@Rhenus
Es ist ja schön wie du Gedankenansätze abarbeitest.
Das BGE wird derzeit als Alternative oder Option zur jetztigen Regelung gesehen. Andere Option einzeln als auch im Verbund schaffen es überhaupt nicht in den breiten Diskurs. Daher mal einzelne Aspekte reineworfen.
Die Verkettung der Rechtssystems ist sehr komplex. Magst das wirklich machen.in nem anderen thread dann.hast du alle entsprechenden Rechtsquellen (Bücher und Gerichtsurteile) zur hand. Das ist sehr umfangreich!
Daran sollte auch nur zum Ausdruck gebracht werden, dass das BGE wie auch immer es gestaltet sein mag, weitere systemische Faktoren nicht mitbehebt. Die bleiben bestehen.
Als "Wundermittel" sehe ich es nicht. Auch fejlt mir hier Information zb. wie sich die Agenturen fur Arbeit als Verwaltungsbehörde von ihrer bisherigen arbeitsweise umstrukturieren wollen.
Die Hartz IV Debatte bewegt sich doch auf mehreren Ebenen. Einmal der Satz. Dann die eigentlich Förderung und Vermittlung.
Respekt. Und gesellschaftliche Teilhabe.
Weiterhin löst das BGE auch nicht das Problem der Aufstocker/Niedriglohnsektor
Warum sollen Arbeitgeber "angemessene"Löhne zahlen, wenn diese durch das höhere BGE abgefangen werden. Die Finanzierung ist noch schwieriger ohne Steuererhöhung.denn neben diesem Thema besteht auch ein immer größeres Problem der Pflege. Da hat man beschissen kalkuliert.
Zwecks Finanzierung muss ggf sowie gesondert diskutiert werden, sonst läuft zuviel in der Diskussion quer.
BGE wird auch zur Folge haben das Mieten steigen. Die Mietpreisbremse hat zuviele Hintertürchen. Bei schlechter Umsetzung bleibt dem Empfänger auch nicht mehr übrig als jetzt. Und die Umsetzung entscheidend. Ich rechne schon mit schlechter gesetzes gestaltung.
Dem ganzen Diskurs steht doch auch die Entwicklung von "Arbeit und Arbeitseinkommen" zugrunde. Bahnbrechende Innovation sehe ich da nicht. In keiner Partei. Die schieben bis sie tod sind. (Robotersteuer hab ich drüber gelesen)
So wie derzeit diskutiert ( in den medien, nicht hier) und wie Politiker auftreten und "arbeiten", denke das geht in die Binsen.