Denk- und Rechenfehler des Kapitalismus
Das ist ein kleiner Auszug - vielleicht schaffen es ja Einige es ganz zu lesen.
Scheinwelten
Nach dem größten Sozialabbau aller Zeiten (Hartz IV) unter Schröder nun also die größte Steuererhöhung aller Zeiten unter Merkel. Die negativen Großtaten unserer "Vordenker" ereilen uns immer kürzeren Zeitabständen. Bei Hartz IV ist es gelungen, dass es vielen betroffenen Mitbürgern regelrecht schlecht geht bei höheren Gesamtkosten als vorher. Wahrlich eine Meisterleistung, auf die wir gerne verzichtet hätten. Und was ist aus der größten Steuererhöhung aller Zeiten geworden. Haben zumindest die Wahlverlierer Merkel/Müntefering etwas Sinnvolles mit den Steuermilliarden gemacht? Hat es vielleicht einen Umbau von Systemen gegeben, vielleicht zu mehr Steuerfinanzierung der Sozialsysteme bei gleichzeitiger Entlastung der Arbeitnehmer?
Statt mehr Steuerfinanzierung der Sozialsysteme hat es das brutale Herausziehen von Steuermilliarden aus den Krankenkassen gegeben. Dadurch sind sogar die Krankenkassenbeiträge gestiegen statt gesunken. Das ist Gesundheitsreform paradox. Gestiegen sind auch die Rentenbeiträge. Gesunken sind die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bei gleichzeitiger Leistungskürzung, was insbesondere ältere Arbeitslose noch schneller in Hartz IV und Altersarmut abdriften lässt. Von einem Umbau der Sozialsysteme oder Entlastung der Arbeitnehmer kann also keine Rede sein. Wohin sind dann also die Steuermilliarden entschwunden? Die Netto-Steuererhöhung von ca. 25 Milliarden Euro ist weitgehend zur Verringerung der Neuverschuldung verwendet worden. Damit ist das Geld für die sinnloseste Verwendung ausgegeben worden, die denkbar ist. Das Thema Staatsverschuldung und deren Entwicklung zu einem Schneeballsystem, was nicht mehr saniert werden kann, ist ja ein Hauptthema dieser Webseite. Deshalb kann an dieser Stelle auf die entsprechenden Artikel und Bücher dieser Webseite verwiesen werden. Eine schnelle Übersicht über die Problematik finden Sie in dem Bericht:
Der Haushaltsausgleich - Der sichere Weg in die Krise.
Angesichts neuer Herausforderungen wie Demografiewandel, aber insbesondere der Bedrohung der Menschheit durch den Klimawandel ist es ganz besonders sinnvoll ein Schneeballsystem sanieren zu wollen. Seit ca. 40 Jahren wird in der Staatsverschuldung das Falsche gemacht, werden die Schulden nicht zurückgezahlt. Es ist jetzt nicht die Zeit und auch nicht die Gelegenheit, die Fehler und die Schäden durch die Staatsverschuldung zu korrigieren oder gar rückgängig zu machen. Was in 40 Jahren falsch gemacht wurde - übrigens mit dem Segen vieler Pseudoeliten - braucht auch mindestens dieselbe Zeit für eine Korrektur. Diese Zeit haben wir nicht, die Kosten für eine Korrektur wären gigantisch (siehe die jetzige größte Abzocke aller Zeiten) und der Nutzen verschwindend gering. Dadurch, dass die Staatsschulden seit ca. 40 Jahren nicht mehr zurückgezahlt werden, die damit gekauften oder gebauten Wirtschaftsgüter aber weitgehend verschrottet sind, sind die Staatsschulden mittlerweile weitgehend wertlos.
