EU Vertrag: Unser ENDE.

Dr. House meinte:

1. Erstens weil sie so undemokratisch ist und

2. zweitens, weil sie von oben kommt.

Sie versucht ein europäisches Volk von oben herzustellen. Eine Art Vereinigte Staaten von Europa, was, seien wir ehrlich, das Ziel ist, wird es nicht geben.

Zum Vergrößern anklicken....

Zu 1. Wo und warum ist die EU undemokratisch? Bitte erläutern und belegen!

Zu 2. Wieso kommt die EU von oben? Wurde sie übergestülpt? Von wem? Bitte erläutern und belegen!

Vielen Dank im voraus für die Mühe.

Oh_jee meinte:

Kann man ja auch nicht, weil es unüberlegt und einfach nur provokativ ist.

Glaube kaum, dass diejenigen, die diese Dinge verbreiten, es selber glauben. So beknackt kann ja keiner sein.

Zum Vergrößern anklicken....

Da bin ich jetzt gespannt: Wo hab ich was falsches behauptet?

Dr. House meinte:

Da bin ich jetzt gespannt: Wo hab ich was falsches behauptet?

Zum Vergrößern anklicken....

Bist Du mehrere? Plural majestatis?

Ich sprach von diejenigen und nicht von demjenigen.

Wie Du dem Zwiegespräch zwischen mir und der Userin mit Sicherheit entnommen hast, haben wir uns off-topic über ein allgemeines Thema unterhalten.

Wir werden dafür auch bestimmt noch abgestraft.

Oh_jee meinte:

Zu 1. Wo und warum ist die EU undemokratisch? Bitte erläutern und belegen!

Zu 2. Wieso kommt die EU von oben? Wurde sie übergestülpt? Von wem? Bitte erläutern und belegen!

Vielen Dank im voraus für die Mühe.

Zum Vergrößern anklicken....

Du willst wissen wo sie undemokratisch ist, dann lese die vorigen Seiten!
Ich als EU-Bürger habe keinerlei Einfluss auf die Gesetzgebung der EU. Ich darf zwar Menschen wählen, die haben aber keinen Einfluss auf die Gesetze. Sind nur zum reden da.

Mit dem Vertrag wird es noch schlimmer. Vorher konnte man argumentieren, dass die Regierungen im Ministerrat entscheiden und man ja die Regierungen wählt. Ein sehr fragwürdiges Argument, aber lassen wir es gelten.

Mit den kommenden Mehrheitsentscheidungen wird das auch nicht mehr der Fall sein. Meine gewählte Regierung und ihre Vertreter im Ministerrat, können von ausländischen Regierungen und ihren Vertretern überstimmt werden.

Die Auswahl der Richter am EUGH entspricht nicht demokratischen Prinzipien. Die Länder suchen sich die Richter selbst aus. Wäre ungefähr so, als könnte die Bundesregierung alle Richter am BVerfG selbst aussuchen. Natürlich wird man nur Richter nehmen, die einem sowieso gewogen sind.

Meine Stimme zählt weniger. Im Vortrag erläutert Schachtschneider, dass das BVerfG festgestellt hat, dass die Stimme eines Bürgers höchstens 33 Prozent mehr Einfluss haben darf, als die eines anderen. Damit ist die Größe des Wahlkreises gemeint. In einem großen Wahlkreis zählt die Stimme insgesamt weniger, als in einem kleinen.

Das gleiche gibt es bei der Europawahl, aber dort nicht begrenzt.
Auf 850.000 Bundesbürger kommt ein EU Parlamentarier. In kleinen Ländern wie Malta ist die Verteilung deutlich günstiger. Dadurch zählt ihre Stimme effektiv mehr als meine.

Und noch viele andere Beispiele!

Wieso würde das übergestülpt? Weil die Menschen grundsätzlich nicht gefragt werden. Das ist bei diesem Vertrag so, die Iren bilden die einzige Ausnahme, und bei den meisten anderen Verträgen auch.

Bestes Beispiel war die Euro-Einführung.

