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Nebeneinkünfte bei Abgeordneten

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Manuel+

Gast
Seit kurzem schwirrt das Thema ausgelöst durch Steinbrück, der um die 600 000 Euro durch Reden etc. neben seiner eigentlichen politischen Tätigkeit verdient, durch die Medien.

Heute las ich, dass die Offenlegung der Nebeneinkünfte durch die Abgeordneten bei der FDP auf Widerstand stößt.

Allgemein:
Es stößt mir auf, zu sehen, dass nicht wenige Politiker ihr Haupteinkommen (weit über 90%) aus Quellen schöpfen, die mit ihrer politischen Tätigkeit direkt nichts zu tun haben. Offensichtlich werden Politiker von anderen Interessengruppen gerne bezahlt, weil sich letzte einen Einflussvorteil durch den bezahlten Politiker erhoffen. Dazu fällt mir auch das Wort "Bestechung" ein. Es geht um Lobbys etc.

Ich habe in vielen Jahren den Eindruck gewonnen, dass das Verhalten von Politikern nicht immer viel mit Moral, sondern mit der Vermehrung des Inhaltes ihres Geldbeutels zu tun hat. Und das geht hervorragend nur über "Nebeneinkünfte".

Politiker sind bestechlich und werden es durch die Möglichkeit der Nebeneinkünfte. Dazu kommt, dass viele gar nicht mehr ihre Arbeit korrekt verrichten. Manch Bürger sollte sich mal bestimmte leere Landtagssitzungen ansehen! Politiker jammern gerne über zuviel Arbeit. Aber über Nebeneinkünfte nie.

Dabei hat man als Abgeordneter einige nicht schlechte Privilegien und bereits nach wenigen Jahren hat man nach allgemeinen Kriterien sehr gut ausgesorgt.

Ich bin dafür, dass man als Abgeordneter überhaupt keine Nebeneinkünfte haben sollte. Ausnahmen könnten meinetwegen gestattet sein. Dann entfiehle auch das Gerede über die Offenlegung dieser Nebeneinkünfte, die die aktuelle Diskussion bestimmt. Es ist schon schlimm genug, wenn man sieht, wo Politiker nach ihrer Tätigkeit als Abgeordneter so landen. Daher stellt sich mir auch die Frage, was ein Abgeordneter nach seiner diesbezüglichen Tätigkeit noch machen darf. Aber das ist ein anderes Thema.
 
Und was soll an den Nebeneinkünften verwerflich sein?

Die Tatsache, dass eine Neiddiskussion entsteht, das ist es. Und dann kommt die Moralkeule.

Nein, aber das darf man nicht. Das ist gegen den Ehren- oder sonsteinen Kodex.

Nebeneinkünfte sind für jeden erlaubt. Somit auch für Abgeordnete. Also was soll der Thread?
 
Die Diäten sind doch die Nebeneinkünfte.
Und wie hoch die sind, wissen wir ja. 😀😀😀
 
man sollte wenigstens die Sätze mit Fettdruck lesen, um erkennen zu können, daß es dem TE nicht um die OFFENLEGUNG der Nebeneinkünfte geht, sondern um die Nebeneinkünfte selbst.

Sorry, aber das ist Blödsinn.

Wenn mich interessiert, was ein Abgeordneter an Nebeneinkünften bekommt und von wem, brauch man nicht noch mehr Gesetze oder ähnliches, damit es für die Öffentlichkeit, respektiv uns Bürgern, ersichtlich ist, dass sich ein Abgeordneter hat kaufen lassen!
 
christmas meinte:
nebeneinkuenfte-bundestag.de

Es ist bereits Gesetz, dass die Abgeordneten ihre Nebeneinkünfte angeben müssen!

Ja, und dieses Gesetz ist absolut nicht transparent.. Besonders bei den größeren Beträgen.

Dienstfrei meinte:
Und was soll an den Nebeneinkünften verwerflich sein? Nebeneinkünfte sind für jeden erlaubt. Somit auch für Abgeordnete.

Du willst doch nicht ernsthaft die Rolle eines Politikers mit der eines normalen Arbeitnehmens/Unternehmers vergleichen? Er vertritt die öffentlichen Interessen dieses Landes. Und um das anständig zu tun, muss er unbefangen sein (was schwierig ist, wenn man in dem Aufsichtsrat eines großen deutschen Unternehmens sitzt).

Die meisten (festangestellten) Arbeitnehmer haben übrigens in ihrem Arbeitsvertrag eine Klausel drin, welche Nebenjobs, ohne die ausdrückliche Genehmigung des Arbeitgebers, verbietet. Eben um der geteilten Aufmerksamkeit und Interessenkonflikten vorzubeugen.
 
nebeneinkuenfte-bundestag.de

Das ist nur so ein bißchen, aber trotzdem aufschlußreich.
Kein Wunder, daß das Parlament immer so leer ist, außer wenn es um die Erhöhung der Diäten geht.
Die haben einfach keine Zeit mehr, logisch, man kann ja auch nicht alles gleichzeitig machen...
 
Und was soll an den Nebeneinkünften verwerflich sein?

Die Tatsache, dass eine Neiddiskussion entsteht, das ist es. Und dann kommt die Moralkeule.

Nein, aber das darf man nicht. Das ist gegen den Ehren- oder sonsteinen Kodex.

Nebeneinkünfte sind für jeden erlaubt. Somit auch für Abgeordnete. Also was soll der Thread?

Ich möchte schon wissen, wer für wen im Europaparlament, Bundes- oder Landtag sitzt... Das nennt man Demokratie!
Dazu kommt, dass diese Arbeit, wenn man sie ernstnimmt Vollzeitjobs sind.
Das ist für mich ein Kriterium meine Stimme zu geben oder nicht.
 
Ja, und dieses Gesetz ist absolut nicht transparent.. Besonders bei den größeren Beträgen.
Und das war und ist so gewollt. Die betroffenen Abgeordneten schämen sich nämlich ob ihrer hohen "Neben"einkünfte. Aus der EURO-Summe ginge nämlich hervor, daß sie zum Großteil nicht etwa dem Volke dienen, sondern Firmen - unter dem Motto "wes Geld ich kassier', des Lied ich sing". Natürlich nur still, die Gesetze werden passend gegossen. Grundsätzlich sollten Abgeordnete überhaupt keine Aufsichtsratposten innehaben und auch sich nicht von Firmen bezahlen lassen dürfen - in jedweder Form. (Übel auch die Verflechtungen mit der Pharmaindustrie, da das direkt in die Gesundheitspolitik hineinwirkt - d'rum kommt da seit endlosen Jahren keine den Bürger finanziell entlastende Reform zustande.) Abgeordnete erhalten genug Geld, steuerfreie Pauschalen usw.
Wem das zu wenig ist: Abgeordneten-Mandat niederlegen, und in die "freie Wirtschaft" wechseln, vielleicht hat ja Kumpel Putin noch ein paar Jobs frei😀
 
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