Die Staatsschuldenanleihen haben keine Gegenwerte mehr, sind nur noch Papier. Wir haben (nicht nur hier) eine monetäre Scheinwelt errichtet. Es existieren wertlose Staatsanleihen, die - und das ist ganz besonders pervers - auch noch verzinst werden. In einer monetären Scheinwelt ist - im Gegensatz zur Realwelt - eben alles möglich. Das Leben spielt sich aber in der realen Welt ab und wird nicht in monetären Scheinwelten entschieden. Deshalb müssen wir diese monetäre Scheinwelt zum Verschwinden bringen. Das muss durch die Wertloserklärung der Staatsanleihen geschehen, womit wir nur den Zustand herstellen, der tatsächlich existiert.
Wir müssen Finanzwelt und Realwelt wieder in Übereinstimmung bringen.
Die massivste Steuererhöhung bedroht das Wirtschaftssystem
Der unmittelbare Schaden, der durch eine versuchte, aber unmögliche Sanierung des Schneeballsystems Staatsverschuldung entsteht, lässt sich sehr gut an der größten Steuererhöhung aller Zeiten erklären. Die ca. 25 Milliarden Euro, die den Bundesbürgern aus der Tasche gezogen werden, fließen weitgehend den Besitzern von Staatsanleihen zu. Wegen der einseitigen Vermögensverteilung in Deutschland fließt das Geld hauptsächlich dem geringen Anteil von Vermögenden zu. Diese haben aber schon so viel Geld, dass sie diese zusätzlichen Mittel nicht zu Käufen in der realen Welt nutzen können. Das Geld fließt zusätzlich in die Finanzmärkte und führt dort zu Schäden wie Bubbles bei Aktienmärkten, Immobilien, Hedgefonds u. ä.. Damit sind sie dem realen Wirtschaftskreislauf entzogen, der über das Wohlergehen einer Volkswirtschaft und der Bevölkerung entscheidet. Die Kaufkraft sinkt weiter. Der Teufelskreis aus Nachfrageschwäche und schwachem Wirtschaftswachstum dreht sich weiter. Aber der Schaden aus dem Zufluss der 25 Mrd. € Steuererhöhung aus den Taschen des ärmeren Teils der Bevölkerung in die Taschen der Vermögenden kann noch zusätzlichen Schaden anrichten.
Die monetäre Scheinwelt versucht natürlich auch massiv, die reale Welt anzuzapfen, um die geforderten Superrenditen von mindestens 30% bis weit über 100% zu erzielen. Dazu fallen die Gelder wie Heuschrecken über meistens gesunde Unternehmen her und versuchen sie auszusaugen wie ein Vampir bzw. kahlzufressen, wie es eben Heuschrecken zu tun pflegen. Das führt dann in der Regel auch zu Massenentlassungen in den betroffenden Unternehmen. Ein verhängnisvoller Kreislauf, der durch die größte Abzocke von Merkel/Müntefering begünstigt wird. Wieder ein Schritt in die falsche Richtung, den sich nur ein Komplott von Regierenden leisten kann, das auf den Mehrheitswillen der Bürger keine Rücksicht mehr nimmt.
Da die Heuschrecken sich neuerdings auch über die Wohnungen der kleinen Leute hermachen, ist bald auch deren Bleibe zu bezahlbaren Mieten in Gefahr. Dieses wird allenthalben beklagt, aber dem Treiben von perversen Finanzinstitutionen kann oder will man kein Ende bereiten. Sie sehen an diesen wenigen Beispielen, welche fatalen Folgen es hat, wenn man versucht, Schneeballsysteme oder monetäre Scheinwelten zu sanieren. Kein normaler Bürger würde angesichts der Probleme, ja der Bedrohung der realen Welt versuchen, eine monetäre Scheinwelt zu retten. Auf solche Ideen können nur unsere Pseudoeliten kommen, die selbst in Scheinwelten leben und den Kontakt zur realen Welt weitgehend verloren haben.
