Zitat Andreas900:
Und warum geht man kaum einen Schritt in die Richtung?
------------------------------------------------------------------
Weil die Agenda 2010 ein Erfolg ist. Nicht für jeden versteht sich. Aber für die Herrschenden, für alle Gutverdienenden, für die meisten Politiker. Und die Lust wird groß sein; nach dem nächsten Konjunkturtief, eine Wiederholung zu starten.
Das ist eben die andere Seite der Medaille.
Die Agenda 2010 ist in gewisser Weise ein Erfolg, weil sie mehr Menschen in Arbeit gezwungen hat (=mehr Steuereinnahmen) und kleinen Bürgern Kapital gekostet hat (was zu Staat und unternehmen floss).
Die Agenda 2010 hat Deutschlands Wirtschaft belebt.
Trotz aller Krisen läuft die Schuldenuhr Deutschlands jetzt rückwärts und die Wirtschaft wächst.
Wenn dies aber zur Folge hat, dass künftig immer mehr Menschen von Sozialleistungen abhängig sind (Grundsicherung im Alter) und immer mehr Gelegenheitsjobs im Niedriglohnsektor entstehen ist dieses Wirtschaftsentwicklung nicht nachhaltig.
Nicht nur, dass wir die Flut der armen Rentner durch Steuern bezahlen müssen; hinzu kommt, dass weniger konsumiert wird (und immer weniger Steuern eingenommen werden) wenn Geld nur auf den Konten der Reichen liegt. Das Geld muss in den Wirtschaftskreislauf. Es muss zu Menschen die arbeiten, konsumieren und investieren.
Was wir in den letzten Jahren gemacht haben ist konsequente Mittelschichtvernichtung.
Viele sind durch Hartz 4 in den Mindestlohnsektor abgerutscht und die Mehrheit der Zuwanderer kommt erst gar nicht in die Mittelschicht. Gleichwohl gibt es immer mehr Reiche, die bekannte Schere zwischen Arm und Reich geht auf. Während Reiche oft Steuern vermeiden oder ihr Vermögen im Ausland deponieren, zahlt der Mittelstand fast 50% Steuern, er ist der Motor der Wirtschaft.
Wir müssen weg von Hartz 4 um mehr Menschen den Aufstieg in die Mittelschicht zu ermöglichen. Ein BGE kann dabei helfen, wobei allein die Abschaffung der meisten Hartz 4 Sanktionen schon ein guter Schritt wäre, sowie mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt immer weiter sparen.
Hartz 4 mag damals richtig gewesen sein, heute muss man aber nachhaltiges Wachstum und Möglichkeiten für die Menschen schaffen.