Parteigründung

mikenull meinte:

Es ging darum, daß es eben nicht Schröderes Idee allein war ( im Schlafzimmer mit Doris ausbaldowert???? ) sondern eine deutliche Mehrheit des Parlaments dafür war. Was Schröder dafür eingesetzt hat, ist völlig unintressant.
Es war rechtmäßig! Hinterher irgendwelche Schauermärchen zu verbreiten, hilft natürlich auch nicht weiter.
Damit streut man den Leuten nru Sand in die Augen.
Tatsache ist das die Parteien SPD, CDU, FDP und Grüne zum größten Teil zusgestimmt haben. Die Abgeordneten jetzt als dumm hinzustellen, die so etwa gar nicht wußten, wofür sie stimmen, ist ziemlich dämlich.
Die Mehrheit wollte das so haben und hat es bekommen.
Wenn das Problem daran nur Schröder gewesen wäre - dürfte die SPD ja heute gar keine Probleme mehr haben. Hat sie aber!!!! Und diese hat sie, weil die Macher der Agenda 2010 noch immer aktiv sind. Und solange sie es sind, wird sich auch nichts ändern.

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Der Macher war Tony Blair!
Das Papier wurde aus England importiert und umgeschrieben.
Deine Chronologie ist fehlerhaft und falsch.
Die Grünen haben zugestimmt, weil ohne sie, in der Koalition, nichts bestimmt werden konnte.
Sie waren Machtgeil.
Daher lässt Fischer jetzt noch grüßen und es holt die Grünen gerade ein, weil sie nicht mehr als Ausweichpartei der SPD-Wähler taugen...

Die CDU war fast gelähmt vor Schreck... Daher hat sie erst aktiv daran teilgenommen, als das Paket dem Bundesrat vorlag und sie den ganzen Druck der Wirtschaft zu spüren bekam.
Denn eigentlich war der Reflex, dies abzulehnen.
Der Arbeitnehmerflügel der CDU war entsetzt...

Die Abgeordneten jetzt als dumm hinzustellen, die so etwa gar nicht wußten, wofür sie stimmen, ist ziemlich dämlich.

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Ja manchmal sind Wahrheiten schlicht unglaublich, ich weiß!
Nun, jetzt möchte ich nicht dämlich nennen, nicht zu wissen, dass nicht jeder Bundestagsabgeordnete alles weiß, was aber die Regel darstellt.
Und wer annimmt, dass man mit einer großen Partei Schlingerkurs fahren kann, zudem gegen die Wirtschaftslobby, kennt einfach die Fakten und den Einfluss von außen nicht.

Es wird übrigens kaum ein Gesetz zurück genommen...
Selbst die nicht, wo eine Todesstrafe drin steht.
Nicht bekannt?

Machtstrukturen einer Partei ändern sich nicht so leicht, weil vorher ganze Riegen entmachtet werden.
Und können vielleicht einige nur noch alles im Suff ertragen, oder wie ist die Klage von von Frau Nahles zu erklären, dass es keinen Alkohol gab, bei den Sondierungsgesprächen mit der CDU? 🙂

Rechtmäßig ist immer alles, was eine Mehrheit macht, selbst in den schrecklichsten Epochen. So konnte sogar Globke, der Mitverfasser der Nürnberger Gesetze, in der jungen Bundesrepublik höchster Beamter werden...

So ist unser System, doch man kann es auch Verrat am Wähler nennen.

Aber du hast schon Recht... man sollte nicht alles offenbaren, was man weiß... es gibt immer welche, die es besser (glauben) zu wissen. Und Wahrheit kann so unglaublich unwahrscheinlich klingen...

Ich finde den Streit über "wer hat's erfunden" ja amüsant, aber es ändert letztendlich nichts.

Und auch die Auskotzerei à la nova11 oder so ist vergebene Schreibensmüh.

Von daher ist es zunächst einmal löblich, dass der TE und andere eben ihre Unzufriedenheit zum Anlaß nehmen, zumindest zu versuchen , etwas zu unternehmen, in dem man die Parteieinlandschaft farbiger macht.

Ob dies einen großen Nutzen hat, ist natürlich mehr als unsicher. Vorhandene Mehrheiten ( und das gilt auch für die jetzige Hartz4 Situation ) ändert man nicht so einfach.

Aber ich zitiere mal Berthold Brecht : Wer kämpft kann verlieren , wer nicht kämpft , hat schon verloren.