Fünf Billionen Euro Börsenumsatz 2006
Nun gibt es noch einen Aspekt bei der größten Steuererhöhung aller Zeiten. Wenn man schon die monetäre Scheinwelt retten will, dann liegt es doch nahe, sich das Geld auch aus dieser Parallelwelt zu holen. Dass diese naheliegende Lösung überhaupt nicht diskutiert wurde, zeigt eine unakzeptable Verengung des Denkens. Alles andere wird globaler, nur das Denken unserer Eliten wird immer enger. Eine bedenkliche Entwicklung, mit der wir die Zukunft nicht gewinnen können.
2,7% Wachstum in Deutschland ist ja hochgejubelt worden zu einem Sensationsergebnis. Es gibt aber Bereiche, in denen eine Steigerung von 2,7% als Beleidigung, als Nachweis von Schwäche angesehen wird: so z. B. bei der Gewinnsteigerung der Unternehmen, der Börsenkursentwicklung, bei den Managementgehältern, Hedgefondsentwicklung, bei der Bezahlung von Investmentbankern etc.
Auch die Entwicklung der Börsenumsätze in 2006 hat sich nicht mit 2,7% zufrieden gegeben. Wenn dort die Korken knallen sollen, dann müssen es schon viele Prozentpunkte mehr sein. Ganz konkret ist der Börsenumsatz in Deutschland im Jahr 2006 nicht um 10, nicht um 20, nicht um 30, sondern um 32% gestiegen auf traumhafte 5 Billionen Euro Umsatz. Das ist ca. das Zweieinhalbfache der deutschen Wirtschaftsleistung im selben Jahr. Wenn wir also so dringend Geld zur Sanierung der Finanzwelt brauchen, dann greift man doch wohl eher hier zu als bei den Arbeitnehmern, die im Fünfjahreszeitraum 2001-2005 noch nicht einmal ein Zehntel an Zuwachs gehabt haben, den die Börse in einem Jahr verzeichnet hat.
Eine moderate Börsenumsatzsteuer von 0,5% wie in Großbritannien hätte locker die angeblich benötigten 25 Mrd. Euro aufgebracht. Es hätte nicht des Ausraubens der Arbeitnehmer bedurft, die den gesamten Wohlstand in Deutschland erwirtschaften. Eine Börsenumsatzsteuer von 0,5% hätte ausgereicht.
Blick über den Gartenzaun
Und hier gilt noch nicht einmal das Argument, dass man nicht im Alleingang vorgehen könne und dass die Geschäfte dann in andere Länder auswandern würden. Das ist alles nur Geschwafel zur Verdummung der Bevölkerung. In anderen Ländern gibt es Börsenumsatzsteuern, so z. B. in den USA und in Großbritannien. Es ist nicht bekannt, dass die dortigen Börsen schließen mussten und nun alle Börsenumsätze im Paradies für Reiche - Deutschland - abgewickelt werden. Auch in Deutschland gab es ja eine Börsenumsatzsteuer. Sie ist als Geschenk für die Reichen abgeschafft worden ohne erkennbaren Nutzen, aber mit großem Schaden, wie die derzeitige massive Abzocke mit der Umsatzsteuer bei den Arbeitnehmern und Rentnern zeigt.
Es gibt eben zu fast allen wirtschaftlichen Maßnahmen Alternativen. Wenn die Maßnahmen fast immer einseitig zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung ausfallen, dann ist es immer das Ergebnis der erfolgreichen Lobby- und Medienarbeit (aber auch von Bestechung und Korruption) zugunsten der Reichen. Unsere mehr und mehr zu einer ProForma-Demokratie entartende Gesellschaftsform macht es möglich, dass mit kleinen Ausnahmen keine Parteien mehr wählbar sind, die den Willen der Mehrheit der Wähler umsetzen. Es widerspricht jeglicher geschichtlichen Erfahrung, wenn das nicht eines Tages ganz gravierende Konsequenzen haben würde. Die Reichen und Pseudoeliten werden das in Kauf nehmen und bis dahin ihr sorgenfreies Leben genießen. Mit ihnen ist die Zukunft Deutschlands nicht zu gewinnen.
