Parteigründung

Staatsverschuldung ist sowieso seit Gründung der BRD und niemand will sie zurückzahlen.

Und wenn die Deutschen volksabstimmungsmäßig über den Beitritt und Austritt entscheiden dürften, dann wären sie alle vier Jahre einmal drin und vier Jahre später wieder raus usw.

Andreas900 meinte:

Staatsverschuldung?

Moment mal, welche Partei war es noch gleich, die Staatsverschuldung bzw. Geldwertstabilität zu einem ihrer Hauptthemen gemacht hatte?
Noch ein Tipp: Sie hat die 5 % Hürde nicht mehr geschafft, obwohl sie bisher in der Regierung war. 🙄

Du verstehst es noch immer nicht... 🙄
Diese Partei will den Sozialdarwinismus!
Das heißt die soziale Marktwirtschaft abschaffen, dazu bedient man sich der Staatsverschuldung, genau eben wie der Bund der Steuerzahler. Es geht darum Sozialleistungen abzubauen, nach Vorbild der USA.

Lieber Rhenus, es mag Dich und mich besorgen aber ich glaube, dass die Mehrheit der Bürger ihre Probleme nicht in der Staatsverschuldung sehen. Höhere Löhne, mehr Sozialleistungen, niedrigere Steuern, mehr KiTas etc. DAS wollen die meisten - Das was man direkt selber spürt.

Na ja, weniger Steuern für wen?
Ist Rente keine Sozialleistung?

Schaus du mal hier:
Durchschnittsrente: 1176 Euro im Monat - Renten-Kontostand - FOCUS Online - Nachrichten

Den Leitzins verstehen die Menschen ja noch und warum sie weniger Geld von der Bank erhalten, aber bei der Rente hört das Verstehen doch auf.

Wieso?
Bekommt doch jeder einen Kontoauszug... Außer Beamte... 😛 Bist doch einer, nicht!?

Ich hab am Wochenende Presseclub auf dem ARD gesehen. Hier wurde auch nochmal daruf hingeweisen, dass man bei Geringeinkommen für grad mal 60 € im Jahr riestern könnte, tut nur kaum einer vernünftig.

Ja, da sitzen auch abgehobene Intelligenzbolzen rum...
Denn wenn sie Grips hätten, müssten sie wissen, dass die Rendite in der Staatsrente weit höher ist, als bei Riester. Zumal die Zinsen im Keller sind.
So bekommt der Riestersparer doppelt einen verpasst. Einmal es ist keine Rendite da, die Inflation frisst zudem die Ansparung, also das Kapital, und der Lohnverzicht mindert die Einzahlung in die gesetzliche Rente... Was dann zur niedrigeren gesetzlichen Rente führt.
Ganz toll, der Rat!

Ein klassisches Zeichen dafür, dass gutverdienende Journalisten den Bezug zur Bevölkerung, deren Einkünfte und Sorgen, ganz schön verloren haben...

Die Staatsverschuldung ist ein bischen "blöd" aber solange ICH genug in der Tasche hab egal....

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Nun ja, ein Staat wird zuerst an das Gehalt der Beamten gehen... Hatten wir doch auch schon.

Rhenus meinte:

Ja, da sitzen auch abgehobene Intelligenzbolzen rum...
Ein klassisches Zeichen dafür, dass gutverdienende Journalisten den Bezug zur Bevölkerung, deren Einkünfte und Sorgen, ganz schön verloren haben....

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Wenn jemand nicht Deiner Meinung ist, dann machst Du ihn nieder? 😀
Ich find es daneben, dass wir uns so zerfleischen. Du deutest an, dass ich Beamter bin und mir deswegen die Rente egal sei. Glaubst Du Beamte trifft die Wirtschaftslage nicht? Ist Dir eigentlich bewusst, dass aufgrund der schlechten Haushaltslage es Städte gibt die nicht mal mehr ihre Feuerwehrbeamten bezahlen können? Falls Du Eigentum hast, hoffe ich, es ist gut gegen Feuer versichert....