Ich glaube eine Änderung aus der politischen Ecke ist kaum möglich. Natürlich gehen viele Leute mit Idealen in die Politik, doch sind diese entweder bereits korrumpiert, oder haben sich durch konsequente Arschkriecherei ausgezeichnet, bevor sie in eine Position kommen, in der man etwas ändern könnte. In Zukunft wird unsere Inlandspolitik eh kaum noch eine Rolle spielen, da die EU zunehmend an Macht gewinnen wird. Dies ist natürlich besorgniserregend, da eine rückwirkende Demokratisierung der EU zumindest schwierig wäre. Trotzdem wäre Politik auf EU-Ebene eine große Chance, wenn diese in die richtigen Bahnen gelenkt werden würde. Wenn, dann sollte man also den Versuch unternehmen, in der EU mitzuspielen.

Was ich vorher schrieb war keine Auskotzerei, das könnte man behaupten, wenn diese Dinge jedem bekannt wären. Leider ist dies noch lange nicht der Fall. Frau Merkel hat sich, zumindest rhetorisch, gegen die Ordnung unseres Grundgesetzes gestellt. Das linke und äußere rechte Lager werden schon für weniger vom BFV im Auge behalten.

Nova11 meinte:

Ich glaube eine Änderung aus der politischen Ecke ist kaum möglich. Natürlich gehen viele Leute mit Idealen in die Politik, doch sind diese entweder bereits korrumpiert, oder haben sich durch konsequente Arschkriecherei ausgezeichnet, bevor sie in eine Position kommen, in der man etwas ändern könnte. In Zukunft wird unsere Inlandspolitik eh kaum noch eine Rolle spielen, da die EU zunehmend an Macht gewinnen wird. Dies ist natürlich besorgniserregend, da eine rückwirkende Demokratisierung der EU zumindest schwierig wäre. Trotzdem wäre Politik auf EU-Ebene eine große Chance, wenn diese in die richtigen Bahnen gelenkt werden würde. Wenn, dann sollte man also den Versuch unternehmen, in der EU mitzuspielen.

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Wenn Du so über Politik denkst, dann gründe bitte keine Partei ^^
Weißt Du eigentlich ohne Wikipedia was "korrumpiert" bedeutet?
Meine Mutter schimpft auch immer "Die Politiker sind doch alle korrupt!"

Es gibt viele junge Menschen, wie Dich, die mit Feuereifer politisch was bewegen wollen. Leider unterschätzen junge Menschen die notwendige Erfahrung und stellen fest, dass doch nicht alles so leicht ist wie mn es sich zuhause ausdenkt.

Die EU ist auch meiner Meinung nach eine große Chance und übrigens auch schon heute demokratisch, nur dass den Durchschnittsdeutschen die EU nicht besonders interessiert. Das kann ich auch verstehen, da die EU eher Rahmenbedingungen festlegt. Politik wurde und wird immer noch sehr staatlich gestaltet auch wenn Du sagst, dies sei (bald) nicht so. Auch in Zukunft wird Deutschland Steuern selber bestimmen, Gesetze beschließen und Entscheidungen von der Energiepolitik bis zur Familienpolitik treffen.

Aber stimmt, die Politiker sind ja alle korrupte Arschkriecher. Liest Du eigentlich manchmal was du schreibst??

Andreas900 meinte:

Wenn Du so über Politik denkst, dann gründe bitte keine Partei ^^
Weißt Du eigentlich ohne Wikipedia was "korrumpiert" bedeutet?
Meine Mutter schimpft auch immer "Die Politiker sind doch alle korrupt!"

Es gibt viele junge Menschen, wie Dich, die mit Feuereifer politisch was bewegen wollen. Leider unterschätzen junge Menschen die notwendige Erfahrung und stellen fest, dass doch nicht alles so leicht ist wie mn es sich zuhause ausdenkt.

Die EU ist auch meiner Meinung nach eine große Chance und übrigens auch schon heute demokratisch, nur dass den Durchschnittsdeutschen die EU nicht besonders interessiert. Das kann ich auch verstehen, da die EU eher Rahmenbedingungen festlegt. Politik wurde und wird immer noch sehr staatlich gestaltet auch wenn Du sagst, dies sei (bald) nicht so. Auch in Zukunft wird Deutschland Steuern selber bestimmen, Gesetze beschließen und Entscheidungen von der Energiepolitik bis zur Familienpolitik treffen.

Aber stimmt, die Politiker sind ja alle korrupte Arschkriecher. Liest Du eigentlich manchmal was du schreibst??

