Kommentare zu beliebigen Meldungen

[beihempelsuntermsofa]

„Wie ist eure Meinung bezüglich den Protesten und gewaltsamen Ausschreitungen gegen einen Parteitag der AfD?“
Auf diese Frage kam die Antwort:
„Solche Aktionen sind komplett richtig , der große Teil der deutschen Bevölkerung möchte diese (.....) nicht“

Und das habe ich geliked auf die Proteste bezogen. Die finde ich richtig und wichtig!
Und die friedlichen Proteste waren die Hauptsache als Gegenbewegung zum AfD Parteitag. Es gab keine „gewaltsamen Ausschreitungen“.
Ja, es gab verletzte auf beiden Seiten, aber auch manche Polizisten sind keine Chorknaben - genau wie vereinzelte Demonstranten.

Ich bitte Dich und diejenigen, die diesen Beitrag geliked haben darum, einmal ihren Standpunkt zu überdenken.

 

[Dalmatiner]

Die Verfassungswidrigkeit der AfD ist bis heute nicht juristisch erwiesen. Das heißt wir reden von diktatorischen Maßnahmen gegen eine legitime Oppositionspartei.

Diaktatorisch wäre es, wenn alle Parteimiglieder der AfD eine Bezahlkarte erhalten, damit jedermann sie im Supermarkt als Sondergruppe erkennen kann.

 

[Portion Control]

Ja, es gab verletzte auf beiden Seiten, aber auch manche Polizisten sind keine Chorknaben - genau wie vereinzelte Demonstranten.

Polizisten sind Chorknaben, da sie nie agieren dürfen sondern stets nur reagieren.
Kommt es also zu gewaltsamen Ausschreitungen, kann es gar nicht anders sein als das Demonstranten angefangen haben. Wir sind hier nicht in Indien.

Du kannst aber gerne mal Analysen verlinken, aus denen hervorgeht die Polizei hätte angefangen und die Demonstranten zur ihren Taten provoziert.

 

[Gelöscht 78719]

Das wurde hier schon zigmal diskutiert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Behörde, sondern untersteht weisungsgebunden dem Innenministerium des Bundes und der Landesverfassungsschutz den Innenministerien der jeweiligen Bundesländer. D.h. er muss Anweisungen befolgen, egal ob er selbst diese für Unsinn hält oder nicht. Das läuft unter dem Label Rechts- und Fachaufsicht.

Wenn der Verfassungsschutz nicht macht was er gemäß Regierung soll, fliegen die betreffenden Leute raus.

AfD-Affäre beim Verfassungsschutz Berlin: Referatsleiter abgesetzt

Innensenator Geisel stellt einen Verfassungsschützer frei, nachdem ein Geheimbericht an die AfD gelangt ist. Die nutzt das Dokument zum Angriff.

taz.de

Hans-Georg Maaßen: Vom Verfassungsschützer zum Rechtsextremisten

Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird nun selbst vom Verfassungsschutz beobachtet. Er hat die CDU verlassen und eine eigene Partei gegründet: die Werteunion.

www.deutschlandfunk.de

Ah ja und das OVG Münster ist sicherlich auch weisungsgebunden?!?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist wie jede andere Behörde in der Bundesrepublik Deutschland an Recht und Gesetz gebunden. Jedes hoheitliche Handeln ist grundsätzlich gerichtlich überprüfbar. Hierzu zählen etwa Auskunftserteilungen oder auch Erwähnungen im jährlich herausgegebenen Verfassungsschutzbericht.

Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/auftrag/aufsicht-und-kontrolle/aufsicht-und-kontrolle_node.html#doc679096bodyText3

Es gibt doch nicht nur eine Verwaltungskontrolle des Verfassungsschutzes...

