Bundestagswahl

HDT meinte:

Nun, das der Bundeskanzler beim ersten Wahlgang nicht gewählt wird ist wohl nicht das normalste der Welt, es war zum ersten Mal so!
Das es dann eine erneute Wahl gibt, OK! Aber das man dann erst noch die Linke mit ins Boot holt/holen muss um die Wahl zu gewinnen, also den politischen Gegner von der anderen Seite des politischen Spektrum halte ich auch nicht für das normalste der Welt...

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Ich schon. Es ging da nur um ne Verfahrensfrage. Warum sollten sich da nicht auch Politiker aus verschiedenen Parteien mal einig sein ?

HDT meinte:

Das wirkt so, als wäre es ihnen total egal woher die Stimmen kommen und wieso, Hauptsache an die Macht....

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Klingt ja so, als hätte die Linke jetzt auch für Merz gestimmt. Hat sie nicht !

Boah, der politsche Gegner ist doch im Regelfall kein Feind.

Es dürfte doch wohl das kleinste Problem der Welt sein sich über organisatorisches zu einigen und da Sonderlösungen zu finden. Da hatten ja gestern die Grünen und die Linken weniger Probleme damit als manch einer hier.

logisch und sinnvoll ..... Abweichler zu überzeugen .... ??? Es gibt doch immer noch so was wie Demokratie und Wahlfreiheit und genau deshalb gibt es eben solche Kriterien über mehrere Wahlrunden. Warum Menschen um jeden Preis überzeugen wollen??? Da bin ich dann froh, dass es irgendwann den Weg der einfachen Mehrheit gegeben hätte!

Grisu

Grisu meinte:

Boah, der politsche Gegner ist doch im Regelfall kein Feind.

Es dürfte doch wohl das kleinste Problem der Welt sein sich über organisatorisches zu einigen und da Sonderlösungen zu finden. Da hatten ja gestern die Grünen und die Linken weniger Probleme damit als manch einer hier.

logisch und sinnvoll ..... Abweichler zu überzeugen .... ??? Es gibt doch immer noch so was wie Demokratie und Wahlfreiheit und genau deshalb gibt es eben solche Kriterien über mehrere Wahlrunden. Warum Menschen um jeden Preis überzeugen wollen??? Da bin ich dann froh, dass es irgendwann den Weg der einfachen Mehrheit gegeben hätte!

Grisu

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Da hätte ich ja gerne von einigen, die das jetzt in Ordnung finden gewusst wie sie reagiert hätten wenn die Hilfe nicht von den Linken sondern von der AFD gekommen wäre.
Bei einigen hätte es sich wahrscheinlich angehört wie der Untergang des Abendlandes....

Träumelinchen meinte:

Klingt ja so, als hätte die Linke jetzt auch für Merz gestimmt. Hat sie nicht !

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Nein, hat die nicht!
Bleibt aber die Frage, wenn er schon bei einer solchen Abstimmung, die ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist, Probleme hat eine Mehrheit zu finden, was passiert dann bei umstritteneren Fragen. Kann er im Ausland zusagen tätigen wenn er sich der Mehrheit nicht sicher sein kann? Ist er damit nicht schon jetzt angeschlagen und steht als schwacher Bundeskanzler mit keiner sicheren Mehrheit da?

Arktur meinte:

Das ist aber alles per Gesetz eben so geregelt, wie es jetzt abgelaufen ist. Also nicht eine neue "Erfindung" oder grade eben mal so überlegt. Soweit ich weiß, ist das schon vor Jahrzehnten so festgelegt worden.

Und den Vorwurf von "wir wählen so lange, bis es passt" kann man bei Neuwahlen auch bringen.

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Ich weiß dass es gesetzlich so verordnet ist. Es war nur eine Kritik von meiner Seite. Nein weil dadurch neue Konstellationen zustande kommen könnte. Es wäre etwas anderes, als wenn die gleiche Person sich nochmal aufstellt.

HDT meinte:

Da hätte ich ja gerne von einigen, die das jetzt in Ordnung finden gewusst wie sie reagiert hätten wenn die Hilfe nicht von den Linken sondern von der AFD gekommen wäre.
Bei einigen hätte es sich wahrscheinlich angehört wie der Untergang des Abendlandes....

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Ich persönlich hätte damit gar kein Problem. Bei allen Verdachtsmomenten die da im Raume stehen so ist diese Partei (die ich nicht wählen würde) gewählt worden, über 25% der Wähler sprachen ihr das Vertrauen aus und damit sind sie im Rahmen des Bundestages berechtigt alle Rechten und Pflichten wahr zu nehmen wie jede andere Partei im Bundestag.

Aber ich gebe zu, damit stehe ich alleine als Nicht-AFD-Fan, ich persönlich sehe keinen Sinn im Verbot einer Partei mit 25% Wählern - der Fisch stink ja bekanntlich vom Kopf....

Grisu

Arktur meinte:

Wie sollte es denn sonst laufen? Ein Kandidat erhält nicht die nötige Stimmenmehrheit, was sollte denn sonst passieren, außer die Wahl wiederholen?

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Wozu braucht man dann eine Wahl, wenn man so lange die Wahl wiederholt bis der Kandidat durch Überredungskunst die Mehrheit der Stimmen erhält?
Dann könnte man ihn auch einfach so bestimmen und fertig. 🤔

In meinen Augen ist so etwas keine Wahl, wenn man keine Wahl hat, weil das zu erreichende Ergebnis schon vorher festgelegt wurde.

Man hätte zb auch mehrere Kandidaten der CDU aufstellen können.
Und dann schauen wer davon die meiste Zustimmung erhält.

Ich würde das Gesetz ändern, ganz einfach 😄
Oder es wenigstens dann auch überall anwenden.
In Thüringen galt das nämlich auf einmal nicht mehr, das die Partei mit den meisten Stimmen alleinig den Kandidaten stellt.
Dabei hätte man dort dann auch so lange die Wahl wiederholen müssen bis der Kandidat angenommen ist. Aber ne da sind die Stimmen der Bürger dann unwichtig. 🙄

HDT meinte:

Da hätte ich ja gerne von einigen, die das jetzt in Ordnung finden

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Wobei ich eigentlich gar nicht explizit geschrieben hatte, dass ich das ausdrücklich in Ordnung finde, sondern dass das Verfahren mit den Wahlwiederholungen einfach so festgelegt ist. Das kann man gut oder weniger gut finden, was wieder ein anderes Thema ist.

HDT meinte:

Bei einigen hätte es sich wahrscheinlich angehört wie der Untergang des Abendlandes....

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Der Untergang des Abendlandes konnte noch aufgeschoben werden. Hoffen wir, dass es so bleibt.

Neuigkeit, gerade bei Nius gekommen:

Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad von der Kanzlei Höcker, der die AfD vertritt, bei X mit.

Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.

Warum wird das nicht erst geprüft/geklärt? Wahrscheinlich weil man weiß das bei solchen Vorwürfen immer etwas hängen bleibt wäre meine Vermutung. Außerdem wollte sich da jemand vielleicht auf seine letzten Tage im Amt beweisen, könnte man vermuten....