Zitat von
Rhenus
Ja das ist gesplittet, die Kostenpauschale gibt es ja mehrere Jahre lang, auch anteilig der erzielten Stimmen.
Unter einer gewissen Stimmenzahl gar nichts!
Das heißt, sie merken es schon, wenn die Stimmen ausbleiben.
Dazu kommen indirekt die Mandatsgelder, wenn die fehlen, dann kommt auch weniger (Spenden der Mandatsträger) in die Parteikasse. Kommen weniger Gelder in die Parteikasse, werden auch weniger staatliche Erstattungsgelder gezahlt.
Weil Parteien sollen sich nicht ausschließlich aus Wahlkostenerstattung finanzieren, obwohl... das ist jedoch ein anderes Thema.
NichtKonform:
"Staatliche Parteienfinanzierung – keine Auswirkung durch Nichtwahl
Für jede Stimme erhalten die Parteien Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Für eine Wählerstimme gibt es maximal 0,85 EUR pro Jahr der Legislaturperiode. Allerdings ist der Betrag der staatlichen Parteienfinanzierung auf maximal 150,8 Mio. EUR pro Jahr begrenzt (Stand für das Jahr 2012). Diese Grenze wird regelmäßig deutlich überschritten, weshalb nicht abgegebene oder ungültige Stimmen in der Summe nichts ändern. Sie bewirken nur, dass weniger stark gekürzt werden muss, womit mehr Geld für andere Wahlen und für Zuschüsse zu Mitgliedsbeiträgen und Spenden übrig bleibt."
Ja, das Problem mit Quellen aus dem Internet ist zweifellos, sie müssen nicht unbedingt stimmen!!
Die Schussfolgerung ist falsch und verwechselt Äpfel mit Birnen!
Während die Pauschalen fest im Gesetz stehen, sind andere Zuwendungen, die sich auf Beiträge und Spenden Beziehen, variabel.
Damit wird der Wählerstimme finanzielles Gewicht gegeben, mit dem Ziel, den kleineren Parteien die gleichen Chancen wie den großen zu ermöglichen.
Fakt ist:
Für jede anspruchsberechtigte Partei wird gemäß § 18 Abs. 3 PartG jährlich für die bei den jeweils letzten Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen insgesamt erzielten gültigen Stimmen bis zu einer Gesamtzahl von 4 Mio. Stimmen ein Betrag von 0,85 € sowie für darüber hinaus erzielte Stimmen 0,70 € je Stimme in Ansatz gebracht ("Wählerstimmenanteil"). Der Wahlerfolg der Parteien wird damit vom Staat in unterschiedlicher Höhe honoriert.
Rhenus:
Das Problem ist wohl, dass meine Ansprüche etwas höher sind, bevor ich eine Partei wähle.
NichtKonform:
Und ich Dummerle lauf´ da einfach so hin und kreuz was an...
Weiß nicht... Sollte man sich nicht gegenseitig in der Meinung respektieren?
Rhenus:
Ich wähle keine Hartz Partei, keine radikale Partei, wobei ich die LINKE mit einbeziehe, wegen ihrer teils radikalen Steuerpolitik und ihrem Versagen in der Berlin-Koalition.
Zumal ihre Strömungen innerhalb der Partei, unberechenbar sind.
NichtKonform:
Was ich eher als "da bewegt sich noch was" einstufen würde.
Da bewegt sich gar nichts, sage ich mal voraus!
Vielmehr ist das dann natürlich die jeweils andere Partei schuld!
Oder meinst du, es könnten plötzlich alle für ihr Alter vorsorgen?
Die Rentenversteuerung wird aufgehoben, Hartz Beträge angehoben?
Rhenus:
Obwohl ich da politisch die größte Schnittmenge sehe...
Dann wären wir bei den Kleinparteien, die letztlich sehr laienhaft sind und lediglich Sparten bedienen.
Nur um doch meine Stimme abzugeben, das wäre mir zu wenig.
Zudem fehlt mir als Teilsouverän und Demokrat die Möglichkeit tatsächlich etwas abzustimmen.
Die Kandidaten werden von den Parteien aufgestellt, damit könnte ich noch leben, doch wird sich politisch so gebunden, dass es so wie in den Kommunen kommen wird, dass die Parlamentarier nichts mehr zu bestimmen haben und nur noch abnicken werden.
NichtKonform:
Du wählst die LINKE nicht wg Unberechenbarkeit,
die "großen Volksparteien" nicht wg ihrer Berechenbarkeit
und die kleinen (<5%) Parteien möchtest Du nicht pushen, weil sie - demokratisch gesehen - Nischenthemen behandeln.
Wie hättest Du, der Du Teilsouverän und Demokrat bist, denn gerne Deine Demokratie?
Habe ich beantwortet.
Rhenus:
Diese Bundesregierung, mit Zustimmung der SPD und Grüne, haben das Land finanziell so gebunden und verschuldet, dass mehrere Generationen das teuer zu bezahlen haben.