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Welche Chance siehst du denn in einem Europa, was ich nicht demokratisch nenne?
Wie ich auch behaupte, dass es nicht demokratisch zustande kommt, bzw. zustande gekommen ist.

Ist dir bekannt, dass jedes in Deutschland beschlossene Gesetz auf EU-Tauglichkeit und Konformität überprüft wird?
Dass etwa jedes 5. Gesetz eine Folge der EU ist?
Das kein Gemeinderat unbeeinflusst von EU Gesetzgebung ist?

Kennst du das Prinzip eines grunddemokratischen Handelns, das Subsidiaritätsprinzip, was massiv gebrochen wird.

Wie jede Machtanhäufung wird das Gebilde von ungleichen Partnern, die im Grunde gar nicht zusammen passen, entweder scheitern oder nach französischem Zentralismus unregierbar werden.

Und du wirst sicher ausführen können, wie wir die Milliarden, durch den Euro Wahn und ein reflexartiges Handeln der Eurokraten ausgelöst, einmal aufbringen werden.
In der Tat, der Bundestag beschließt den Haushalt, nachdem das Verfassungsgericht einschreiten musste, doch beschließt es noch frei?
Sind nicht riesige Summen dabei, die wir nach Europa senden, und gar keine Wahlmöglichkeit besteht, dies zu ändern?

Zum Thema "Parteigründung" empfehle ich ganz akutell die
dänische TV-Serie "Borgen" anzuschauen - zehn Folgen zwar
nur, aber ziemlich realistisch, wie mir scheint. Entweder auf
Arte.tv in der Mediathek oder über Youtube.

Andreas900 meinte:

Wenn Du so über Politik denkst, dann gründe bitte keine Partei ^^
Weißt Du eigentlich ohne Wikipedia was "korrumpiert" bedeutet?
Meine Mutter schimpft auch immer "Die Politiker sind doch alle korrupt!"

Es gibt viele junge Menschen, wie Dich, die mit Feuereifer politisch was bewegen wollen. Leider unterschätzen junge Menschen die notwendige Erfahrung und stellen fest, dass doch nicht alles so leicht ist wie mn es sich zuhause ausdenkt.

Die EU ist auch meiner Meinung nach eine große Chance und übrigens auch schon heute demokratisch, nur dass den Durchschnittsdeutschen die EU nicht besonders interessiert. Das kann ich auch verstehen, da die EU eher Rahmenbedingungen festlegt. Politik wurde und wird immer noch sehr staatlich gestaltet auch wenn Du sagst, dies sei (bald) nicht so. Auch in Zukunft wird Deutschland Steuern selber bestimmen, Gesetze beschließen und Entscheidungen von der Energiepolitik bis zur Familienpolitik treffen.

Aber stimmt, die Politiker sind ja alle korrupte Arschkriecher. Liest Du eigentlich manchmal was du schreibst??

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Nunja, dann fangen wir mal an, auch wenn der Grundton deines Postings weniger auf eine Antwort abzuzielen scheint.

Zunächst würde ich mich nicht als "jungen Menschen" bezeichnen und eine Partei wollte ich auch nicht gründen, ich hätte nur einige Anliegen, die man auch, mit politischen Mitteln, unterstützen könnte. Es hat schon etwas vermessenes, mich als naiven Jüngling darzustellen, obwohl Du mich überhaupt nicht kennst. Wie Du auf Wikipedia kommst weiß ich auch nicht, ich nutze es allgemein recht selten, da ich immer noch gedruckte Sachen bevorzuge. Es gibt auch wenige Themen, die mich interessieren, die ich nicht direkt nachschlagen könnte. Unter Anderem kann ich dort auch nachschlagen was korrumpiert bedeutet. Wer wirklich der Meinung ist, dass das verschieben von schwarzen Koffern, das zuspielen von "Beraterstellen" und einige Vorkommnisse um gewisse Großbauprojekte keine Anzeichen für Korruption sind, der hat wohl übergroße Scheuklappen.

