Kommentare zu beliebigen Meldungen

[Daoga]

Es geht ja soweit ich das aus Debatten höre, nicht nur darum, dass diese Menschen angeblich in Afghanistan von Verfolgung und Tod bedroht sind, sondern das man sie dort schlicht nicht hintransportiert bekommt.
Denn im Gegensatz zu Urlauben fliegen die Afghanen ja nicht freiwillig in stinknormalen Passagierflugzeugen als Privatperson dahin.
Man muss also erst mal die Taliban fragen, ob man denn als deutsche Maschine mit XX abgeschobenen Asylanten eine Landeerlaubnis auf einem afghanischen Flughafen bekommt, da scheint der Knackpunkt zu liegen.

Es würde doch reichen, alle "Urlauber" einfach nicht mehr zurück nach Deutschland zu lassen. Dann liegt der Schwarze Peter bei denen bzw. der Fluggesellschaft, wenn sie in Deutschland einfach nicht mehr aus dem Flugzeug steigen dürfen. Warum muß man alles unnötig kompliziert machen?

 

[Daoga]

Erschreckende Studie: Zahl der männlichen Krebstoten soll sich fast verdoppeln (fr.de)
Hauptursache: Rauchen. Da fehlt mir das Mitleid, denn jeder hat es selber in der Hand, nie mit dem Rauchen anzufangen.

 

[Violetta Valerie]

https://www.focus.de/politik/ausland/woke-virus-hat-neues-opfer-foto-von-jd-vance-als-drag-queen-aufgetaucht_22c3f73d-a8fe-47c2-b390-094cbd719d0b.html

Kannste Dir nicht ausdenken: Karma is a bitch.
🤣🤣
Hoffentlich sind die Bilder echt....

 

[Portion Control]

Erschreckende Studie: Zahl der männlichen Krebstoten soll sich fast verdoppeln (fr.de)
Hauptursache: Rauchen. Da fehlt mir das Mitleid, denn jeder hat es selber in der Hand, nie mit dem Rauchen anzufangen.

Sorry, aber was ist denn das für ein Quatsch?
Es wurde schon immer geraucht. Und jetzt auf einmal soll dann die Krebsrate, wegen dem Rauchen, exorbitant steigen? Schön wäre es gewesen, der Artikel hätte außer dem Versuch der Panikmache erklärt, wie sie auf einen solchen Unsinn kommen.

 

[Andreas900]

Aufgrund einer Meldung folgende Moderationsansage:
Hier wurde eine Tatsachenbehauptung aufgestellt,
die entsprechende Quelle fehlt!

Die Quelle ist zu liefern!

Zu den einzelnen Punkten:

Zu 1) Die Regierung lässt durch den Verfassungsschutz etwas als rechtsextrem einstufen:

Bundesamt für Verfassungsschutz - Zeitschrift "Compact" als "gesichert extremistisch" eingestuft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat das „Compact“-Magazin als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Damit sei Klarheit geschaffen worden, sagte der ARD-Terrorismusexperte Michael Götschenberg im Dlf. Ein Verbot hält er für eher unwahrscheinlich. Ziel sei es zunächst, den...

www.deutschlandfunk.de

zu 2) Beweisen muss sie das offenbar nicht. Es reicht die Behauptung und dann wird es verboten.
Es gibt kein Rechtsurteil, welches die Aussage des Verfassungsschutzes belegt. Das Innenministerium hat das Compact Magazin verboten ohne dafür einen Rechtsweg gehen zu müssen.

Auch einen Beleg, dass das Compact Magazin verfassungsfeindlich sei um ein Verbot zu rechtfertigen, hat das Innenministerium nicht erbracht. Das vorläufige Urteil des Gerichtes hierzu ist, dass:
"Mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit gebe es aber „in weiten Teilen nicht zu beanstandende Beiträge“ in den Ausgaben. Es bestünden daher „Zweifel“, ob die verfassungsfeindlichen Artikel so prägend für das Magazin seien, um das Verbot zu rechtfertigen."

Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser

Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?

taz.de

Sprich weder einer prägende Rechtsradikalität noch eine prägende Verfassungsfeindlichkeit wurde dem Compact Magazin von Frau Faeser bislang vor Gericht belegt.

Sie hat das Magazin einfach verboten und derzeit hat es zumindest den Anschein dass sie damit gegen das Recht verstoßen hat. Selbst wenn es einzelne(!) problematische Inhalte gab, hat das Gericht massive Zweifel an dem Verbot des gesamten Magazines.