Die Staatsverschuldung trifft JEDEN, warum müssen wir uns gegenseitig angreifen?

Natürlich geht es manchen Parteien wie der FDP auch darum Sozialleistungen zu überdenken. Die Staatsverschuldung resultiert auch aus steigende Ausgaben für Sozialleistungen, aber nicht nur. Und genau das macht die FDP unbeliebt: Die realistische Aussage, dass wir sparen müssen.
Schau Dir doch mal Länder an, die zb von der SPD regiert werden. Frau Kraft richtet NRW hin und nennt das sozial. Die Kommunen sind pleite, aber die Sozialleistungen steigen.

Geschickt von Dir Rhenus, grad die Negativstimmung zu nutzen, um mal die USA reinzuwerfen. Aber lass Doch die übertriebenen Untergangsprophezeihungen, nachher glauben die leute noch was Du schreibst 😀

Andreas900 meinte:

Wenn jemand nicht Deiner Meinung ist, dann machst Du ihn nieder? 😀

Du musst einfach mal versuchen zu lernen oder zu argumentieren... als immer nur Klischees zu verbreiten...

Ich find es daneben, dass wir uns so zerfleischen. Du deutest an, dass ich Beamter bin und mir deswegen die Rente egal sei. Glaubst Du Beamte trifft die Wirtschaftslage nicht?

Hab ICH doch geschrieben oder?

Ist Dir eigentlich bewusst, dass aufgrund der schlechten Haushaltslage es Städte gibt die nicht mal mehr ihre Feuerwehrbeamten bezahlen können? Falls Du Eigentum hast, hoffe ich, es ist gut gegen Feuer versichert....

Nein, weiß ich nicht, glaub ich auch nicht, denn dann träfe es alle Bediensteten.

Na, dann bleiben wir doch lieber mal bei den Wahrheiten. Feuerwehr ist nicht verbeamtet.
Die Unterhaltung der Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Öffentliche Daseinsvorsorge... Dann greift die Kommunalaufsicht ein!
Erzähl also bitte nicht solchen Unsinn!

Die Staatsverschuldung trifft JEDEN, warum müssen wir uns gegenseitig angreifen?

Wie jetzt?
Die es zu verantworten haben, einen Orden umhängen.
Die sich um Steuern drücken, einen Lob aussprechen?
Die unsere Rentenkasse in Klump hauen, das Verdienstkreuz umhängen, für ihre Weitsicht?

Natürlich geht es manchen Parteien wie der FDP auch darum Sozialleistungen zu überdenken. Die Staatsverschuldung resultiert auch aus steigende Ausgaben für Sozialleistungen, aber nicht nur. Und genau das macht die FDP unbeliebt: Die realistische Aussage, dass wir sparen müssen.

Das stimmt absolut nicht.
Steigende Sozialleistungen werden hauptsächlich durch Taschenspielertricks der Politik und durch zu geringe Löhne und zu wenige Steuern für Reiche verursacht.
Viele Unternehmer sind Nutznießer dieser Politik.

Schau Dir doch mal Länder an, die zb von der SPD regiert werden. Frau Kraft richtet NRW hin und nennt das sozial. Die Kommunen sind pleite, aber die Sozialleistungen steigen.

Ja klar, das hat Frau Kraft auf dem Gewissen... Boaahr, dass ich das doch machen muss, eine SPD in Schutz nehmen... 🙄
Verursacht hat das der Große aus Oggersheim mit dem schwarzen Schuh!
Mit ihm die Wirtschaft.
Das Ruhrgebiet hat einen mörderischen Strukturwandel ohne Ausgleich hinnehmen müssen, dazu die Lasten der Deutschen Einheit.
Dann noch Schröders Agenda!