Dr. House meinte:

Du willst wissen wo sie undemokratisch ist, dann lese die vorigen Seiten!
Ich als EU-Bürger habe keinerlei Einfluss auf die Gesetzgebung der EU. Ich darf zwar Menschen wählen, die haben aber keinen Einfluss auf die Gesetze. Sind nur zum reden da.

Zum Vergrößern anklicken....

Den Einfluss hast Du über die Partei bzw. deren Abgeordneten, den Du wählst wie in der BRD.

Und die beschließen Gesetze, auch im EU-Parlament. Siehe weiter oben verlinkten Beitrag.

Oder hat der liebe Gott die EU-Gesetze vom Himmel gesandt und Angelika oder jemand anders standen auf dem Neroberg und haben Tafeln erhalten?

Ist die BRD deshalb undemokratisch?

Den Einfluss hast Du über die Partei bzw. deren Abgeordneten, den Du wählst wie in der BRD.

Und die beschließen Gesetze, auch im EU-Parlament. Siehe weiter oben verlinkten Beitrag.

Oder hat der liebe Gott die EU-Gesetze vom Himmel gesandt?

Zum Vergrößern anklicken....

Den Einfluss habe ich nicht. Die EU Parlamentarier können beschließen wie und was sie wollen, wirkliche Rechte haben sie so gut wie gar nicht. Das einzige was sie "beschließen", sind schon im Ministerrat beschlossene Gesetze. Ein abnicken, mehr nicht. Denn sie haben so gut wie keine Mittel, ein Gesetz zu stoppen, vom Initiativrecht ganz zu schweigen. Und der Ministerrat hat bald Mehrheitsentscheidungen.

mr el meinte:

denn man wird sich höchstens auf den kleinsten gemeinsamen nenner einigen können.

Zum Vergrößern anklicken....

Dazu hat Schachtschneider ein gutes Beispiel mit dem Herkunftsland-Prinzip gebracht. Dort kann man sich auch nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner beziehen. Was in diesem Fall bedeutet, dass man das schlechteste Maß des schlechtesten EU Landes nimmt. Das meint er damit wenn er sagt, dass in Deutschland mit diesem Prinzip 27 Rechtsordnungen herrschen und damit auch die schlechteste der 27.

Jetzt steht in alle Verträgen, dass man einheitliche Standards haben möchte und natürlich auf hohem Niveau. Aber erstens kann die EU das nicht und zweitens ist es nicht bezahlbar. Du kannst nicht mit Verordnungen ein armes EU Land wie Rumänien dazu zwingen, Standards aus reichen Ländern zu übernehmen.

Da man aber alles "harmonisieren" will, wird der einzig gangbare Weg genommen: Das reiche Land muss jetzt die Standards des armen Landes akzeptieren.

Hier kann man noch schön ansehen, welche Proteste es innerhalb des EU- "Parlaments" gegen diesen Vertrag und seine Implementierung ohne Referendum gibt.

Auch sehr interessant, wie man die MEP's, die für eine demokratische Abstimmung über diesen Vertrag sind, als Geisteskranke und sogar Nazis bezeichnet.

Oder die Versuche der Zensur durch die EU!

YouTube - Re: E.U. = Empire - Power Grabed by EU Parliament President

PS: Das Video ist nicht fast 2 Stunden lang, sondern nur etwas mehr als 9 Minuten.

Hi House,

stell dich auf die Strasse und verkünde es laut !

man wird dich dafür Steinigen...

Übrigens ich habe die gleiche Meinung von Parlament und Demokratie.

Ich dachte immer die Demokratie basiert auf - Freiheit zur Recht-, doch Heute ist nix von übrig geblieben und das macht mir Sorgen.

Wie war das nochmal ...: Ich gehe Tagsüber auf die Strasse voller Menschen mit einer Lampe in der Hand ...und suche nach einem Menschen...

Gruss

Da googele ich gerade nach Informationen des aktuellen Standes der Umfragen zum irischen Referendum und was entdecke ich? Es gibt sogar einen Wiki Artikel zur undemokratischen EU! 😀

Demokratiedefizit der Europäischen Union Wikipedia

Kannst du mal sehen - über den Link zu Wiki hat man sich in 5 Minuten ein erstes Bild über das Problem gemacht. Und wen es interessiert, der kann sich jetzt weiter informieren. Geht doch.