Ich erkenne leider nicht, was dieses Buch mit der eingangs gestellten Frage zu tun haben soll oder der Frage um die allgemein unbestrittene Souveränität Deutschlands. Du verlinkst auf ein Buch, dass du vermutlich selbst gar nicht gelesen hast, ansonsten würdest du mir ja daraus entsprechend zitieren oder zumindest Seitenzahlen oder Randnummern nennen.
Von mir aus:
-"Die alliierten Streitkräfte haben stets der Bundesrepublik die Mehrheit der Kosten für den Unterhalt ihrer Präsenz in Deutschland in Rechnung gestellt. Neben der kostenfreien Überlassung von Arealen zur militärischen Nutzung werden z.B. Kosten für anstehende Renovierungen und Neubauten dieser Militäreinrichtungen aus Steuermitteln der Bundesrepublik Deutschland finanziert. Deutschland bezahlte auch die "Transformations"-Kosten für die US-Militär-Präsenz. Im Falle des Umzuges der Rhein-Main-Air-Base von Frankfurt/Main nach Ramstein und Spangdahlem waren das 368 Mill. $ von 528 Mill. $, das sind 70 %. Zum Rest gab auch die NATO dazu.
Eine Veröffentlichung des Bundesfinanzministeriums von 2005 veranschlagt die "Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte" auf rund 123,3 Millionen EUR Ausgaben, denen 24,9 Millionen EUR Einnahmen gegenüber stehen. Eine genaue Auflistung ist schwierig, da z.B. im Bundeshaushalt zahlreiche Einzeltitel Gelder bereitstellen (Vgl. im Bundeshaushalt 2007 zum Beispiel die Titel 0814-88304, 0814-71203 und 1402-53301).
Die Funktionsfähigkeit der US-Militärstützpunkte in Deutschland kostet jährlich 7 Milliarden US-Dollar. Deutschland gibt den USA dafür 1,89 Milliarden (27 %)."
Damit könnte man viele Bundeswehrsoldaten und dessen Ausrüstungen finanzieren findest du nicht? Vor allem wenn man bedenkt daß die gesamten Auslandseinsätze der Bundeswehr kaum mehr als 1,3 Milliarden US-Dollar verschlingen (ja auch viel Geld).
Über die Kosten von Franzosen, Kanadier, Briten usw. laß ich es lieber sein da ich nicht den Rahmen sprengen möchte. Nur wenn du darauf bestehst.
Es wäre jetzt nur noch zu klären warum die BRD "freiwillig" soviel ausgibt für Streitkräfte die kaum an die Verteidigung des Gastgeberland interessiert sind.
... Sonst hättest du ja auch längst erfahren, dass der Verbleib ausländischer Streitkräfte keine Einschränkung der Souveränität Deutschlands ist, wenn mit den ausländischen Staaten der Aufenthalt ihrer Streitkräfte vertraglich vereinbart worden ist - und dies außerdem nicht im Sinne einer Besatzungspolitik, sondern wohlgemerkt im Sinne des NATO-Truppenstatuts. Übrigens können diese Verträge auch einseitig durch Deutschland gekündigt werden: wieder ein Beweis für die volle Souveränität Deutschlands. Mit anderen Worten: Wenn wir sagen: "Ey, genug jetzt. Verpiss dich Franzose!" Dann muss der Franzose aus Deutschland abziehen. So sind die Verträge. Ganz einfach. 😉
Rechtlich ist der Rahmen in Deutschland durch das NATO-Truppenstatut ( SOFA) vom 19. 6. 1951 vorgegeben. Dazu wurden Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut (ZA-NTS) zwischen Deutschland, den USA, Kanada, Großbritannien, Niederlande, Belgien und Frankreich abgeschlossen, modifiziert 1993 und im Bundesgesetzblatt 1994 Teil II Seite 3718 verkündet. SOFA ist mit einer Frist von 2 Jahren kündbar. ZA-NTS kann mit einer Frist von 1 Jahr gekündigt werden,
Allerdings nur aus „dringlichen Gründen“. Welche das sein können ist nicht bekannt.
Weiterhin dürfen allierte Flugzeuge von Deutschen Behörden kontrolliert werden, werden sie aber nicht, vor allem US-Amerikanische nicht da sie das
US Diplomatic Clearance and Landing Authorization Procedures unterliegen.
Wir unterstehen auch nicht oder nur eingeschränkt die Deutsche Gerichtsbarkeit:
Artikel VII Absatz (3) Buchstabe (c) des NATO-Truppenstatuts und werden nur gebeten die Gesetzen der BRD zu "achten".
Wir unterstehen auch nicht eure militärische waffengesetze:
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.htm
Die strassenverkehrsordnung dagegen schon, sogar die Engländer! *g*
Die Allierte Stützpunkte sind ex Territoriale Gebiete und wenn du schreibst:"
"Ey, genug jetzt. Verpiss dich Franzose!" Dann
muss der Franzose aus Deutschland abziehen. So sind die Verträge. Ganz einfach."
Dann frage ich dich wie du jemand von sein Gebiet auf dem die Deutsche Gerichtsbarkeit keinen Zugriff hat (sicut Ambassade) rausbringen willst und das mit berufung auf Verträge dessen "dringliche Gründe" die so eine Aktion erst ermöglichen unbekannt sind.
"Ganz einfach" ist es anscheinend doch nicht Benatrevqre.