Deutschland Paradies für Reiche
Deutschland ist das Paradies für Reiche. In keinem anderen großen Land der westlichen Welt tragen die Reichen so wenig zur Finanzierung des Gemeinwesens bei wie in Deutschland. So schrieb der Spiegel in seiner Ausgabe vom 2. April 2007: "So liegen ausgerechnet die Abgaben für die Reichen und Superreichen deutlich unter dem Niveau vergleichbarer Länder. Die Steuern auf Immobilien und Erbschaften machen hierzulande gerade mal 4,2 Prozent des gesamten Steueraufkommens aus, in Frankreich und Großbritannien ist dieser Anteil drei- bis viermal höher." Das trifft übrigens auch auf das Mutterland des Kapitalismus - die USA - zu, selbst dort tragen Erbschafts- und Vermögenssteuer ein Vielfaches zum Steueraufkommen bei wie hierzulande. Deutschland hat es ja gar geschafft, die Vermögenssteuer ganz abzuschaffen.
Insofern ist Deutschland das Schlaraffenland für die Reichen. Deshalb ist die Gefahr, dass die Reichen auswandern, wenn sie auch etwas zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen sollen, eine Schimäre. Die Reichen denken nicht im Traum daran, das schöne Deutschland zu verlassen. Im Übrigen haben die USA für die Auswanderungswilligen eine ganz einfache Lösung. Wer sein gesamtes Welteinkommen nicht in den USA versteuern will, der darf nicht nur, sondern der muss auswandern und seine US-Staatsbürgerschaft aufgeben. Von einer Auswanderungswelle aus den USA etwa in das Reichenparadies Deutschland ist indes nichts bekannt.
Und nun noch das Allerletzte
P.S. Jetzt hat sich auch der Problembär der Bundesregierung mal wieder zu Wort gemeldet, der Wirtschaftsminister Glos. Er hat gleich zwei glorreiche Ideen, nämlich die Einkommens- und Lohnsteuer zu senken und die Erbschaftssteuer ganz abzuschaffen. Zwar hat die Bundesregierung umgehend dementiert, was aber nichts heißen muss. Man sieht, wo die Reise hingehen soll. Mit der massivsten Steuererhöhung aller Zeiten kann man natürlich auch die Einkommenssteuer senken.
Dann würden die Normalverdiener, die Armen und die Rentner eine Steuersenkung finanzieren, die hauptsächlich den Besserverdienenden zugute kommt. Es gibt also immer noch Steigerungsmöglichkeiten menschenverachtender und einfallsloser Politik.
Auch der Vorschlag, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, spricht für sich. Angesichts der Tatsache, dass die Reichen in Deutschland im Schlaraffenland leben, ist der Vorschlag, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, besonders originell. Aber auch die ständige Senkung der Unternehmenssteuern, die wieder im Gespräch ist, hat wenig an Originalität, sondern zeugt mehr von der Hilflosigkeit des Komplotts aus CDU und SPD. Das Abzocken der Normalbevölkerung mit der größten Steuererhöhung aller Zeiten hat offensichtlich genügend finanzielle Manövriermasse erbracht für Wohltaten für unsere ach so bemitleidenswerten Reichen.
Das nun schon seit Jahrzehnten zu beobachtende Bestreben, die Kaufkraft der Massen zu senken und die Kaufkraft der Reichen zu erhöhen, führt geradewegs zum Kollaps des Wirtschaftssystems. Das kleine Einmaleins lässt grüßen. Aber selbst das perfideste Komplott und die widerlichsten Eliten scheitern, wenn sie das kleine Einmaleins besiegen wollen. Falls diese Erkenntnis jemals bei diesen Leuten dämmern sollte, haben sie möglicherweise schon unseren Globus unwiderruflich ruiniert.
Das Komplott aus CDU und SPD erweckt noch nicht einmal den Eindruck, unsere Probleme lösen zu wollen. Deshalb trifft auf diese Regierung noch nicht einmal der zynische Spruch zu: Sie ist die Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft.
