Bundestagswahl

Andreas900 meinte:

Die selbsternannten Demokratieverteidiger der Grünen interessierte die demokratische Mehrheit nie. Unterstützt von Medien wurde eine Ideologie Kampagne gefahren, die in Umfragen immer wieder drastisch gegen das Volk war.

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Das habe ich mir gestern gedacht, das die Grünen die SPD geschreddert haben. Jetzt wird die SPD wohl das gleiche mit der CDU versuchen.

Was passiert eigentlich wenn keine Koalition zustande kommt?

Grisu meinte:

Absolut korrekt dass das nun genauestens überprüft wird. Die Querdrehergemeinde zieht sich nämlich seit Wochen daran hoch dass die "Omas gegen Rechts" für ihre Auftritte bezahlt werden.

Und ganz ehrlich: für mich wäre das hammerDICKE!!! Damit verlieren nämlich für mich ALLE Aktionen gegen Rechts ihre Glaubwürdigkeit und die Frage wo wurde was wofür bezahlt steht für mich im Raum. Das macht ein noch schlechteres Bild von unserer Demokratie und sorgt für noch mehr Märtyrer aus den Reihen der AFD.

Gruß von Grisu

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Das ist Ironie oder?

In unserer Verfassung ist das geregelt, das Organisationen die von Steuergeldern finanziert werden, politisch neutral zu sein haben.
Diese Vermischung von Gesellschaft und Politik ist absolut schädlich, weil "staatliche Mittel zu politischer Meinungsbildung der Öffentlichkeit verwendet werden." Welt Report

Savay meinte:

Das habe ich mir gestern gedacht, das die Grünen die SPD geschreddert haben. Jetzt wird die SPD wohl das gleiche mit der CDU versuchen.

Was passiert eigentlich wenn keine Koalition zustande kommt?

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Ja, die Grünen haben das taktisch klug gemacht. Obwohl sie selber den größten Schaden angerichtet haben, sind nicht die Grünen sondern SPD und FDP die größeren Verlierer bei der Wahl gewesen.

Hat auch mein Verhalten beeinflusst. Auch ich wollte FDP wählen, habe mich aber am Ende für die CDU entschieden, weil ich die FDP dafür bestrafen wollte die grüne Politik mit getragen zu haben.
Genauso dürften viele SPD Wähler in Hinblick auf ihre Partei gedacht haben. SPD ja, aber nicht mit den antisozialen und antidemokratischen Strömungen der Grünen.

Ich meine: Aktuell sieht es so aus als ob viele grüne Projekte auf nationaler und europäischer Ebene rückabgewickelt oder zumindest reduziert werden. Alles weitestgehend unter dem medialen Radar, denn 2/3 der ÖRR Mitarbeiter haben ja ein grünes Parteibuch und berichten sowas ungerne.

Deutschland steht nach 3 Jahren Ampel und dem seit ca. 20 Jahre wirkendem grünen Einfluss schlechter da denn je:

• Bundeswehr kaputt gespart
• zerstörte Außenpolitik
• zerstörte Wirtschaft
• viel zu hohe Preise
• und dennoch kein spürbarer Klimaschutz

Alleine der Atomausstieg hat Deutschland 600 Milliarden gekostet.

Wie viele Milliarden bzw. Billionen(!) hat Deutschland der Jahrtausendwende für Klimaschutz verpulvert ohne dass es was gebracht hat? Deutschland ist bis heute mit das dreckigste Land Europas, obwohl wir mehr Geld für Energie zahlen als praktisch jeder Andere. Wie viele Jahrzehnte muss diese Politik noch versagen damit auch keiner mehr die antidemokratische Grüne Möchtegern-Klimaschutzpolitik wählen?

Stellt euch vor wir hätten all das Geld darin investiert unsere Wirtschaft zu stärken, unsere Bundeswehr, unsere Infrastruktur zu sanieren, unsere Straßen, unsere Schulen.....
Stelle euch vor wir hätten das Geld nicht für Radwege in Peru, Genderpolitik in Namibia, Entwicklungshilfe für den Gazastreifen, Massenmigration und sonstwas verschwendet.
Welch blühendes Land hätten wir, wenn wir all das verschwendete Geld sinnvoll in unserem eigenen Interesse investiert hätten!?

Und auch die SPD wäre in der Ampel nicht gescheitert, hätte man das Geld für die Unterstützung der Ukraine und die deutsche Infrastruktur benutzt statt Milliarden für Subventionen, Migration und Klimaprojekte rauszupulvern.

Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD sich NICHT einigen und keine Koalition möglich ist?

Neuwahlen 🙂
Unsere heutigen Parteien sind ja nicht in der Lage eine Minderheitenregierung zu führen,

Ich wüsste nicht, dass eine andere Kombination die Mehrheit sichern könnte. Linke plus Grüne plus CDU/CSU sind für mich irgendwie nicht denkbar.

Grisu

Marisol meinte:

Was passiert eigentlich, wenn CDU und SPD sich NICHT einigen und keine Koalition möglich ist?

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1. Möglichkeit: Minderheitsregierung: Praktisch sehr schwierig bis unmöglich effektiv zu reagieren und Gesetze durchzubringen wegen der übermächtigen Opposition.

2. Möglichkeit: CDU und AFD nehmen Koalitionsgespräche auf und einigen sich. Aktuell eher unwahrscheinlich durch das dauernder Betonen der Brandmauer etc.

3. Möglichkeit: Neuwahlen. Auch nicht gerade zielführend, denn es verlängert die Phase einer nicht handlungsfähigen Regierung und so viel wird sich auch in dem kurzen Zeitraum nicht ändern beim Wahlverhalten.

4. Möglichkeit: Es wird von allen Seiten auf die politische Verantwortung hingewiesen und jeder macht hier und da Zugeständnisse und SPD und CDU einigen sich dennoch irgendwie. Etwas ähnliches gab es 2017, wo die SPD sehr starke Einbußen hinnehmen musste und Martin Schulz gleich nach der Wahl erklärte in die Opposition zu gehen. Dann sind die Sondierungsgespräche einer Jamaika-Koalition gescheitert (Lindner: "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren"). Schlussendlich kam es dann doch zur GroKo.

Ich finde daran sieht man einfach nur, was diesen Altparteien und Politikern wichtig ist. Die sind fertig, nicht mehr zu gebrauchen.
Die sollen den Platz frei machen für Parteien die vorrangig Politik für das Volk machen wollen.

Wartet doch mal ab, Mensch.

Hier in Österreich haben ÖVP und SPÖ kein dummes Programm auf die Beine gestellt. Wenn die sich tatsächlich dran halten, braucht keiner mehr meckern. Abwarten.

Raunzen kann man immer noch.

Savay meinte:

Die sollen den Platz frei machen für Parteien die vorrangig Politik für das Volk machen wollen.

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Das Volk hat gewählt. Das sollte man respektieren.

Fantafine meinte:

Wartet doch mal ab, Mensch.

Hier in Österreich haben ÖVP und SPÖ kein dummes Programm auf die Beine gestellt. Wenn die sich tatsächlich dran halten, braucht keiner mehr meckern. Abwarten.

Raunzen kann man immer noch.

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Eben: Sowas braucht seine Zeit. Und dass es jetzt nicht innerhalb von ein paar TAgen gehen KANN sollte klar sein: Dafür hat es im Wahlkampf zu viele Scherben gegeben.
Beide Parteien müssen ja jetzt auch irgendwie ihr Gesicht wahren.