Zur "Hetzjagd" von Chemnitz, bei der Maaßen dem Merkel-Narrativ nicht folgen wollte, scheint es tatsächlich so zu sein, dass es die nie gegeben hat. Man muss wissen, dass auch die Staatsanwaltschaft in Deutschland durch die Innenminister weisungsgebunden ist. Wenn diese also etwas vor Gericht bringt, kann es sein sie macht das aus freien Stücken oder weil sie die Anweisung dazu erhalten hat. Dieser ganze Teil des Machtapparats ist hochpolitisch.

Gab es in Chemnitz doch keine Hetzjagd auf Ausländer?

Das Landgericht Chemnitz sieht keine ausreichenden Beweise dafür, dass im Sommer 2018 Ausländer durch die Stadt gejagt wurden.

www.bz-berlin.de

https://www.focus.de/politik/meinung/rubriken-die-juristen-sollten-pruefen-ob-wir-den-polizistenmoerder-abschieben-koennen_id_260011297.html

Wir haben zurecht eine Gewaltenteilung in Deutschland, die bislang noch gut funktioniert. Wenn die AfD allerdings an die Macht kommt, glaubst Du dann dass diese echt noch vorhanden ist?

 

[Gelöscht 78719]

„Wie ist eure Meinung bezüglich den Protesten und gewaltsamen Ausschreitungen gegen einen Parteitag der AfD?“
Auf diese Frage kam die Antwort:
„Solche Aktionen sind komplett richtig , der große Teil der deutschen Bevölkerung möchte diese (.....) nicht“

Und das habe ich geliked auf die Proteste bezogen. Die finde ich richtig und wichtig!
Und die friedlichen Proteste waren die Hauptsache als Gegenbewegung zum AfD Parteitag. Es gab keine „gewaltsamen Ausschreitungen“.
Ja, es gab verletzte auf beiden Seiten, aber auch manche Polizisten sind keine Chorknaben - genau wie vereinzelte Demonstranten.

In dem Post hieß es unter anderem auch:
Die Demonstranten können sich gerne mit Schildern eine Straße weiter hinstellen und friedlich demonstrieren, aber das aktive Einwirken auf Politiker, behindern ihres Weges zum Parteitag, Einschüchtern und gewaltsame Angriffe haben nichts mit Demokratie zu tun.

Offensichtlich haben Demonstranten gewaltsame Angriffe versucht (hier noch mal der Bericht dazu). Abbekommen haben es dann die Polizisten. Und unter anderem auf den genannten Post kam dann der Post, dass die Aktionen "komplett richtig" seien, der dann geliked wurde.

 

[Andreas900]

Diaktatorisch wäre es, wenn alle Parteimiglieder der AfD eine Bezahlkarte erhalten, damit jedermann sie im Supermarkt als Sondergruppe erkennen kann.

Ich vermute du meinst "diktatorisch". Dann verstehst du aber den Begriff Diktatur falsch. Ob eine Sozialleistung Bezahlkarte gezahlt wird, mag unangenehm für Betroffene sein, aber hat nichts mit einer Diktatur zu tun.
Außerdem ist das whataboutism. Du versuchst davon abzulenken, dass Menschen die Demokratie gewaltsam durch Angriffe auf Parteimitglieder gestört haben.

 

[Andreas900]

In dem Post hieß es unter anderem auch:
Die Demonstranten können sich gerne mit Schildern eine Straße weiter hinstellen und friedlich demonstrieren, aber das aktive Einwirken auf Politiker, behindern ihres Weges zum Parteitag, Einschüchtern und gewaltsame Angriffe haben nichts mit Demokratie zu tun.

Offensichtlich haben Demonstranten gewaltsame Angriffe versucht (hier noch mal der Bericht dazu). Abbekommen haben es dann die Polizisten. Und unter anderem auf den genannten Post kam dann der Post, dass die Aktionen "komplett richtig" seien, der dann geliked wurde.

Ich stimme dir vollkommen zu.

"Likes" zu verteilen zu Beiträgen, die ein gewaltsames Vorgehen gegen Politiker und Polizisten gutheißen ist absolut verachtenswert.

 

[Blaumeise]

Wo haben sie das denn getan?
Die Polizei hat auf die Demonstranten mit Schlagstöcken eingeprügelt und sie mit Pfefferspray attackiert.