Das ganze Verbot ist vorsichtig formuliert "dünnes Eis":

• Man umgeht das Presseverbot indem man nicht das Magazin sondern den Compact Verein verbietet
• Man suggeriert in der Presse, dass es vor allem um eine Rechtsradikalität ginge, aber in Wirklichkeit darf die Gesinnung garnicht Grundlage für ein Verbot sein, sondern es muss eine Verfassungsungsfeindlichkeit vorliegen.
• Das Innenministerium hat direkt das "schärfste Schwert" gewählt. Anstatt gegen konkrete Inhalte vorzugehen, wurde der gesamte Verein verboten. Die Verhältnismäßigkeit scheint hier nicht gewahrt worden zu sein.
• Man hat es Jahre lang toleriert und dann wurden plötzlich die Räumlichkeiten von staatlichen Kräften gestürmt....
• Das ganze passiert wieder "zufällig" vor wichtigen Wahlen, denn derzeit stehen diverse Wahlen in Ostdeutschland vor der Tür (Brandenburg, Thüringen, Sachsen etc.) und es erweckt den Anschein man brauchte wieder mal eine Schlagzeile gegen Rechts

 

[Andreas900]

Hat die Ukraine die Nordstream Pipeline gesprengt? Wusste Polen, die USA oder sogar Olaf Scholz davon und hat es vertuscht?

Am 26. September 2022 wurde mit vier Sprengungen ein Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines verübt und damit auf deutsche Infrastruktur und deutsche Gasversorgung. Streng genommen ein kriegerisches Akt.

Nun verdichten sich Meldungen, dass diese Sprengung von der Ukraine verübt wurde. Diverse Medien berichten unabhängig voneinander davon. Niemand geringeres als der Ex-Chef des Bundesnachrichtendienstes spricht davon, dass es Verabredungen zwischen der Ukraine und Polen gab.

Selbst im ÖRR kann das Thema nicht mehr ignoriert werden. Gegen einen Ukrainer wurde inzwischen Haftbefehlt erlassen. Sogar der damalige Oberkommandeur der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, könnte darin verwickelt sein.

Nord-Stream-Sprengung: Stimmte Wolodymyr Selenskyj anfangs zu?

Ein Medienbericht sieht die Verantwortung für die Operation bei der Führung in Kiew – auch wenn Selenskyj versucht haben soll, die Operation zu stoppen. Selenskyjs Berater weist den Bericht als „Unsinn“ zurück.

www.faz.net

Nord-Stream-Sprengung: Gab es Verabredungen zwischen Selenskyj und Duda?

Im Rahmen der Nord-Stream-Ermittlungen wurde ein Haftbefehl gegen einen Ukrainer erlassen. Berichte deuten auf eine staatliche Einmischung der Ukraine hin.

www.fr.de

Handelsblatt

www.handelsblatt.com

Nord Stream: Was wusste Selenskyj?

Ein Artikel im „Wall Street Journal“ sieht ukrainische Generäle hinter der Nord-Stream-Sprengung. Auch Selenskyj taucht auf. Autor Pancevski bei ZDFheute live.

www.zdf.de

 

[Daoga]

Sorry, aber was ist denn das für ein Quatsch?
Es wurde schon immer geraucht. Und jetzt auf einmal soll dann die Krebsrate, wegen dem Rauchen, exorbitant steigen? Schön wäre es gewesen, der Artikel hätte außer dem Versuch der Panikmache erklärt, wie sie auf einen solchen Unsinn kommen.

Die Gründe sind doch offensichtlich, wachsende Weltbevölkerung mit mehr Rauchern, und die werden alle nicht jünger, mit steigendem Lebensalter steigt auch die Wahrscheinlichkeit, an typischen Raucherkrankheiten zu erkranken. Dazu kommt noch der Einfluss anderer Krebsverursacher, die sich auch gegenseitig verstärken können. Chemikalien, Abgase und weitere Rauschgifte (auch Alkohol ist ein Krebserreger), verschmutztes Trinkwasser und als krebserregend bekannte Krankheitserreger... die Welt wird nicht sauberer.

 

[Dalmatiner]

Zu 1) Die Regierung lässt durch den Verfassungsschutz etwas als rechtsextrem einstufen:

Der Verfassungsschutz wird also beauftragt und ist somit ein Erfüllungsgehilfe der Regierung. Er arbeitet nicht etwa nach seinen eigenen Maßstäben, sondern liefert das Ergebnis wie eine bestellte Pizza ab.

In dieser Art läuft es aber nicht ab, du behauptest bewusst eine Sache, die nicht so ist. Wenn es so wäre braucht man keinen Geheimdienst.

