Wir sollten mit Blick auf unsere Zukunft alle ein "mulmiges Gefühl"
haben.
Wurde die Demokratie abgeschafft ??
Gibt es statt dessen Knüppel aus dem Sack ?
Leicht verständliche Antworten kann man hier lesen :
Vertrag von Lissabon: Die EU-Verfassung ?ist ein Staatsstreich? "Die Dreckschleuder"
z.B.
... Der Vertrag schafft faktisch unsere Demokratie ab. Er ist mehr oder weniger ein Staatsstreich. Unser Grundgesetz hebt ganz wesentlich auf die Demokratie ab – da gibt es die Ewigkeitsklauseln, nach denen bestimmte Kriterien der Demokratie niemals abgeschafft werden können. Durch den Vertrag von Lissabon werden sie abgeschafft. Das ist im wörtlichen Sinne ein Staatsstreich.
Der 2. Punkt ist, daß dieser Vertrag ausgesprochen unsozial ist.
Der Artikel 151 des Vertrags über die Arbeitsweise der Union sagt ausdrücklich, alle Sozialgesetzgebung unterliegt der Bedingung, daß die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht gestört wird.
Der 3. Punkt ist der Zwang zur Aufrüstung und der Möglichkeit für Angriffskriege.
Es werden Kriege ums Öl explizit formuliert. Es ist auch ausdrücklich formuliert, daß bei rechtmäßiger Niederschlagung von Aufruhr und Aufstand – so steht es wörtlich in der europäischen Menschenrechtskonvention – gezielt getötet werden darf.
Das heißt, daß nicht nur in Demonstrationen geschossen werden darf, sondern auch Leute herausgeholt und hingerichtet werden können. Das ist meiner Meinung nach ein Skandal. Das muß unter die Leute gebracht werden, daß das in diesem Vertrag steht.....