Erster Hartz IV-Hungertoter
Das Frühjahrsgutachten 2007 der sogenannten "führenden Wirtschaftsinstitute" hat auch mal wieder seine Originalität unter Beweis gestellt. Es schlägt vor - wieder einmal - die Steuern zu senken. Das ist nach der größten Steuerabzocke aller Zeiten eine gute Nachricht. Soll nun die Mehrwertsteuer wieder um drei Prozentpunkte gesenkt werden und den Bürgern das wieder zurückgegeben werden, was ihnen brutal aus der Tasche gezogen wurde? Mitnichten. Das Ausrauben der Bevölkerung soll dafür genutzt werden, die Einkommens- und Lohnsteuer zu senken. Damit würde der ärmere Teil der Bevölkerung mit seinen massiv erhöhten Mehrwertsteuerzahlungen die Einkommenssteuersenkung bezahlen, von der am meisten die Besserverdienenden profitieren. Die meisten Bürger, die mit ihren Mehrwertsteuerzahlungen die Einkommenssteuersenkung finanzieren müssen (aber nicht wollen), haben nichts von dieser Einkommenssteuersenkung. Und das ist auch so gewollt. Es ist die nun schon seit Jahrzehnten zu beobachtende Umverteilung von unten nach oben.
Es ist die Vollstreckung der Forderung der Neokonservativen, die Leistungsträger von jeglichen Steuern freizustellen und nur die Verbraucher mit Konsumsteuern zu belasten und damit dem Staat und dem Großteil der Bevölkerung lediglich eine Kümmerexistenz zu ermöglichen.
Es gibt auch eine andere Begründung zur massiven Erhöhung der Mehrwersteuer und Abschaffung der Leistungssteuern. Eine immer größere Bewegung mit dem Milliardär Götz W. Werner, dem Inhaber der dm-Drogeriemarktkette, will damit ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren, das mehr als eine Kümmerexistenz ermöglichen soll. Das würde den Kapitalismus alter Prägung abschaffen und ein ganz neues Gesellschaftsverständnis schaffen und trifft damit auf den erbitterten Widerstand der Reichen und Mächtigen, die dann nicht mehr auf Kosten der übrigen Bevölkerung leben könnten.
Götz W. Werner bezeichnet Hartz IV als krank, als offenen Strafvollzug, als Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV qäle die Menschen, zerstöre ihre Kreativität. Was Götz Werner noch nicht wusste, dass Hartz IV sogar tötet. Wir haben den ersten dokumentierten Hartz IV-Hungertoten in Speyer. Wegen Unbotmäßigkeit hat die Behörde die Leistungen zunächst um 10%, dann um 30% gekürzt und schließlich ganz gestrichen. Der Zwanzigjährige ist daraufhin verhungert. Seine Mutter konnte knapp vor dem Hungertod bewahrt werden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft: aber nicht gegen die Behörde oder gegen das Gesetz, sondern gegen die knapp dem Hungertod entkommene Mutter. Hartz IV macht unsere Gesellschaft krank. Angesichts dieser Tatsache ist es umso beschämender, dass Auswege aus dieser Misere - wie z. B. das Grundeinkommen - noch nicht einmal in Erwägung gezogen werden.
Wir haben eben Eliten, für die Hartz IV der größte Geistesblitz in iher Karriere ist, den sie sich nicht kaputt machen lassen wollen, koste es, was es wolle.
Allerdings, um so massiv gegen die Bevölkerung arbeiten zu können, bedarf es eines wehrhaften Staates mit Ausspähung der Bürger bis in den letzten Winkel und von Einsätzen der Bundeswehr im Innern, damit eventuelle Aufstände der Massen massiv niedergeschlagen werden können. Viele dieser Maßnahmen sind schon verwirklicht (unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung), die anderen sind in Vorbereitung.