Das Elsässer und Co Extremisten und Drahtzieher im Braunen Netz sind, ist hinlänglich bekannt. Der Verfassungsschutz bestätigt nur was sowieso jeder merkt, wenn er das Magazin liest oder die sonstigen Entäusserungrn dieses Vereins untersucht.

 

[Violetta Valerie]

Zu 1) Die Regierung lässt durch den Verfassungsschutz etwas als rechtsextrem einstufen:

Wo tut sie denn das? Davon steht nichts in dem Link!
NIRGENDS steht, dass die Regierung den Verf.Schu. dazu beauftragt hat, irgendwen als rechts einzustufen.
Die Regierung darf und muss aber den Verf.Schu. dazu beauftragen, eine Einschätzung abzugeben und die passiert dann auf Ermittlungen dazu: Nicht einfach so!

zu 2) Beweisen muss sie das offenbar nicht. Es reicht die Behauptung und dann wird es verboten.
Es gibt kein Rechtsurteil, welches die Aussage des Verfassungsschutzes belegt.

Dass muss es auch nicht geben! Der Verfassungsschutz ist eine Behörde und eine Behörde kann erstmal Einschätzungen abgeben (genauso wie zB das RKI als Behörde eine Einschätzung abgeben kann, ob eine Krankheit gefährlich ist oder nicht). Nicht jede Einschätzung einer Behörde muss gerichtlich bestätigt werden- es muss noch nicht mal eine politische Handlung darauf folgen.

Wenn jedoch aus der Einschätzung einer Behörde eine politische Handlung erfolgt, steht den Beteiligten oder Betroffenen der Rechtsweg offen und DANN befassen sich Gerichte mit der Rechtmäßigkeit der politischen Handlung! Dh die Gerichte geben KEIN Urteil darüber ab, ob das Compactmagazin rechtsradikal ist oder die Einschätzung des Verfassungsschutzes richtig ist!!!! sondern sie geben lediglich ein Urteil darüber ab, ob ein Verbot formal und inhaltlich gerechtfertigt ist oder nicht.
DH die Einschätzung des Verfassungsschutzes ist deswegen trotzdem nicht falsch oder nicht rechtens (denn der Verfassungsschutz DARF zu diesem Ergebnis kommen), die Ergebnisse reichen nur evtl nicht für ein komplettes Verbot. Das ist ein großer Unterschied!

Sprich weder einer prägende Rechtsradikalität noch eine prägende Verfassungsfeindlichkeit wurde dem Compact Magazin von Frau Faeser bislang vor Gericht belegt.

Wie gesagt: Das muss und kann ja auch noch nicht passiert sein, denn es gab noch kein Urteil dazu!

Sie hat das Magazin einfach verboten und derzeit hat es zumindest den Anschein dass sie damit gegen das Recht verstoßen hat.

Nein hat sie nicht: Das Innenministerium ist durchaus dazu befugt solche Dinge anzuordnen: Es kann aber halt eben sein, dass sowas gerichtlich wieder gekippt wird. Ganz normaler Vorgang!

Es wäre NICHT der normale Vorgang, dass Frau Faeser erstmal ein Gericht um Rat fragt, ob das Magazin verboten werden kann oder nicht. Sorum läuft das nicht.

Oder mal so ausgedrückt: Nehmen wir an, Du bekommst deinen Steuerbescheid: Dann hast Du hinten drauf eine Rechtsbehelfsbelehrung. DH Du hast eine behördliche Anordnung bekommen und wenn Du damit nicht einverstanden bist, kannst Du den Rechtsweg beschreiten.
Es muss nicht erst die Behörde gerichtlich klären lassen, ob der Steuerbescheid auch gerichtsfest ist.

 

[Dalmatiner]

Vor allem kann oder konnte ja jedermann nachlesen, was in diesem Magazin steht. Gleiches gilt auch für diese Filngesellschaft, die unter dem Dach dieses Vereines lief. Ein Bezug zum Verfassungsschutz legitimiert das Verfahren vielleicht, aber geiheimdienstliche Erkenntnisse waren zur Meinungsbildung ja gar nicht erforderlich.

Gleiches gilt für das Vereinsverbot. Jeder Verein hat eine Satzung, die kann sich jedermann im Vereinsregister anschauen. Wenn die Aktivitäten des Vereins der Satzung zuwiderlaufen, kann er verboten werden. Und was der Verein tut, lässt sich im Groben auch von Außen beobachten.

Ich denke also, die Sache hat mir dem Geheimdienst nicht viel zu tun. Sie haben einfach diesen Verein wie beispielsweise eine islamistische Moschee behandelt und den Laden dicht gemacht.