Andreas900
Sehr aktives Mitglied
Wobei der Druck heute da ist. Die meisten Hartz 4 Empfänger empfinden die Leistung schon als extrem gering.
Gibt meiner Meinung nach 3 Grundtypen:
A) Vorübergehend Arbeitslose, die aber eigentlich durch die geringe Leistung zur Arbeit gezwungen werden, sei es dass sie nach einigen Monaten/Jahren wieder von Hartz 4 wegkommen oder zumindest Teilzeitjobs annehmen und aufstocken. Menschen die oft nicht arbeiten würden, hätten sie 500 € mehr durch ein BGE.
B) Arbeitslose, dir vor allem strukturbedingt (Firma geht pleite oder ihr Berufsfeld ändert sich) in Hartz 4 geraten, oft schon älter sind und recht unverschuldet in Not geraten. Ihnen hilft kein Arbeitszwang, sondern eher eine Reform des Arbeitsrechtes. Für sie ist Hartz 4 sehr hart, denn sie würden gerne arbeiten.
C) Langzeitarbeitslose, die sich in Hartz 4 "eingerichtet" haben und den Arbeitsmarkt aufgegeben haben. Dieser hartz 4 Adel lebt in Dauerarmut hat aber gelernt damit umzugehen. Hier hilft auch kaum ein Arbeitszwang, weil diese Menschen in eigenen Welten leben, schon in hartz 4 aufgewachsen und dies als normal erlebt haben.
Wenn man sich den Druck durch hartz 4 ansieht, dann muss man sagen, dass dieser nur bei einem Teil der Hilfeempfänger Sinn macht bzw. gerecht ist.
Die Differenzierung mag schwer sein, aber vor allem zu Beginn einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit scheint mir Hartz 4 oft ungerecht. Mindestlöhner bekommen de fakto kein Arbeitslosengeld 1 (dafür war ihr Lohn zu niedrig), sondern direkt Hartz 4. Da kannst du 20 Jahre gearbeitet haben und bist praktisch SOFORT auf dem gleichen Niveau (mitsamt aller Auskunftspflicht) des faulsten Langzeitarbeitslosen.
DAS Problem würde ein BGE lösen. Wobei es mir auch anders lösbar erscheint, z.B. durch eine fairere Gestaltung eines AG1 oder dass man Vermögen bei Hartz 4 nicht so eng anrechnet. Auch pauschalisierte Leistungen können Sinn machen. Auch wenn die FDP sicher zu niedrig ansetzt, es wäre eine riesige bürokratische Entlastung Sozialleistungen zusammen zu streichen und nur Pauschalbeträge zu zahlen, in Kombination mit Anreizen zu arbeiten, etwa indem man Löhne erhöht oder Menschen mehr als 100€+20% von einem Zuverdienst lässt.
Wobei meine theoretische Idealvorstellung eines Sozialsystems auch eine Art BGE wäre, aber auf Hartz 4 Niveau. Nicht nur primär aus idealistischen Vorstellungen, sondern aus Einfachkeit heraus.
Jeder bekommt ein kleines BGE und jeder Handschlag an Arbeit wird belohnt, ohne "Grenzen" wie besagte 100 €.
Das ganze kombiniert mit einem progressiveren Steuersystem: Bis 500 € steuerfrei, danach sehr stark steigende Einkommenssteuersätze bis rauf auf 70%. So könnte ein Kleinverdiener problemlos in Teilzeit BGE + 500 € auf die Hand verdienen, was mehr ist als heute Vollzeit im Mindestlohn.
Ziel dieses Systems wäre, dass die Menschen im Durchschnitt nicht mehr in der Tasche haben als heute. Insgesamt müsste das gesamte BGE über eine höhere EK-Steuer an den Staat zurückfließen. Hauptträger dieser erhöhten Steuer wären alle, die heute überdurchschnittlich verdienen und damit auch eine leichte Umverteilung der Einkommen von oben nach unten.
Mit dem Nebeneffekt, dass keiner mehr wie bei Hartz 4 durchleuchtet werden müsste, es den Konsum hoffentlich anregt und aufgrund der niedrigen Höhe des BGE immer noch ein Druck aufrecht erhalten wird. Darüber hinaus würde ich dieses Geld nur für EU Bürger, die in Deutschland leben zahlen, ggfls mit Beweispflicht für Nicht-Deutsche, dass keine Leistungen von Drittstaaten erbracht werden.
