P
Püppi83
Gast
Ich habe damals unterschrieben, weil mir mein Anwalt dazu geraten hat. Er meinte, dass ich die 5000€ zahlen muss, wenn ich die Unterlassungserklärung nicht unterschreibe.
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Liebe Forenteilnehmer,
Im Sinne einer respektvollen Forenkultur, werden die Moderatoren künftig noch stärker darauf achten, dass ein freundlicher Umgangston untereinander eingehalten wird. Unpassende Off-Topic Beiträge, Verunglimpfungen oder subtile bzw. direkte Provokationen und Unterstellungen oder abwertende Aussagen gegenüber Nutzern haben hier keinen Platz und werden nicht toleriert.
Burbacher
Aktives Mitglied
Püppi,
Unterlassungserklärungen sind ein übliches Mittel, um Menschen zu bewegen, bestimmte Äußerungen nicht mehr zu tätigen, also zu unterlassen.
Wird dabei für den Fall, dass der so Beklagte, der Unterlassungsforderung nicht nachkommt, ein Zwangsgeld angedroht, kann das - so sehe ich das- erst auf Anordnung eines Gerichts (in der Regel eines Einzelrichters) vollstreckt werden.
Dabei ergeht in Regel ein schriftlicher Beschluss, in dem der Richter und ohne mündliche Verhandlung - das Zwangsgeld verhängt und dich gleichzeitig auffordert, das Zwangsgeld innerhalb einer festen Frist an die zuständige Gerichtskasse zu bezahlen.
Könntest Du jedoch nachweisen, dass die von dir getätigte Äußerung, erweislich wahr ist, dann wiederum wird die angedrohte Geldstrafe hinfällig.
Sie ist auch hinfällig, und darum geht es wohl bei dir, wenn Du eine solche Erklärung unterschreibst, an die Du dich dann aber auch halten musst, weil es sonst richtig Geld kosten kann.
Burbacher
Unterlassungserklärungen sind ein übliches Mittel, um Menschen zu bewegen, bestimmte Äußerungen nicht mehr zu tätigen, also zu unterlassen.
Wird dabei für den Fall, dass der so Beklagte, der Unterlassungsforderung nicht nachkommt, ein Zwangsgeld angedroht, kann das - so sehe ich das- erst auf Anordnung eines Gerichts (in der Regel eines Einzelrichters) vollstreckt werden.
Dabei ergeht in Regel ein schriftlicher Beschluss, in dem der Richter und ohne mündliche Verhandlung - das Zwangsgeld verhängt und dich gleichzeitig auffordert, das Zwangsgeld innerhalb einer festen Frist an die zuständige Gerichtskasse zu bezahlen.
Könntest Du jedoch nachweisen, dass die von dir getätigte Äußerung, erweislich wahr ist, dann wiederum wird die angedrohte Geldstrafe hinfällig.
Sie ist auch hinfällig, und darum geht es wohl bei dir, wenn Du eine solche Erklärung unterschreibst, an die Du dich dann aber auch halten musst, weil es sonst richtig Geld kosten kann.
Burbacher
P
Püppi83
Gast
Ich würde gerne sagen, was dahinter steckt, aber ich möchte nicht mit dem Thema nerven, weil ich schon mal hier darüber geschrieben habe. :wein:
C
chrismas
Gast
Geht es um dieses hier http://www.hilferuf.de/forum/ich/199189-es-ihr-sagen-duerfen.html
Da machst du dir das ein bisschen kompliziert, finde ich. Du musst dabei gar nichts sagen oder äußern, sondern einfach mal alle, denen du das mitteilen möchtest, irgendwie zusammenbringen, denn ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass Frauen untereinander nicht über ihre Partner bzw. potentiellen Partner sprechen.
Du hast dann "nur" eine Situation geschaffen, wo das ganze von alleine auffliegt und deswegen kann man dich dann nicht belangen, denke ich.
P
Püppi83
Gast
Nein, darum geht es nicht.
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