Was die EU angeht scheinst Du nur die Werbetexte zu kennen, während die tatsächlichen Vorkommnisse wohl ebenfalls von den Scheuklappen verdeckt werden. Die EU müsste man zunächst demokratisieren, was von den entsprechenden Stellen natürlich nicht gewollt ist, bevor sie eine wirkliche Chance werden kann. Aktuell wird die EU nur genutzt um das Recht der Länder und den eigentlichen Souverän zu umgehen. Es werden undemokratisch Richtlinien aufgestellt, an die sich die Länder zu halten haben. Weder die Leute, die diese Richtlinien auf den Weg gebracht haben, noch das Konstrukt, welches dies ermöglich, wurden von den Bürgern der EU gewollt oder gewählt. In diesem Zusammenhang von Demokratie zu sprechen, ist schon wirklich fern ab der Realität. Im Gegenteil, seit dem Aufstieg der EU werden unsere wenigen demokratischen Einflussmöglichkeiten fortwährend weiter beschnitten. Natürlich legen die Länder noch einige Dinge selbst fest, doch ist dies oft nur Augenwischerei, da mittlerweile alles EU-Konform sein muss, wie Rhenus es ja bereits beschrieben hat.

Nova11 meinte:

Zunächst würde ich mich nicht als "jungen Menschen" bezeichnen und eine Partei wollte ich auch nicht gründen, ich hätte nur einige Anliegen, die man auch, mit politischen Mitteln, unterstützen könnte. Es hat schon etwas vermessenes, mich als naiven Jüngling darzustellen, obwohl Du mich überhaupt nicht kennst.

Wer wirklich der Meinung ist, dass das verschieben von schwarzen Koffern, das zuspielen von "Beraterstellen" und einige Vorkommnisse um gewisse Großbauprojekte keine Anzeichen für Korruption sind, der hat wohl übergroße Scheuklappen.

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Entschuldige bitte wenn ich dich mit der Bezeichnung "junger Mensch" verfehlt habe, ich fand Deine Aussage sehr naiv bzw etwas oberflächlich. Wenn man Deinen Text liest erhält man den Eindruck jeder in der Politik sei ein "Arschkriecher" oder "korrupt". Das ist vorurteilsreich und schlicht falsch. Genauso könntest Da sagen alle Polen sind Diebe.

Natürlich gibs es in der Politik auch Korruption, allerdings viel weniger als in anderen Ländern wie manche Balkanstaaten, Russland etc. Schlimm genug, aber Du kannst doch nicht einfach alles verallgemeinern.

Genauso ist es falsch die EU als undemokratisch darzustellen, weil die EU Staaten sich an Regeln halten müssen. Wenn sich Staaten völkerbundrechtlich zusammen organisieren, dann ist es doch unabdingbar übergeordnete Regeln zu schaffen. Sag doch mal warum Du die EU für so undemokratisch hälst, die von Dir so mysteriös genannten "Vorkomnisse". Einfach behaupten kannst das jeder ^^

Gerade wenn Du in einem solchen Thread antwortest, kannst Du doch nicht sinngemäß sagen "Demokratie bringt nix, das System kann man von innen nicht ändern". Im Gegenteil: Wenn Du dieser Meinung bist, dann braucht die Politik doch Typen wie Dich und den Threadersteller, die moralisch und rechtlich korrekt handeln.

Ich möchte jeden, der politische Ideale hat und sich für Recht und Moral einsetzen möchte, ermutigen in die Politik zu gehen. Diese System lebt von Mitwirkung und stirbt an Verbitterung.

Nova11 meinte:

Was die EU angeht scheinst Du nur die Werbetexte zu kennen, während die tatsächlichen Vorkommnisse wohl ebenfalls von den Scheuklappen verdeckt werden. Die EU müsste man zunächst demokratisieren, was von den entsprechenden Stellen natürlich nicht gewollt ist, bevor sie eine wirkliche Chance werden kann. Aktuell wird die EU nur genutzt um das Recht der Länder und den eigentlichen Souverän zu umgehen. Es werden undemokratisch Richtlinien aufgestellt, an die sich die Länder zu halten haben. Weder die Leute, die diese Richtlinien auf den Weg gebracht haben, noch das Konstrukt, welches dies ermöglich, wurden von den Bürgern der EU gewollt oder gewählt. In diesem Zusammenhang von Demokratie zu sprechen, ist schon wirklich fern ab der Realität. Im Gegenteil, seit dem Aufstieg der EU werden unsere wenigen demokratischen Einflussmöglichkeiten fortwährend weiter beschnitten. Natürlich legen die Länder noch einige Dinge selbst fest, doch ist dies oft nur Augenwischerei, da mittlerweile alles EU-Konform sein muss, wie Rhenus es ja bereits beschrieben hat.

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Ich bin seit geraumer Zeit - aus Umständen die jetzt mal nichts zur Sache tun - Mitglied bei Mehr Demokratie e.V.

