Neun Fragen zur Bundestagswahl 2013

Edy meinte:

Ist mir auch schon aufgefallen: je länger, ausgefeilter und überzeugender Rhenus` Texte werden, umso kürzer die von uns Normalsterblichen.

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Überzeugend? Um Gottes Willen. Vielleicht hättest du auch die Antworten seiner Diskussionspartner lesen sollen! Auch wenn die Antworten zum Teil erheblich kürzer waren weisst du doch, dass es auf die Länge nicht ankommt! 😉

Elefant. meinte:

Ich wollte damit nur sagen:
Die AfD ist in den Umfragen immer relativ weit unterhalb des jetzigen Ergebnisses angesiedelt worden (so bei 3 Prozent). Jetzt haben die aber fast 5 Prozent bekommen. Die Wahrscheinlichkeit also, dass bei einer Neuwahl Wähler mobilisiert werden können, die bisher dachten: "Die schaffen sowieso nicht die 5-%-Hürde"), erscheint mir recht groß zu sein.

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5%🙄😱 - hm naja, kann ja sein - letztens las ich irgendwo 25%!! So wie die hofiert wurde, ist es ein Wunder, dass so wenig % kamen.
Ich bezweifle mal die Wahl an.
An verscheidenen Orten könnten/müßten die Bürger einfach so unzufreiden sein, daß eine andere Wahl als SPD und CDU rauskommen müßte. z.B. Lübeck

Ich frage mich sowieso, wann mal die Bürgen der BRD wach werden.

Gelinda meinte:

5%🙄😱 - hm naja, kann ja sein - letztens las ich irgendwo 25%!! So wie die hofiert wurde, ist es ein Wunder, dass so wenig % kamen.
Ich bezweifle mal die Wahl an.
An verscheidenen Orten könnten/müßten die Bürger einfach so unzufreiden sein, daß eine andere Wahl als SPD und CDU rauskommen müßte. z.B. Lübeck

Ich frage mich sowieso, wann mal die Bürgen der BRD wach werden.

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Und wieso?

Die AfD war die Katze im Sack bei dieser Wahl, von daher wundert es mich nicht, dass sie die 5% Hürde nicht geschafft haben. Die Zeit wird zeigen, ob sie ein one-hit-wonder wie die Piraten werden oder sich länger halten können.
Im Übrigen finde ich die 5%-Klausel durchaus sinnvoll für die Funktionalität unserer Demokratie.

Sehr auführliche interaktive Grafik zur Bundestagswahl (Ergebnisse): Bundestagswahl 2013: So hat Deutschland gewählt - Politik - Süddeutsche.de

Ostergesetz meinte:

Die AfD war die Katze im Sack bei dieser Wahl, von daher wundert es mich nicht, dass sie die 5% Hürde nicht geschafft haben. Die Zeit wird zeigen, ob sie ein one-hit-wonder wie die Piraten werden oder sich länger halten können.
Im Übrigen finde ich die 5%-Klausel durchaus sinnvoll für die Funktionalität unserer Demokratie.

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Das sagen konservative Leute, denen es zu anstrengend ist, sich mit Demokratie zu beschäftigen oder die Macht ihrer bevorzugten Partei infrage gestellt sehen.
Das Verfassungsgericht urteilte allerdings anders.

Vorweg: auch ich hatte schon oft den Wunsch, dass die 5%-Hürde entfallen solle.

Aber: wie geht das dann zu mit ganz kleinen Parteien? Kann man mit einer sagen wir mal 80-Stimmen-Partei (bundesweit natürlich 🙂) genauso umgehen wie mit einer 5 Prozent-Partei? Geht das? Und wenn ja, wie ist es mit einer 7-Stimmen-Partei?

Das ist keine reine Spaß-Frage. Dahinter steht einfach der Verdacht, dass es bestimmte Untergrenzen gibt, die einfach nicht mehr unterschritten werden können.

Was ist mit Parteien, die bundesweit nicht vertreten sind, sondern sich nur lokal in einigen Gebieten verbreitet haben? Soll man kleine Lokalparteien zur Bundestagswahl antreten lassen? Damit spreche ich mich eventuell indirekt auch gegen die Direktmandate aus.

Müßte eine Partei nicht eine gewisse Macht oder Kraft haben, um überhaupt "mitregieren" zu können, das heißt einen "Sitz" zu bekommen?

Ich kann das alles gar nicht zu Ende denken.

Aber auf alle Fälle erscheint mir der Wert 5% doch etwas beliebig zu sein. Er ist unter anderem von unserem Dezimalsystem (Hälfte von Zehn) abhängig. Und von solchen Zufälligkeiten (wie dem herrschenden Rechensystem) sollte man solche Grenzen nicht ausschließlich abhängig machen.

Um sich dem Problem und seiner Lösung annähern zu können, wäre vielleicht die Beantwortung der Frage hilfreich, ob wir 0,0 Prozent oder einen anderen besser bestimmten Wert unter 5 % anstreben.

Entschuldige, Rhenus, du hast keine Ahnung, was ich gewählt habe und ob ich konservativ bin oder nicht. Bin ich nämlich nicht, du kannst ja raten, was ich gewählt hab. 😀
Die Klausel gibt es, weil wir ja in Weimar gesehen haben, was unstabile Koalitionen und Hinz und Kunz im Parlament gebracht haben. So wird sichergestellt, dass wirklich nur (relativ) große Parteien ins Parlament einziehen, was das Durchbringen von Gesetzen/Reformen etc. einfacher macht.
Und das Verfassungsgericht darf das gerne anders sehen, aber könntest du dazu eine Quelle angeben?

Ostergesetz meinte:

Und das Verfassungsgericht darf das gerne anders sehen, aber könntest du dazu eine Quelle angeben?

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Bundesverfassungsgericht: Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl unzulässig | ZEIT ONLINE

Allerdings geht es um die Europawahlen. Und es wurde auch nur mit 6:3 dafür gestimmt. So klar ist das alles wohl auch Juristen nicht 🙂.

Ehrlich gesagt kann ich die Begründung nicht wirklich nachvollziehen. Aber bei 6:3 wundert mich das auch nicht 🙂.

Ja okay, bei der Europawahl stimmt das. Das macht aber auch Sinn, denn es soll ja ein einheitliches Wahlverfahren in der ganzen EU sein und da kann Deutschland nicht mit seiner Extrawurst kommen.
Auf Bundesebene wurde dazu aber nichts entschieden, soweit ich weiß.