Sagte doch vor einigen Postings schon, Junge Union oder was? 🙂

Geschickt von Dir Rhenus, grad die Negativstimmung zu nutzen, um mal die USA reinzuwerfen. Aber lass Doch die übertriebenen Untergangsprophezeihungen, nachher glauben die leute noch was Du schreibst 😀

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Danke!
Aber es ist nicht sehr geschickt gegen die Mehrheitsmeinung zu agieren...
Es gehört nur ein wenig Mut und Ausdauer dazu. Und dazu die Bereitschaft persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen...

Ach was, keine Angst! Die glauben das eh nicht... sie werden es ja nur erleben.
Wenn sie es glaubten wären sie ja auf der Straße...

Weißt du, ich bin zu lange im Geschäft, als dass ich nicht wüsste, das, was man heute gerne persönliches Schicksal nennt, vehement verdrängt wird von unserer Gesellschaft und wenn das nicht reicht, statistisch geschönt.

Wir rennen doch unbekümmert auf einen Abgrund zu, nur weil wir die Monstranz wo draufsteht, Wirtschaft, Wirtschaft über alles... vor uns hingestellt haben, die uns hindert, ihn tatsächlich zu sehen.

Aber im Zweifel ist die SPD alleine Schuld nicht wahr!
Ja sie trägt große Schuld, doch daran tragen alle Parteien die Mitschuld.
Weil sie sich des Machterhaltes wegen, nicht trauen, etwas zu ändern.

Merkt denn keiner, dass es nur noch einen Wettbewerb des Schulden Machens gibt, sei es öffentlich oder privat, der eigentlich doch erwartet, dass es einen Riesenknall gibt, um die Karten neu zu mischen?

Sich die Taschen noch rechtzeitig voll machen, bevor der Dampfer sinkt...
Es wird aber nicht die Reichen treffen, die sich die dicken Scheine nahmen, die wird es treffen, die Pfennige Hartgeld in die Taschen stopften, weil sie nicht erkannten, dass man damit nicht schwimmen kann...
Die wird es, wie so oft, sehr hart treffen.

Du machst dir doch auch Sorgen, hab ich gelesen... 😉
Zumal du die Inflationsrate nicht kennst... Das nur am Rande, sonst klagst du wieder, Rhenus verfolgt dich.

Etwas ganz wichtiges hab ich noch vergessen - Verantwortung !

Direkte Demokratie erleichtert - noch mehr als bisher - verantwortungsloses Verhalten.

Um das Nebenthema ( darum geht es hier ja nicht wirklich ) Staatsverschuldung aufzunehmen.

Nehmen wir an, es gäbe zeitgleich zwei Volksabstimmungen.

Die erste schlägt vor, jedem Bürger ( weil es über Jahre und Jahrzehnte so hart "gerippt" wurde ) ein Kopfgeld von einmalig 10.000 EURO zu zahlen.

Die zweite Volksabstimmung schlägt vor, die Staatsverschuldung binnen 5 Jahren auf Null zu bringen.

Ich könnte problemlos in beiden Volksabstimmungen mit "ja" stimmen, obwohl sie inhaltlich in einem diametralen Gegensatz zueinander stehen. Und, zu allem übel, könnte ich, wenn es schief gegangen ist, nach drei Jahren zu jedem sagen "ich war von Anfang an gegen beides" , obwohl ich ja an der Misere mitschuldig bin. Verantwortungslosigkeit.
Und zu glauben, wenn die Menschen nur bei "wichtigen" Dingen direkt abstimmen würden, wären die Entscheidungen besser, ist so ziemlich der dümmste Irrglauben den es gibt.

Nochmals, die Flüsse fließen nicht deshalb bergauf, weil eine große, gebildete Mehrheit der Bürger das so "abstimmt".

Rhenus meinte:

Ist Dir eigentlich bewusst, dass aufgrund der schlechten Haushaltslage es Städte gibt die nicht mal mehr ihre Feuerwehrbeamten bezahlen können? Falls Du Eigentum hast, hoffe ich, es ist gut gegen Feuer versichert....

Nein, weiß ich nicht, glaub ich auch nicht, denn dann träfe es alle Bediensteten.

