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hier ist der folgende Sachverhalt: Meine Ehemann bekommt Leistungen nach dem OEG Opferentschädigung , BSA, Ausgleichrente und Ehegattenzuschlag dies seit dem 22.10.2007 Bescheid vom VA . habe ich am 3.11.2007 sofort beim JobCenter vorgelegt. und dem gefragt ob die Leistungen nach dem SGB II also Hartz 4 noch bestehen. ?

der JC hat mir damals gesagt die Grundrente und Ausgleichrente werden NICHT angerechnet. bis 31.08.2011 war die Bewilligung von Hartz 4 , nun habe Schreiben vom 5.7.2011 vom JC bekommen . in dem folgendes Steht:

Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung

Sehr geehrte Frau X,
Die entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt wird mit Wirkung vom 01.08.2011 aufgehoben. Grund der Aufhebung der Entscheidung: Wegfall der Hilfebedürftigkeit.

Diise Entscheidung beruht auf § 7, §8 und § 9 Abs 1 SGB II und § 48 abs.1 Satz 2 des SGB X in Verbindung mit § 40 Abs.1 SGB II und § 330 Abs.3 des Dritten Buches Sozialgesertz buch (SGB III)

was besagt die einzelne § ist diese Leistungen mit Wirkung Vergangenheit zurückzufordern oder nur für Zukunft getroffen ?
ich habe kein Pflichtenverletzt , das JobCenter hat auf einmal die Ausgleichrente meines Ehemann angerechnet deswegen ist Wegfall. das JC hat am 12.7.2011 auch alle Rentenbeiträge seit dem 2006 bis ende 2010 geändert in dem Sie auf 0,00 EUr gemacht hat. was bedeutet das für uns??

ich habe das Versorgungbezüge rechtzeitig beim JC vorgelegt, und dem Schriftlich im November 2007 folgendes mitgeteilt: Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit lege ich den Bescheid vom Versorgungsamt vom 22.10.2007 vor
persönlich und bitte mir sofort mitzuteilen ob demnach Leistungen nach dem SGB II noch bestehen . ist das nicht der Fall brauche ich Bescheinigung zur Vorlage mein Versoirgungsamt damit für uns Krankenversicherungschutz bestehen.

genau so mitgeteilt. und bei jeder Weiterbewilligung der Hartz 4 Bescheid vom VA beigefügt in dem eindeutig ist die Ausgleichrente zu sehen ist. nunmehr hat das JC die Entscheidung wie oben ausgeführt aufgehoben, . was erwartet mich /uns wird die Leistung Rückwirkend zurückgefordert, obwohl ich die Ausgleichrente rechtszeitig mitgeteilt habe.
was besagt § 48 SGB X und § 40 SGB II , erstattung der Rentenbeiträge oder Krankenversicherung , usw. wenn es so ist kann ich mein besten willen nicht zurückzahlen da es grosse Summe kommt ca 50000 € . oder hat das JC nur für die Zukunft eine Entscheidung zu unseren Gunsten getroffen? § 335 Abs 1,2 und 5 Erstattung der Renten, Krankenversicherung ? kann mir Jemand ein Fach Person bitte Helfen was diese bedeutet , wie gesagt der Bescheid vom Versorgungsamt war bereits Aktenkundig beim JobCenter gibt es ein Fristregelung in bei Rücknahme für die Vergangenheit ??

für Jeder Hilfe Rat bedanke ich mich jetzt ,
 
Hallo, Gast.
das sind sehr spezielle Fragen. Vielleicht solltest du damit ins "Tacheles"- Forum gehen.
 
Ich möchte aufgrund eigener Erfahrungen noch einen Schritt weitergehen mit dem Rat, damit zu einem in Sachen Familienrecht erfahrenen Anwalt zu gehen.
 
Schlage die Paragraphen doch einfach nach. Gesetzbücher stehn im Internet.
Was den Bescheid angeht: aufgehoben wurde nicht für die Vergangenheit sondern ab dem 01.08.2011
Das heißt es ist genug Zeit zum Reagieren.