Na ja, Polizisten greifen i.d.R. nicht zu Schlagstock und Pfefferspray, wenn sich Demonstranten friedlich verhalten 😉

Polizisten sind Chorknaben, da sie nie agieren dürfen sondern stets nur reagieren.
Kommt es also zu gewaltsamen Ausschreitungen, kann es gar nicht anders sein als das Demonstranten angefangen haben. Wir sind hier nicht in Indien.

Es gibt solche und solche Polizisten. Auch sie sind nur Menschen. Es gab in der Vergangenheit durchaus Fälle, wo unverhältnismäßig viel Gewalt von Seiten der Polizei angewendet wurde. Allerdings sind solche Vorfälle eher Ausnahmen statt die Regel.

Du kannst dir überlegen, wie der Mund von einem AfD-Delegierten eigentlich an die Wade eines Demonstranten kommen kann. Hat er sich hinter dem Demonstranten heimlich auf den Boden gelegt und da reingebissen? Sehr unwahrscheinlich.

Oder war es möglicherweise doch so, dass er von den ach-so-friedlichen Demonstranten körperlich angegriffen wurde, dabei zu Fall gebracht wurde und er das Bein des Angreifers vorm Gesicht hatte und in die Wade beißt, weil man sich sowas nicht gefallen lassen muss?

Im Link ist der Vorfall doch beschrieben:

Auf einem Video der "Bild"-Zeitung ist zu sehen, wie Hrdy auf eine Blockade von Gegnern der AfD stößt. Der Delegierte verlässt daraufhin seinen Wagen und geht auf eine Absperrung zu. Dort stellen sich ihm mehrere Demonstranten in den Weg. Es kommt zum Tumult, Hrdy geht zu Boden, ein Demonstrant liegt mit seinem Bein auf ihm.
Anschließend umklammert Hrdy das Bein und beißt offenbar zu. Ein Polizist greift ein und trennt Hrdy und den Demonstranten. Kurz darauf ist zu sehen, wie der Demonstrant sein Hosenbein hochkrempelt und auf einen roten Abdruck zeigt.

Ob der Demonstrant, der auf Hrdy lag auch der Angreifer war, ist nicht klar. Es könnte auch ein anderer Demonstrant gewesen sein, der, wie Hrdy im Gedränge hingefallen ist. Dann kann man auch nicht mit Notwehr kommen, wenn man dann um sich beißt.

 

[Gelöscht 78719]

Ich möchte nicht wissen, was passieren würde, würden Parteitage von SPD und Grünen auf eine solche Weise blockiert. Dann wäre das Geschrei riesengroß, dann würde es heißen die AfD (egal ob sie etwas damit zu tun hat oder nicht) stachelt zum Hass auf, sie verüben einen Anschlag auf die Demokratie, das ist der Boden den die AfD bereitet hat, AfD muss verboten werden usw.

Das hatten wir bereits dieses Jahr beim politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach, der sogar abgesagt werden musste. Man hört und liest aber tatsächlich mittlerweile nicht mehr viel von den Auswirkungen...

 

[Gelöscht 78719]

Zum Biss ins Bein dieser Artikel:

Gerangel beim Parteitag: AfD-Delegierter beißt Demonstrant in die Wade

Zwischenfall beim AfD-Parteitag: Bei einem Gerangel beißt ein Delegierter zu. Zuvor soll er eine Frau angespuckt haben.

www.t-online.de

Zuvor kam es wohl dazu:

Nach Informationen des "Spiegel" habe die Polizei mündlich angekündigt, den Politiker wegen einer zuvor erfolgten Spuckattacke auf eine Aktivistin zu belangen. Bei der Frau soll es sich laut dem WDR um Patricia Seelig, stellvertretende Vorsitzende der Jusos, gehandelt haben. Hrdy bestätigte "Zeit Online", dass er auf dem Video zu sehen ist.
Quelle: Siehe verlinkter Artikel