen oder eindeutig untragbaren Bundespräsidenten in Zukunft umgehen könnten?

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

Manuel+ meinte:

Bestehen noch weitere Vorschläge oder Ideen im Hinblick darauf, wie wir mit dubiosen oder eindeutig untragbaren Bundespräsidenten in Zukunft umgehen könnten?

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Mein Vorschlag wäre, du erfindest den neuen Menschen 😉

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

Wenn bis zum Ende im Amt bleiben sollte - was ich als unwahrscheinlich empfinde - wird gar nichts passieren. Die Parteien werden weiterhin nach politischer Richtung aufstellen und wählen.
Wenn er demnächst zurücktritt, werden die Parteioberen zumindest mal nachdenken, was man anders machen müßte.

An Wulff ist nicht nur Merkel schuld. Man hätte ihn vorher viel besser durchleuchten können und müssen. Denn so ganz langsam zeigt sich ja, wie groß die Affäre ist - und wie sie noch werden könnte.

Heute morgen lese ich in der Zeitung, dass Wulffs Anwälte gestern bestätigt hätten, dass sich Wulff als Ministerpräsident vom Marmeladenhersteller Zentis zum Münchner Filmball inklusive Hotelübernachtung hätte einladen lassen. Diese Einladung sei nach Aussagen der Anwälte "mit dem niedersächsischen Ministergesetz in Einklang".

Es ist sicher kein guter Stil, sich als Politiker derart beschenken zu lassen. Vor allem weiß man ja inzwischen, dass solche Vorfälle keine Einzelfälle im System Wulff sind. Für einen Bundespräsidenten gehört sich ein derartiges Verhalten erst recht nicht.

Was mir auch gar nicht gefällt, ist die Tatsache, dass ein "normaler Beamter" schon bei Annahme von wenigen Euros in größte Schwierigkeiten bezüglich seines Jobs kommen kann. Warum sollte man bei einem Ministerpräsidenten oder gar einem Bundespräsidenten viel laxer verfahren?

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

öffentlich auspeitschen 😀

Dabei ist euer Bundespräserl ja ein Musterknabe im Vergleich zu anderen europ. Politikern.
Wir in Österreich hatten einen feschen Finanzminister namens Grasser.
Es ist offensichtlich was der in seiner Amtszeit (und danach) gemacht hat, auch wenn die Unschuldsvermutung gilt ist sehr offensichtlich, daß der bei vielen Geschäften mitkassiert hat.

Aber die Justiz kann ihm nichts beweisen, der Junge war clever und das Geld ist irgendwo zwischen Liechtenstein und den Cayman Inseln "geparkt".
Dort hat die Justiz keinen Zugriff bzw. kann man leicht Akten verschwinden lassen wenn man vor Ort den richtigen Personen das eine oder andere "Geschenk" vorbeibringt.

Über Berlusconi muß man wohl kein Wort verlieren.
Warum der Bush-Clan so reich wurde ist wohl auch jedem bekannt.

Solche Politiker gibts überall auf diesem Planeten.
Euer Bundespräserl hat sich einfach zu dämlich angestellt sonst wär das gar nie aufgeflogen.
Und vor allem hat er sich mit der Bild angelegt und wenn man diese große Zeitung gegen sich hat ist alles verloren.

Man wirds auch in Zukunft nicht verhindern können.
Macht ist eine Droge und Gelegenheit macht Diebe.

Wer will schon wissen was in Brüssel bei gewissen Abstimmungen alles läuft?
Ich will es gar nicht wissen, da kriegt man nur Herzrasen

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

Tommy1 meinte:

Mein Vorschlag wäre, du erfindest den neuen Menschen 😉

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Ach... das dauert dann nochmal 2000 und 12 Jahre.😀

Eine ignorier Taste auf der Stirn vielleicht?
---> Leider passt Ihnen, Herr xyz, meine Meinung oder mein geschwafel nicht in Kram. Dann drücken Sie mich zu erst (weg)! Oder ich Sie?😀😎

So einfach ist die Welt? Zu dumm, dass dann kein Meinungsaustausch statt finden kann.
Also wozu eine Thread, bei dem man nur auf die eigene Meinung eingeht, @ TE? Würde Dir das gefallen? Was sagt Deine Moral samt Vernuftbegabung dazu? i.O. Oder wie?

Bitte schlage mir doch Deine Argumente um die Ohren! Sonst lerne ich es nie!

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

Man sollte halt auch immer bedenken, daß eine Seite korrupt sein mag - aber die andere ist es ja auch. Es bräuchte nicht nur einen Präsidenten, der den Geschenken widerstehen kann; es bräuchte auch eine Wirtschaft die erst gar nicht auf den Gedanken kommt Geld oder Naturalien "schenken" zu wollen. Insofern müßte sich auf beiden Seiten etwas ändern. Und das scheint mir nicht möglich - nicht in dieser Zeit.

Glühend heißer Tipp für unseren Manuel+
Wulffplag Wiki

AW: Der Wulff-Skandal - welche Lehren und Konsequenzen?

ich hab die Diskussion über euren Präsident nur am Rande beobachet, aber da geht es ja auch um seine Rolle beim Porsche-Verkauf an VW und welche Banken da involviert waren.

Deshalb wundert es mich, daß Wulff überhaupt einen Kredit braucht.
Er hätte auch sagen können, er hilft nach daß da alles glatt über die Bühne geht aber als Gegenleistung will er keinen zinsgünstigen Kredit sondern eine kleine Provision in Höhe des Haus-Kaufpreises.

Wenn man bedenkt um welche Summen es bei dem Deal ging und seine entscheidende Rolle im Aufsichtsrat wären doch locker ein paar hundertausend Euro für ihn drin gewesen.

Solche Geschenke und Zuwendungen werden in der Wirtschaft unter dem Stichwort "Compliance" abgefertigt und strafrechtlich verfolgt. Wenn es aufgedeckt wird, drohen saftige Bußgelder bzw. div. andere Sanktionen und auch ein Bundeskukident wird sich dieser Konsequenzen nicht entziehen können.

Ich schätze mal, dass unter all dem Druck in wenigen Tagen ein Rücktritt erfolgen wird und dann ist endlich wieder Ruhe.