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Nochmal OEG

Yukmaus meinte:
Für die PKH braucht man ja nur eine gewisse Aussicht auf Erfolg, das heißt ja noch nicht daß man auf jeden Fall gewinnt.
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Ja, genau das meinte ich. Denn wenn man ja weiß, dass man auf jeden Fall gewinnt, braucht man keine PKH (weil dann hat man eh keine Kosten, weil man gewonnen hat).

PKH ist also für den Fall da, dass man verliert (dass man dann nicht auf die Gerichtskosten sitzen bleibt).

Also, wenn Du PKH hast, und klagst, dann hats Du entweder gewonnen (und dann zahlt das Versorgungsamt = der Staat die Gutachterkosten) oder Du hast verloren (und dann zahlt die PKH = der Staat die Gutachterkosten).

Also hängt das Ganze eigentlich davon ab, ob Du PKH bekommst oder nicht.

Ich frage mich im Übrigen, warum der Staat soviel Kosten produziert...... Alleine von den Gerichtskosten könnte ich ja locker paar Monate leben.
 
A

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Hallo Gast,

schau mal hier: Nochmal OEG. Hier findest du vielleicht was du suchst.

Yukmaus meinte:
Allerdings ist um nochmal auf die Kosten für das 109er Gutachten zu kommen, dafür nicht die PKH zuständig, da es eigentlich aus eigener Tasche bezahlt werden muß.
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PKH ist doch gerade für Dinge zuständig, die man normalerweise aus eigener Tasche zahlen muss, wenn man genug verdient (z.B. eigene Gutachter, eigene Anwalt)?
 
nein die PKH ist nicht für das 109er Gutachter zuständig, da es regelmäßig auf eigene private Kosten geht. Es sei denn jemand anders erklärt sich bereit es zu übernehmen wie der WR oder eben hier die Staatskasse. Aber die hätten es auch ablehnen können und dann wäre es eben nicht auf PKH gelaufen sondern ich hätte es aus eigener Tasche zahlen müssen, ob ich nun PKH bekomme oder nicht.
 
Yukmaus meinte:
nein die PKH ist nicht für das 109er Gutachter zuständig, da es regelmäßig auf eigene private Kosten geht. Es sei denn jemand anders erklärt sich bereit es zu übernehmen wie der WR oder eben hier die Staatskasse. Aber die hätten es auch ablehnen können und dann wäre es eben nicht auf PKH gelaufen sondern ich hätte es aus eigener Tasche zahlen müssen, ob ich nun PKH bekomme oder nicht.
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WR ist wie privat bezahlen, nur dass Du einen privaten Gönner hast.

Bedeutet dann "auf Staatskasse" in Deinem Falle, dass Du diese Kosten auch bei Ablehnung nicht mehr zahlen musst?

Und bezahlst Du Deinen Anwalt momentan selber?
 

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