Reagieren heißt: Widerspruch einlegen und am besten zeitlich einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Sozialgericht einreichen, damit erstmal weitergezahlt wird.

Beides bitte schnellstmöglich, besonders die eA muß zeitnah eingereicht werden, ansonsten geht die nicht mehr durch.

Für Hilfestellung: tacheles Forum und wenns dir mit dem Widerspruch zu kompliziert ist, Anwalt.

Ich möchte aufgrund eigener Erfahrungen noch einen Schritt weitergehen mit dem Rat, damit zu einem in Sachen Familienrecht erfahrenen Anwalt zu gehen.

Seit wann gehört das SGB 2 zum Familienrecht?? Das hat mir dem Fall doch wohl mal so gar nichts zu tun!
 
Hallo Yukmaus vielen Dank ich habe das § gegucgt google, leider nicht so genau verstanden. juristische sprache . du Meinst dass der Bescheid vom JObcenter für die Zukunfst aufgehoben , ja so verstehe ich auch, ich habe schlaflose Nächte dass das JC Rückwirkend aufhebt und rückwirkend Leistung fordert , oder beiträge für Rentenversicherung seit 2006 bis ende 2010 von mir und von Mein Ehemann fordert. ??

es steht im Bescheid genau Folgendes:

Entscheidung über die Bewilligung zur Sicherung für Lebensunterhalt

sehr geehrte Frau x,

die Entscheidung über die Leistungen zur Sicherung für Lebensunterhalt wird mit Wirkung vom 01.08.2011 aufgehoben
Grund der Aufhebung;
Wegfall der Hilfebedürftigkeit. dann angegebene paragrafen . § 48 SGB X

diese schreiben datiert vom 5.7.2011 , unsere Bewilligungsbescheid bis 31.08.2001 .

dann kam Schreiben die Rentenbeiträger die das JC an die Rentenversicherung abgeführt hat Jährlich pauschal 2480 €
diese wurde ab 2006 bis 2010 geändert und alles auf 0,00 € genmacht , was hat das zu bedeuten ? deswegen habe ich Angst gehabt ob das JC von uns Rückwirkend Leistungen zurückfordert ??

obwohl in obige Bescheid mit Wirkung 1.8.2011 steht Aufhebung. ich habe bei Tacheles Forum was gelesen da gibt es Fristregeln in bei Rücknahme für die Vergangenheit,

das Ausgleichrente nach dem Bundesversorgungsgesetzt ist bei JC bereits Seit dem 11/2007 bekannt , damals habe ich ja Extra gefragt ob es angerechnet wird , das JC sagte Nein , jetzt doch deswegen Bescheid aufgehoben.

ich will nix Widerspruch gehen , wenn das JobCenter von uns nicht Rückwirkend Leistung fordert. darf das JC die Rentenbeiträge von uns fordern ? obwohl diese nicht an uns Erbracht worden ist sondern an die Rentenversicherungsträger , ich habe die Schnauze voll vom JobCenter , muss Kranken Ehemann kümmern habe auch 2 Kinder , er ist auf meine Hilfe jeden Tag angewiesen , Opfer von ein Brutalen Gewalttat geworden 3x von Gleichen Täter zusammen geschlagen worden , auch sogar im Gerichtsgebäude , deswegen bekommt mein Mann Versorgungsbezüge

wir müssen von dem nun Leben , alles Miete, Strom, Kitabeitrag, Krankenversicherungsbeitrag, GEZ alles selber zahlen
ich verzichte das H4. ich und mein Ehemann wollen unabhängig vom Jc Leben, es ist mir alles viel . er ist nicht mehr im Stande sich selbst zu versorgen, Jeden Tag albträme bezogen auf Überfälle .

und ich habe Angst um Überhaupz Briefkasten zu öffenen , ob das Jc von uns was Rückwirkend verlangt??
 

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