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"Partei der Zuversicht": SPD präsentiert Fahrplan für Erneuerung
Im Papier des Parteivorstands finden sich erste Ansätze für neue Wege in der Steuer- und Sozialpolitik - die über das hinausgehen, was im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart wurde.
Und: Die SPD öffnet jetzt auch offiziell die Tür für Korrekturen an den Agenda-Reformen von Gerhard Schröder. Es sei Zeit zu überprüfen, heißt es im Vorstandspapier, ob die Ansätze noch zeitgemäß seien und den heutigen Gerechtigkeitsvorstellungen entsprächen.
Teil des Erneuerungsprozesses der SPD soll auch eine Offensive Ost sein. Um in Ostdeutschland erfolgreicher zu werden, haben die Sozialdemokraten erstmals einen Ostbeauftragten eingesetzt.
Und nun ist die Katze aus'm Sack:
Nahles führt die Zwangsarbeit ein – Hartz IV: Ab 2018 sollen Arbeitslose für ALG II arbeiten…oder einfach verhungern!
Im Moment tut die SPD alles dafür, um unter die 5%-Hürde zu rutschen oder gar überhaupt nicht mehr gewählt zu werden.
"Partei der Zuversicht": SPD präsentiert Fahrplan für Erneuerung
Im Papier des Parteivorstands finden sich erste Ansätze für neue Wege in der Steuer- und Sozialpolitik - die über das hinausgehen, was im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart wurde.
Und: Die SPD öffnet jetzt auch offiziell die Tür für Korrekturen an den Agenda-Reformen von Gerhard Schröder. Es sei Zeit zu überprüfen, heißt es im Vorstandspapier, ob die Ansätze noch zeitgemäß seien und den heutigen Gerechtigkeitsvorstellungen entsprächen.
Teil des Erneuerungsprozesses der SPD soll auch eine Offensive Ost sein. Um in Ostdeutschland erfolgreicher zu werden, haben die Sozialdemokraten erstmals einen Ostbeauftragten eingesetzt.
Und nun ist die Katze aus'm Sack:
Nahles führt die Zwangsarbeit ein – Hartz IV: Ab 2018 sollen Arbeitslose für ALG II arbeiten…oder einfach verhungern!
Im Moment tut die SPD alles dafür, um unter die 5%-Hürde zu rutschen oder gar überhaupt nicht mehr gewählt zu werden.
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