Na, dann bleiben wir doch lieber mal bei den Wahrheiten. Feuerwehr ist nicht verbeamtet.
Die Unterhaltung der Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Öffentliche Daseinsvorsorge... Dann greift die Kommunalaufsicht ein!
Erzähl also bitte nicht solchen Unsinn!

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Ich machs mal kurz, ich will mich nicht streiten aber bitte:

1. Feuerwehren gibt es als Betriebsfeuerwehr, als freiwillige Feuerwehr und als Berufsfeuerwehr. Die großen kommunalen Feuerwehren sind i.d.R. ausschließlich verbeamtet. Ohne verbeamtete Feuerwehr kannst man den Brandschutz vergessen.

2. Feuerwehr ist Pflichtaufgabe, also fällt das Geld vom Himmel? Bei schlechter Haushaltslage wird auch bei der Feuerwehr gespart, glaube es oder nicht. Du bräuchtest nur die Medien verfolgen. Es gab zb in NRW mehrere Kommunen, in denen Feuerwehrbeamte demonstriert hatten, weil ihre Überstunden nicht ausgezahlt werden sollten.

hilfe-schlumpf meinte:

Etwas ganz wichtiges hab ich noch vergessen - Verantwortung !

Direkte Demokratie erleichtert - noch mehr als bisher - verantwortungsloses Verhalten.

Um das Nebenthema ( darum geht es hier ja nicht wirklich ) Staatsverschuldung aufzunehmen.

Nehmen wir an, es gäbe zeitgleich zwei Volksabstimmungen.

Die erste schlägt vor, jedem Bürger ( weil es über Jahre und Jahrzehnte so hart "gerippt" wurde ) ein Kopfgeld von einmalig 10.000 EURO zu zahlen.

Die zweite Volksabstimmung schlägt vor, die Staatsverschuldung binnen 5 Jahren auf Null zu bringen.

Ich könnte problemlos in beiden Volksabstimmungen mit "ja" stimmen, obwohl sie inhaltlich in einem diametralen Gegensatz zueinander stehen. Und, zu allem übel, könnte ich, wenn es schief gegangen ist, nach drei Jahren zu jedem sagen "ich war von Anfang an gegen beides" , obwohl ich ja an der Misere mitschuldig bin. Verantwortungslosigkeit.
Und zu glauben, wenn die Menschen nur bei "wichtigen" Dingen direkt abstimmen würden, wären die Entscheidungen besser, ist so ziemlich der dümmste Irrglauben den es gibt.

Nochmals, die Flüsse fließen nicht deshalb bergauf, weil eine große, gebildete Mehrheit der Bürger das so "abstimmt".

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Find ich seltsam, du sprichst dem obersten Souverän der Demokratie die Verantwortung für sein Handeln ab?
Warum darf er denn dann überhaupt wählen?
Warum dann nicht gleich wieder jemand mit Oberlippennasenspermabremse einsetzen...?

Zumal heißt das ja, dass die Wähler jetzt schon, nach deiner Logik, dann auch keinen Verstand haben...
Womit die Politiker, weil Teil der Bevölkerung, doch dann auch keinen Verstand haben? Oder was meinst du?
Seltsames Menschenbild... 🙄

Weißt du, direkte Demokratie verlangt ja nicht danach seinen Verstand zu verleugnen.

Erstens unterliegen immer alle Abstimmungen einem Finanzierungsvorbehalt, zweitens, könnte man deine Anregung gar nicht aufgreifen, weil man das nicht finanzieren könnte. Sowohl als auch.
Und zudem müsste, wenn diese Form der Bürgermitwirkung statthaft wäre, auch darin ein gangbarer Finanzierungsvorschlag beinhaltet sein.

Dir ist nicht klar, dass man eine Staatsverschuldung, die übrigens ständig wächst, nur in einer Größenordnung von 50 Jahren und viel Plus, abbauen könnte, wenn man überhaupt einmal aufhört, neue Schulden zu machen.
Dazu gehört auch, keinesfalls in eine Rezession zu fallen, was aber so sicher wie das Amen in der Kirche ist.

