Ich will da garnicht ins einzelne gehen. Das fürht doch viel zu weit weg, wenn man etwas an der Wurzel packen will.
Und für Ausnahmefalle, gibt es Ausnahmeregeln. Auch ganz ohne Prozess. Außerdem fängt ein RA auch nur an wenn Erfolgsaussicht besteht. Aber wenn man nicht mal Zeit investiert, kann man natürlich nicht gewinnen.
Es gibt Anwälte, die Regelen das, gerade bei drohender hoher Kürzung mit Kindern, total unbürogratisch und sofort.
Die hier auf alle Fälle:
Programm | Beratungs-, Kommunikations- und Lernzentrum für Frauen Vielleiiht gibt es sowas auch andernorts.
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Erziehungsberechtigte tragen auch die Verantwortung darüber, wenn ihr Kind/er hungern müssen. Darüberhinaus sind sie logischerweise genau dafür Verantwortlich das genau das
nicht passiert. Ob nun von Sozialhilfe abhängig oder nicht. Was bitte ist daran so schwer zu verstehen? Das es zigtausende Ausnahmefälle geben soll, so wie das @ Edy gepostet hat, kann ich nicht glauben - weils mir a.) viel zu undifferenziert ist und b.) es nicht sein kann das nur das Amt Schuld hat wenn Kinder hungern.
Wenn materialistisches Verhalten im Vordergrund steht, egal wo das Einkommen her kommt, so das deswegen Kinder hungern müssen, dann ist genau DAS Grund genug für uns alle dagegen vorzugehen. Besonders der Staat. Siehe Kindeswohl. Wenn der das Kindergeld mit in H4 einrechnet, so können sich die eltern das immernoch selber ausrechnen wie viel das ist. Dann würde ihnen klar werden, was sie tun müssen,
bevor sanktioniert wird. Es reicht mir einfach nicht, wenn gesagt wird, dass das doch mit eingerechnet wird. Das ist doch kein Freispruch der Versorgungspflich zu den Kindern. Ich finde das ja auch völlig unsinnig, aber aktuell ist es nun mal so. Und aktuell geht es um hungernde Kinder. Gesetzgeber ist, wie wir alle wissen, viel zu träge, als das sich da schnell etwas ändern würde.
Wenn bspw. auf 50% sanktioniert wird. Dann ist beim verbleibenden Rest, das Kindergeld enthalten. Bis es zu 100% kommt, braucht es was? Dummheit? Verantwortungslosigkeit?
Die Sorgfaltspflicht, die besonders bei H4 besteht, kann man doch nicht einfach außer kraft setzen, nur weil man selber schwer oder nicht in der lage ist gewisse Regularien einzuhalten. Genauso muß der Staat Gesetzteslücken schließen, um (weiteren) Betrug an Sozialgeldern zu vermeiden. Darf man sich bei den Betrügern bedanken, wenn die Gesetze immer schärfer werden. Du willst doch auch nicht das Steuergelder verschwendet werden.
Was NICHT heißen soll, dass ich Sanktionen befürworte! Aber aktuell ist es nun mal so.
Es ist schon traurig genug, dass so etwas passiert, aus welchen Grund auch immer. Aber mir einreden wollen - das H4 daran Schuld wäre, ist für mich Unsinn und zu billig. Wer ein Kind hat, übernimmt automatisch stellvertretend die Verantwortung für sein Kind. Punkt. Ich dachte eigentlich das das jeder weiß.
Der Staat ist doch nicht die Mutter Nation, die auch noch die persönlichen Defiziete der Eltern, im Bezug auf H4, auszugleichen hat. Der Staat leistet Hilfestellung für Grundbedürfnisse/Existenzminimum und Ende. Für Luxsus nicht zusändig. Wenn Sanktionen dazu führen, dass das Existenzminimum von kindern gefährdet wird, dann muß man sich, drum kümmern das das aufhört. Z.B. in dem man einen formlosen und zeitnahen Widerspruch gegen die Sanktion einlegt. Die Begründung kann man nachreichen! So hat man auch ohne Anwalt viel Zeit und Handlungsspielraum gewonnen. Auch den Ermesssenspielraum des Sachbearbeiters, kann man auch ohne Anwalt an höherer Stelle prüfen lassen. Gerichtskosten Beihilfe gipt es ja auch noch.
Aber wie auch immer, man muß etwas tun. Oder dafür sorgen das jemand anderes tut und macht, wenn ma selber nicht kann. So wie das alle anderen auch tun müssen. Im KH gibt es extra für solche Fälle Sozialmitarbeiter die genau das machen.
Wenn man natürlich nur zuschaut und nix tut, auch nichts gegen seine eigenen Defizite, dann wird auch nix von allein kommen. Aber dann kann nicht gesagt werden - das der Staat Schuld sei. Ganz besonders Mütter sind sich dessen bewußt. Sie tun schlicht alles für ihre Kinder. Gehen über ihre Grenzen. Vorallem wenn sie alleinerziehend sind. Siehe Forum! Sie sind nun mal die Mehrheit. An der können und werden sich selbstverständlich auch die Väter orientieren. Die wenigen die es nicht können, um die geht es hier. Wenn man nicht mal für sich selbst sorgen kann, wie will man denn dann Kinder versorgen?
