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Rat!

P

Püppi83

Gast
Guten Morgen!

Ich habe vor ein paar Jahren gegenüber einer dritten Person etwas über einen Bekannten geäußert, das angeblich nicht stimmt. Ich musste ein Schreiben unterzeichnen, dass ich dies unterlasse; wenn nicht, muss ich 5000€ zahlen.
Was passiert, wenn ich noch einmal etwas äußere, weil ich es mir nicht gefallen lasse?
Kommt es jetzt zum Gerichtsprozess oder muss ich "nur" das Geld zahlen?
Kann man das Geld in Raten zahlen oder bekommt der "Geschädigte" einen Titel?

PS: Frohen Nikolaus!
 
A

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Hallo Püppi83,

schau mal hier: Rat!. Hier findest du vielleicht was du suchst.

So etwas nennt man eine Unterlassungserklärung und nicht jede ist statthaft, was bedeutet, du solltest erst einmal den Wisch anwaltlich prüfen lassen, bevor du dir um die Kohle sorgen machst, denn am Ende ist diese Erklärung nichts Wert und dann schaust du doppelt in die Röhre.
 
chrismas meinte:
So etwas nennt man eine Unterlassungserklärung und nicht jede ist statthaft, was bedeutet, du solltest erst einmal den Wisch anwaltlich prüfen lassen, bevor du dir um die Kohle sorgen machst, denn am Ende ist diese Erklärung nichts Wert und dann schaust du doppelt in die Röhre.
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Danke! Ich habe damals den "Wisch" auf Anraten meines Anwaltes unterschrieben, weil ich sonst die 5000€ hätte zahlen müssen. Und wenn ich jetzt noch einmal etwas äußere, dann muss ich diese 5000€ zahlen. Mich interessiert ja auch nur der Weg, also was passiert, wenn ich wirklich noch einmal etwas äußere. Kommt es dann zu einem Gerichtsprozess?
 
Nur wenn du nicht zahlst, wird der andere wohl das Gericht bemühen, ansonsten wohl eher nicht.

Und interessanter Anwalt, denn die meisten raten eher dazu, es darauf ankommen zu lassen, insbesondere weil eben die meisten Unterlassungserklärungen fehlerhaft sind (ich denke, du solltest dich einmal schlau machen, wo es einen Anwalt gibt, der sich auch tatsächlich damit auskennt).
 
chrismas meinte:
Nur wenn du nicht zahlst, wird der andere wohl das Gericht bemühen, ansonsten wohl eher nicht.

Und interessanter Anwalt, denn die meisten raten eher dazu, es darauf ankommen zu lassen, insbesondere weil eben die meisten Unterlassungserklärungen fehlerhaft sind (ich denke, du solltest dich einmal schlau machen, wo es einen Anwalt gibt, der sich auch tatsächlich damit auskennt).
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Was ist an den meisten Unterlassungserklärungen fehlerhaft?
 
Püppi83 meinte:
Was ist an den meisten Unterlassungserklärungen fehlerhaft?
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Gibt so einige Stolpersteine

Kanzlei Joerg Heidrich - Artikel: "Gegenwehr - Was tun, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert?"

Und hier hast du mal ein etwas weltlicheres Beispiel dafür ....

OLG Celle: Welche Fehler kann man bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung machen?

Daraus folgt laut dem OLG Celle, dass die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung nicht dahingehend verstanden werden kann, dass der Abgemahnte die Abmahnung auch für berechtigt hält und eine Kostentragungspflicht anerkennt. Eine Unterzeichnung könne auch erfolgen, obwohl sich der Schuldner sicher ist, sich rechtmäßig verhalten zu haben.
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Und so wie ich dich bisher verstanden habe, bist du der Meinung weiterhin im Recht zu sein und daher würde ich es halt auch nochmals prüfen lassen, denn nur weil man etwas unterschrieben hat, bedeutet es nicht, dass es auch Rechtswirksam ist und das kann man halt gerichtlich auch feststellen lassen bzw. mit einem Anwalt besprechen.
 
@Chrismas

Ich werde deine Links beherzigen, aber sage mir doch, also wenn du es weißt,
ob man das Geld auch notfalls in Raten zahlen kann oder der "Geschädigte" einen Titel
bekommt.

Danke! 🙂
 
Du willst also lieber zahlen um das damals Gesagte nochmal äußern zu dürfen?

Dann würde ich doch lieber diese Unterlassungserklärung anfechten. Es gibt doch sicher einen Weg, dazu solltest Du einen Anwalt bemühen.

War das eine anwaltlich aufgesetzte Erklärung?

Ob im Falle des Falles die gegnerische Seite Ratenzahlungen zustimmt, liegt in deren Ermessen.
 
weidebirke meinte:
Du willst also lieber zahlen um das damals Gesagte nochmal äußern zu dürfen?

Dann würde ich doch lieber diese Unterlassungserklärung anfechten. Es gibt doch sicher einen Weg, dazu solltest Du einen Anwalt bemühen.

War das eine anwaltlich aufgesetzte Erklärung?

Ob im Falle des Falles die gegnerische Seite Ratenzahlungen zustimmt, liegt in deren Ermessen.
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Guten Morgen weidebirke,

ich habe einen bestimmten guten Grund dies zu tun, ich fühle mich einfach im Recht, aber die Unterlassungserklärung anfechten zu lassen, ist auch ein Weg.

Ich werde mir alles noch einmal gründlich durch den Kopf gehen lasen, denn ich könnte eh nur in Raten zahlen, da ich ALGII-Empfänger bin.
 
Als ALG-II-Empfänger kannst Du eigentlich gar nichts zahlen und wärst auch pfändungssicher.

Allerdings gilt das nicht für Geldstrafen und ich bin mir nicht sicher, ob das unter Geldstrafe fiele. Eigentlich ja nicht, denn so etwas können nur Gerichte verhängen. Aber wenn es dann vor Gericht ginge, wäre das sehr schnell der Fall. Und dann wird Ersatz-Haft angeordnet, wenn man nicht zahlen kann.

Warum hast Du das damals unterschrieben?
 

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