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Gast
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hier ist der folgende Sachverhalt: Meine Ehemann bekommt Leistungen nach dem OEG Opferentschädigung , BSA, Ausgleichrente und Ehegattenzuschlag dies seit dem 22.10.2007 Bescheid vom VA . habe ich am 3.11.2007 sofort beim JobCenter vorgelegt. und dem gefragt ob die Leistungen nach dem SGB II also Hartz 4 noch bestehen. ?
der JC hat mir damals gesagt die Grundrente und Ausgleichrente werden NICHT angerechnet. bis 31.08.2011 war die Bewilligung von Hartz 4 , nun habe Schreiben vom 5.7.2011 vom JC bekommen . in dem folgendes Steht:
Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung
Sehr geehrte Frau X,
Die entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt wird mit Wirkung vom 01.08.2011 aufgehoben. Grund der Aufhebung der Entscheidung: Wegfall der Hilfebedürftigkeit.
Diise Entscheidung beruht auf § 7, §8 und § 9 Abs 1 SGB II und § 48 abs.1 Satz 2 des SGB X in Verbindung mit § 40 Abs.1 SGB II und § 330 Abs.3 des Dritten Buches Sozialgesertz buch (SGB III)
was besagt die einzelne § ist diese Leistungen mit Wirkung Vergangenheit zurückzufordern oder nur für Zukunft getroffen ?
ich habe kein Pflichtenverletzt , das JobCenter hat auf einmal die Ausgleichrente meines Ehemann angerechnet deswegen ist Wegfall. das JC hat am 12.7.2011 auch alle Rentenbeiträge seit dem 2006 bis ende 2010 geändert in dem Sie auf 0,00 EUr gemacht hat. was bedeutet das für uns??
ich habe das Versorgungbezüge rechtzeitig beim JC vorgelegt, und dem Schriftlich im November 2007 folgendes mitgeteilt: Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit lege ich den Bescheid vom Versorgungsamt vom 22.10.2007 vor
persönlich und bitte mir sofort mitzuteilen ob demnach Leistungen nach dem SGB II noch bestehen . ist das nicht der Fall brauche ich Bescheinigung zur Vorlage mein Versoirgungsamt damit für uns Krankenversicherungschutz bestehen.
genau so mitgeteilt. und bei jeder Weiterbewilligung der Hartz 4 Bescheid vom VA beigefügt in dem eindeutig ist die Ausgleichrente zu sehen ist. nunmehr hat das JC die Entscheidung wie oben ausgeführt aufgehoben, . was erwartet mich /uns wird die Leistung Rückwirkend zurückgefordert, obwohl ich die Ausgleichrente rechtszeitig mitgeteilt habe.
was besagt § 48 SGB X und § 40 SGB II , erstattung der Rentenbeiträge oder Krankenversicherung , usw. wenn es so ist kann ich mein besten willen nicht zurückzahlen da es grosse Summe kommt ca 50000 € . oder hat das JC nur für die Zukunft eine Entscheidung zu unseren Gunsten getroffen? § 335 Abs 1,2 und 5 Erstattung der Renten, Krankenversicherung ? kann mir Jemand ein Fach Person bitte Helfen was diese bedeutet , wie gesagt der Bescheid vom Versorgungsamt war bereits Aktenkundig beim JobCenter gibt es ein Fristregelung in bei Rücknahme für die Vergangenheit ??
für Jeder Hilfe Rat bedanke ich mich jetzt ,
der JC hat mir damals gesagt die Grundrente und Ausgleichrente werden NICHT angerechnet. bis 31.08.2011 war die Bewilligung von Hartz 4 , nun habe Schreiben vom 5.7.2011 vom JC bekommen . in dem folgendes Steht:
Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung
Sehr geehrte Frau X,
Die entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt wird mit Wirkung vom 01.08.2011 aufgehoben. Grund der Aufhebung der Entscheidung: Wegfall der Hilfebedürftigkeit.
Diise Entscheidung beruht auf § 7, §8 und § 9 Abs 1 SGB II und § 48 abs.1 Satz 2 des SGB X in Verbindung mit § 40 Abs.1 SGB II und § 330 Abs.3 des Dritten Buches Sozialgesertz buch (SGB III)
was besagt die einzelne § ist diese Leistungen mit Wirkung Vergangenheit zurückzufordern oder nur für Zukunft getroffen ?
ich habe kein Pflichtenverletzt , das JobCenter hat auf einmal die Ausgleichrente meines Ehemann angerechnet deswegen ist Wegfall. das JC hat am 12.7.2011 auch alle Rentenbeiträge seit dem 2006 bis ende 2010 geändert in dem Sie auf 0,00 EUr gemacht hat. was bedeutet das für uns??
ich habe das Versorgungbezüge rechtzeitig beim JC vorgelegt, und dem Schriftlich im November 2007 folgendes mitgeteilt: Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit lege ich den Bescheid vom Versorgungsamt vom 22.10.2007 vor
persönlich und bitte mir sofort mitzuteilen ob demnach Leistungen nach dem SGB II noch bestehen . ist das nicht der Fall brauche ich Bescheinigung zur Vorlage mein Versoirgungsamt damit für uns Krankenversicherungschutz bestehen.
genau so mitgeteilt. und bei jeder Weiterbewilligung der Hartz 4 Bescheid vom VA beigefügt in dem eindeutig ist die Ausgleichrente zu sehen ist. nunmehr hat das JC die Entscheidung wie oben ausgeführt aufgehoben, . was erwartet mich /uns wird die Leistung Rückwirkend zurückgefordert, obwohl ich die Ausgleichrente rechtszeitig mitgeteilt habe.
was besagt § 48 SGB X und § 40 SGB II , erstattung der Rentenbeiträge oder Krankenversicherung , usw. wenn es so ist kann ich mein besten willen nicht zurückzahlen da es grosse Summe kommt ca 50000 € . oder hat das JC nur für die Zukunft eine Entscheidung zu unseren Gunsten getroffen? § 335 Abs 1,2 und 5 Erstattung der Renten, Krankenversicherung ? kann mir Jemand ein Fach Person bitte Helfen was diese bedeutet , wie gesagt der Bescheid vom Versorgungsamt war bereits Aktenkundig beim JobCenter gibt es ein Fristregelung in bei Rücknahme für die Vergangenheit ??
für Jeder Hilfe Rat bedanke ich mich jetzt ,