Und das wird diese Generation schon spüren wenn, es um Sozialkassen und Renten gehen wird.
Ich höre immer wieder: "Die Steuern sind noch nie so gesprudelt wie heute..."
Das sind jedoch Taschenspielertricks.
In Wirklichkeit ist daran die Inflationsrate und das Wirtschaftswachstum gekoppelt.
Bleibt das Wirtschaftswachstum aus, dann ist Hängen im Schacht.
Zudem ja auch Fakt ist, dass die Staatsverschuldung noch nie so hoch war und sich der Finanzminister aus den Sozialkassen bediente!
Wer das alles nicht wahr haben möchte, soll sich doch mal die Frage stellen, wie viele Abgeordnete die Papierflut lesen, die sie abstimmen. Wie viele Gesetze von Lobbyverbänden und Industrie geschrieben und auch abgestimmt werden.
Wie viele die Hartz-Gesetze gelesen und verstanden hatten und trotzdem zugestimmt hatten. Weil auch großer Druck ausgeübt wurde, ihnen keinen sicheren Listenplatz zu geben.
NichtKonform:
Gut, das ist eine stimmige Aufzählung einiger Dinge die tatsächlich falsch gelaufen sind/falsch laufen.
Einen Ansatz, wie man diese Dinge, durch Verzicht der Teilhabe an der vierjährigen RestDemokratie (Wahl), ändert, sehe ich nach wie vor nicht.
Habe ich beantwortet.
Ich nutze die Gunst der Stunde, der größten Partei beizutreten, Das ist die Partei der Nichtwähler!
Das ist auch immer so ein gern gesagter Satz.
Nicht wahr! 🙂
NichtKonform:
Nichtwähler, waren nie und sind auch heute keine Partei. Diversen Studien zufolge, gibt es nicht einmal "Den Nichtwähler".
Wahlstatistisch sind es Meinungslose und es wurde eruiert (Selbstauskunft der Nichtwähler), das ca die Hälfte der Nichtwähler null Interesse an Politik haben.
Bei der anderen Hälfte verhält es sich womöglich wie mit denen die regelmäßig Sport treiben, gut Auto fahren, etc...
Wie gesagt, Selbstauskunft...
Sicherlich gibt es aber auch tatsächlich politisch interessierte Nichtwähler .
Ich würde mich nicht so überheblich über die ernstzunehmenden Sorgen der Bürgerinnen und Bürger hinwegsetzen.
Denn etwas nicht zu tun, als in der Herde mit zu schwimmen, erfordert in der Regel mehr aufrechten Gang als umgekehrt.
Natürlich gibt es Desinteressierte und vorgeschobene Begründungen.
Doch was sagt das aus?
Ist der, der wählen geht, tatsächlich ein besserer Demokrat?
Wäre es nicht dann erforderlich, dass der Mensch weiß, wen er wählt, was er wählt, kennt er den Kandidaten?
Kennt er das Wahlprogramm? Hat er es verstanden?
Kennt er politische Vorgänge? Hat er zwischen den Wahlen verfolgt was sein Kandidat geleistet hat? Die Leistung der Parteiverglichen mit ihren Aussagen im Wahlprogramm?
Also ist es doch müßig und abstrus, dem einen eine Verfehlung und dem anderen hehre Züge anzudichten. Wobei es für mich eine absolute demokratische Tugend gibt, selbst und unkritisiert von außen, darüber zu befinden, wie ich mit meiner Stimme umgeh. Ob ich sie vergebe oder nicht.
Sag mal, was hast du denn zur Stärkung der Demokratie beigetragen außer zur Wahl zu gehen? 😀
Rhenus:
Dieser werde ich beitreten und zum ersten Male in meinem Leben, nicht zur Wahl gehen.
Wahl um jeden Preis, nein danke! und hat auch nichts mit Demokratie zu tun.
Manchmal wird unsere Demokratie dadurch gestärkt, dass man sich versagt.
Dass man zeigt, dass man nicht so unbedeutend als "Souverän" mitspielt, wo wir lediglich alle 4 oder 5 Jahre, wie die Schafe die ihren Metzger selbst wählen sollten, zur Wahl geschickt werden sollen, um ansonsten ignoriert zu werden.
NichtKonform:
Wobei ich - nach wie vor - der Meinung bin das ein ungültig gemachter Wahlzettel ein wesentlich gewichtigeres Statement ist (man hat zumindest Seinen Hintern mal minimal bewegt) als sich in den vermeintlichen Sammeltopf der politisch Desinteressierten beschönigen zu lassen.
Nun gut, deine Meinung soll dir gegönnt sein, doch logisch ist das nicht und führt regelmäßig bei den Stimmauszählern zu herzhaften und fröhlichen Diskussionen, weil du findest vom Spottgedicht bis zu obszön bebilderten Gesten alles Mögliche. Sogar vorbereitete Texte. 😉
Ob das nun gerade der Weisheit letzter Schluss ist?