Ich muss aber sagen , seit dieser ganzen Zeit komme ich immer mehr von "der" Demokratie, wie wir sie kennen, bzw. wie sie eben so manchen anstreben, die alles mögliche - wie Du die EU - als undemokratisch bezeichen, ab. Demokratie schützt in keinster Weise vor Schwachsinn der höchsten Güte ! Mit der richtigen Unterstützung der Medien und entsprechenden überzeugenden Vorturnern ( so à la Goebbels ) bekomme ich auch eine Mehrheit dafür zu Stande, dass die Flüsse doch bitte bergauf fließen sollen.
Die Mehrheitsverhältnisse sagen nichts über die Qualität der Entscheidung aus. Und nur zu oft ist der Wunsch der Masse das, was kraft Logik oder Naturgesetz garnicht möglich ist.

Und mehr Demokratie möglich zu machen, damit sich die Verantwortungslosigkeit noch weiter ausbreitet, macht denke ich keinen Sinn.

Andreas900 meinte:

Entschuldige bitte wenn ich dich mit der Bezeichnung "junger Mensch" verfehlt habe, ich fand Deine Aussage sehr naiv bzw etwas oberflächlich. Wenn man Deinen Text liest erhält man den Eindruck jeder in der Politik sei ein "Arschkriecher" oder "korrupt". Das ist vorurteilsreich und schlicht falsch. Genauso könntest Da sagen alle Polen sind Diebe.

Dann beweise doch einfach das Gegenteil, bring mal Beispiele.
Gibt es keinen Subventionsbetrug?
Gibt es nicht den massiven Einfluss der Wirtschaft, wo schon die Gesetze geschrieben werden, erkennbar an den gleichen Rechtschreibfehlern in den Vorlagen.

Gibt es keine taktischen Manöver der Politiker, die mehr Lobbyisten als Volksvertreter sind?
Die Verfahren aufhalten oder zu Fall bringen?
Oder zweifelhafte Dinge durchsetzen?

Jetzt gerade kommt eine Verordnung, wo der Verbraucherschutz zurückgenommen werden soll. Verspätungen im Reiserecht.
Das geschieht zum Wohle der Verbraucher?
Oder zum Wohle der Fluggesellschaften?

Natürlich gibs es in der Politik auch Korruption, allerdings viel weniger als in anderen Ländern wie manche Balkanstaaten, Russland etc. Schlimm genug, aber Du kannst doch nicht einfach alles verallgemeinern.

Das soll jetzt trösten, oder du kennst die Tragweite nicht?
Dass Arme in den Bau gehen und Reiche gar kein Verfahren bekommen?

Genauso ist es falsch die EU als undemokratisch darzustellen, weil die EU Staaten sich an Regeln halten müssen. Wenn sich Staaten völkerbundrechtlich zusammen organisieren, dann ist es doch unabdingbar übergeordnete Regeln zu schaffen. Sag doch mal warum Du die EU für so undemokratisch hälst, die von Dir so mysteriös genannten "Vorkomnisse". Einfach behaupten kannst das jeder ^^

Ist doch einfach zu beantworten...
Demokratie ist die Macht von unten und nicht die Macht von oben!
Die letztes Mal zu lediglich 48 % legitimiert wurde.
Das heißt 52 % wollen das Gebilde nicht oder halten es nicht für wählenswert.

Gerade wenn Du in einem solchen Thread antwortest, kannst Du doch nicht sinngemäß sagen "Demokratie bringt nix, das System kann man von innen nicht ändern". Im Gegenteil: Wenn Du dieser Meinung bist, dann braucht die Politik doch Typen wie Dich und den Threadersteller, die moralisch und rechtlich korrekt handeln.

Glaubst du wirklich, was du da sagst?
Das ist, als wenn du einem Piepmatz die Flügel ausreißt und sagst: "wenn du nur genug flatterst, kannst du auch fliegen!

Ich möchte jeden, der politische Ideale hat und sich für Recht und Moral einsetzen möchte, ermutigen in die Politik zu gehen. Diese System lebt von Mitwirkung und stirbt an Verbitterung.

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Ich denke mal, wenn du das wirklich willst, gehst du bestimmt nicht in die Politik.
Ansonsten nenn doch mal eine Partei, die nach Moral und Recht agiert, bzw. wessen Moral und Recht sie vertritt...

Und wieso?
"Mitwirkung" gibt es höchstens zu viel, nämlich die des Großkapitals, der Konzerne und Lobbyisten.
Da hat Hänschen noch nicht einmal ne Eintrittskarte, wo das entschieden wird, geschweige eine Stimmkarte.