Andreas900 meinte:

Ich machs mal kurz, ich will mich nicht streiten aber bitte:

1. Feuerwehren gibt es als Betriebsfeuerwehr, als freiwillige Feuerwehr und als Berufsfeuerwehr. Die großen kommunalen Feuerwehren sind i.d.R. ausschließlich verbeamtet. Ohne verbeamtete Feuerwehr kannst man den Brandschutz vergessen.

Stimmt nicht!
Es ist nur in einigen Bundesländern so, zudem gibt es Mischformen.
Nach deiner Logik muss ja in Nachbarländern und den USA alles in Asche liegen...
Weil, man kennt das Berufsbeamtentum nach unserem Maßstab, nicht.
Wir haben übrigens auch nur die Leitung verbeamtet.


2. Feuerwehr ist Pflichtaufgabe, also fällt das Geld vom Himmel? Bei schlechter Haushaltslage wird auch bei der Feuerwehr gespart, glaube es oder nicht. Du bräuchtest nur die Medien verfolgen. Es gab zb in NRW mehrere Kommunen, in denen Feuerwehrbeamte demonstriert hatten, weil ihre Überstunden nicht ausgezahlt werden sollten.

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Nein, das solltest du auch wissen, Pflichtausgaben haben Vorrang vor allen anderen Ausgaben und rechtfertigen Haushaltssperren, Gebühren- und Steuererhöhungen.

Ein Recht auf Ausbezahlung für Verbeamtete gibt es schon mal gar nicht und im Angestelltenverhältnis befindliche, unterliegen dem Tarifvertrag. Angestellte können grundsätzlich auch unentgeltlich zur Mehrarbeit herangezogen werden.
Was du wohl meinst, ist die Anrechnung der Bereitschaftsdienste nach der EU Verordnung.

Damit ist die Einsatzfähigkeit keinesfalls tangiert, weil das ja immer schon geleistet wurde und nur vergütet gehört, was ich richtig finde.
Zeig mir den Haushalt und ich zeige dir wo man das Geld herholt... 😉

Ich möchte mal eine kleine wahre Geschichte erzählen:

Eine große Gemeinde in NRW, die wie so viele andere seit Jahren in finanziellen Nöten steckt, gibt es eine Berufsfeuerwehr und eine kleine freiwillige Feuerwehr.

Die Feuerwehrwache der Berufsfeuerwehr ist über 70 Jahre alt.

Die Tore wurden damals für Pferdefuhrwerke gebaut, entsprechend sind sie heute für Einsatzfahrzeuge sehr eng. Bei einem Feueralarm müssen die Fahrzeuge ihre Seitenspiegel einklappen und mit einam Lotsen vor dem Fahrzeug aus dem Tor gelenkt werden. Die Rutschstangen sind so instabil, dass die Feuerwehrleute diese aus Sicherheitsgründen meiden und den Umweg über die Treppe nehmen. Das Übunsgelände besteht aus kaum mehr als einem Bretterturm und mangels Klimatisierung sind im alten Backsteingebäude Temperaturen bis 38 Grad im Sommer normal.

Die Feuerwehrleute müssen 24 Stunden Schichten auf der klapprigen Wache verbringen. Sie machen seit drei Jahren (!) unbezahlt Überstunden.

Der Bau einer neuen Feuerwehrwache muss von der Gemeinde finanziert werden, die mittlerweile im Nothaushalt ist. Daher wird der Neubau ausschließlich über einen Kredit finanziert, der aufgrund der langen Laufzeit am Ende mehr als das doppelte des Bauwertes kostet und die Finanzlage der Stadt noch weiter dramatisiert.

Es ist schlicht falsch zu behaupten, dass der Bereich Feuerwehr nicht auch von finanziellen Nöten getroffen würde.

Wann man es genau nimmt, dann betreffen diese Nöte jeden in der Republik, abgesehen von Politikern, Vorständen und anderen Leuten am "Tropf der Eliten".