Zudem denkst du nicht nach, denn der Wähler oder Nichtwähler muss sich nirgends hinbewegen, er kann Briefwahl beantragen, zu spät wiedergeben oder gar nicht.
Rhenus:
Man muss meiner Meinung nach, wohl seinen politischen Verstand sehr vergewaltigen, um den Argumenten der Politiker und den Wahlbefürwortern, unwidersprochen folgen zu können, dass es um wirkliche Demokratie gehen soll.
NichtKonform:
Wie wird denn diese Demokratie durch freiwillige Entziehung/Ignoranz besser.
Habe ich ausgeführt.
Rhenus:
Und Demokratie ist nicht wirklich Demokratie, nur weil und wenn man zur Wahl geht, es gehört viel mehr dazu.
Es gehört dazu, dass man dem Wahlversprechen und dem Wählerwillen folgt. Das Parteien sich unterscheiden, dass sie für das stehen wozu sie gewählt werden.
Mir gibt es keinerlei Befriedigung, dass ich lediglich in der Wählerliste abgehakt wurde.
Sonst kann ich gleich einen Wahl-Dauerauftrag erteilen...
NichtKonform:
Und erneut eine stimmige Aufzählung einiger Dinge die tatsächlich falsch gelaufen sind/falsch laufen.
Ich frage nochmal, wie wenden wir das alles zum Besseren, wenn wir uns nicht minimal beteiligen?
Wie erreichen wir sowas wie eine Basisdemokratie, wenn die Hälfte der Berechtigten ihre Stimme - aus Angst sprachlos zu werden - nicht abgibt?
Da es keine Untergrenze für Wahlbeteiligung gibt, aber einen nachweisbaren Trend zum vermehrten nicht-wählen, baut der politisch interessierte Nichtwähler da vll auf Revolution/Anarchie..?
Habe ich ausgeführt, bzw. eine Ergänzung.
Basisdemokratie erreicht man durch Basisarbeit.
Damit meine ich, das der Direktkandidat mehr in die Verantwortung genommen werden müsste.
Bisher entscheidet sein Wohlverhalten innerhalb der Partei und Fraktion darüber, welchen Listenplatz er bekommt.
Das heißt im Klartext, er ist gewählt, auch wenn er ein grottenschlechtes Ergebnis erzieht.
Das führt dazu, dass man ihm unverhohlen seitens der Fraktion drohen und zwingen kann, sich gegen sein Gewissen zu entscheiden. Dem Wählerauftrag nicht zu entprechen. Vielmehr wird er also dem Fraktions- oder Parteibeschluss folgen.
Obwohl das Gesetz etwas anderes sagt.
Sein Souverän, der Wähler, hat keinerlei Möglichkeit ihm mit Stimmenzug zu drohen. Es bleibt weitgehend fruchtlos.
Selbst eine fast Halbierung der Stimmen, eine Halbierung der Mitgliederzahl, hat die SPD nicht dazu bewegen können.
Also müsste doch dahingehend eingewirkt werden, dass der Entzug der Stimme, weitaus mehr Gewicht hat. Dass der Wähler mitentscheidet, auf welchen Listenplatz welcher Politiker kommt.
Meiner Meinung nach haben wir keine richtige Demokratie, weil keine Kontrolle über das Handeln der Parteien möglich ist.
Beispiel:
Wenn vor der Wahl bekannt gewesen wäre, dass Schröder so einschneidende Maßnahmen ins soziale Netz plante, wäre er nicht zum Kanzler gewählt worden. Das ist also Verrat am Wähler!
Und die Möglichkeit dieses zu ändern hat der Wähler nicht, also ist er seine Stimme los.
Ist doch plausibel, oder?
Wenn die CDU Wählerschaft gewusst hätte, dass Gesetze bzw. Verträge gebrochen wurden, wäre A. Merkel im Zusammenhang mit dem Rettungsschirm und Griechenland ebenfalls nicht gewählt worden.
In beiden Fällen jedoch, ergibt sich eine starke Mehrheit im Parlament, die von Seiten des Wählers, nicht verhindert werden kann.
Drittes Beispiel, die Grünen nannten sich eine "pazifistische" Partei!
Seit sie Kriegen zustimmen... Hat ein Grünen-Wähler nur noch die Chance zwischen Pest und Cholera. Oder sollte ich Beliebigkeit sagen?
Es sind Menschen, die für Abrüstung gekämpft haben, die an Ostermärschen teilgenommen und Kasernen blockiert haben.
Meinst du denen kann man sagen, „nun sei mal schön Demokrat und gehe x-beliebig wählen“?
Damit meine ich, es ist die Steigerung des Wahlbetruges, weil diese Partei für genau diesen Zweck überhaupt gegründet wurde.
