Das Problem an Demokratie ist: Es kommt nicht immer raus, was der Einzelne will. Dennoch ist Demokratie die beste aller Regierungsformen, weil alle Menschen gleichberechtigt mitreden dürfen.
Eine echte liberalen Demokratie kann ich sogar schlecht anfühlen. Man muss sehr viele Meinungen ertragen, die man nicht mag. Man muss Parteien ertragen, die man nicht mag.
Beispielweise magst du
@weidebirke vielleicht gerade die CDU nicht und ich mochte die SPD/Grüne Regierung nicht. Dennoch sind wir uns glaube ich einig, dass man das ertragen muss, weil das demokratische Wahlergebnis halt ausgefallen ist, wie es ist.
Genau da habe ich aber aktuell ein Problem mit dem demokratischen Verständnis von einigen Menschen. Sie wollen offenbar diese andere Ansichten nicht mehr ertragen und suchen Wege, andere Meinungen zu unterdrücken:
- Sie schaffen Narrative, die angeblich alternativlos sind
- Sie schaffen Parallelstrukturen zur Judikativen und sorgen für eine Verurteilung von Dingen ohne Gerichte
- Sie üben moralischen und ideologischen Druck aus
- Sie machen Druck in sozialen Netzwerken, erzeugen Shitstorms und co.
- Sie zensieren, filtern und blocken Inhalte im Internetz
- Sie werten andere Menschen ab und stecken sie in Schubladen (man schaue wie inflationär Begriffe wie "rechtsradikal" benutzt werden)
- Sie wollen mehr Dinge unter staatliche Kontrolle bringen
Ein Musterbeispiel war der Vorstoß eine Art staatliches Twitter zu schaffen. So dass es neben YouTube, Facebook, Instagram und TikTok ein neues staatliches Social Media System gibt, welches dann brav vom Staat kontrolliert werden kann.
Der Plan des ZDF, mit anderen öffentlich-rechtlichen Sendern eine digitale Kommunikationsplattform aufzubauen, sorgt für Zuspruch wie Entsetzen. Eine Nachfrage bei der Mainzer Anstalt bringt Aufklärung.
www.welt.de
Natürlich wie immer angeblich zum Schutz der Demokratie und vor Hass und Hetze und bla bla. Ich glaube, einige Menschen verstehen aber nicht, dass eine kontrollierte und überwachte Freiheit keine Freiheit mehr ist.
Demokratie bedeutet, wie oben erklärt, jede Meinung aushalten zu müssen. Wenn dann etwas illegales dabei ist, kann man es anzeigen - auch bereits heute!
Die Idee aber, die freie Welt durch staatlich kontrollierte Systeme, abzulösen, ist eine zutiefst undemokratische. Leider fallen Einige darauf rein. Es reicht ein Triggerbegriff wie "Hass und Hetze" und die Leute denken, dass der Freiheitseingriff schon ok sei.
Dabei ist bereits der Begriff "Hass und Hetze" auch wieder stellvertretend für diese autoritäre Einstellung, denn beides sind keine juristisch klar definierten Begriffe. Es gibt klar Strafbestände wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Bedrohung. Diese werden aber selten öffentlich genannt, sondern man bleibt bei diffusen Begriffen wie Hass und Hetze. Warum? Weil man sich damit eine juristischen Verwertung entzieht. Man benutzt absichtlich nicht juristische Begriffe um
jenseits des rechtlichen Rahmens zu agieren.
Längst hat sich dies verselbstständigt. Längst bewegt sich die staatliche Kontrolle außerhalb des gesetzlichen Rahmens. Längst wird sie dazu genutzt legale Inhalte anzugreifen, nur weil diese nicht der eigenen Meinung entsprechen.
Und da schließt sich der Kreis: Die besten Demokraten sind nicht die, welche am lautesten für ihre Meinung schreien, sondern jene, die auch die Meinung Anderer ertragen können.