Rhenus
Sehr aktives Mitglied
Schramm war eloquent - wie immer,
ich liebe diesen Mann...
Die Wahlkampfkostenerstattung - oder Parteienfinanzierung - scheint schon länger keine Rolle mehr zu spielen
Parteienfinanzierung (bis 1994: Wahlkampfkostenerstattung)
?
Erstattung erhalten sie halt, so oder so. Und - im Zweifelsfall- demnächst durch ein Wahlrecht der 16jährigen...
Mir - und ich traue da anderen durchaus mehr Fachwissen zu - erschließt sich dennoch nicht, warum ich nicht wählen gehen sollte, nämlich meiner Stimme der Partei zu geben die sich - vordergründig - da vor der Wahl und in einer Opposition🙂rolleyes🙂 "versprechend", meiner Prioritäten annehmen wollen würde, geben zu wollen, als ganz auf (m)eine Stimm-Abgabe verzichten zu wollen...?
Ich versuche mich als Demokrat zu begreifen und der Sinn von "Nicht-wählen-gehen", entzieht sich mir - nach wie vor - komplett.
Dann will ich mal erbarmen und dir einige Gründe, es gäben viel mehr, nennen.😉
Ja das ist gesplittet, die Kostenpauschale gibt es ja mehrere Jahre lang, auch anteilig der erzielten Stimmen.
Unter einer gewissen Stimmenzahl gar nichts!
Das heißt, sie merken es schon, wenn die Stimmen ausbleiben.
Dazu kommen indirekt die Mandatsgelder, wenn die fehlen, dann kommt auch weniger (Spenden der Mandatsträger) in die Parteikasse. Kommen weniger Gelder in die Parteikasse, werden auch weniger staatliche Erstattungsgelder gezahlt.
Weil Parteien sollen sich nicht ausschließlich aus Wahlkostenerstattung finanzieren, obwohl... das ist jedoch ein anderes Thema.
Das Problem ist wohl, dass meine Ansprüche etwas höher sind, bevor ich eine Partei wähle.
Ich wähle keine Hartz Partei, keine radikale Partei, wobei ich die LINKE mit einbeziehe, wegen ihrer teils radikalen Steuerpolitik und ihrem Versagen in der Berlin-Koalition.
Zumal ihre Strömungen innerhalb der Partei, unberechenbar sind.
Obwohl ich da politisch die größte Schnittmenge sehe... 😱
Dann wären wir bei den Kleinparteien, die letztlich sehr laienhaft sind und lediglich Sparten bedienen.
Nur um doch meine Stimme abzugeben, das wäre mir zu wenig.
Zudem fehlt mir als Teilsouverän und Demokrat die Möglichkeit tatsächlich etwas abzustimmen.
Die Kandidaten werden von den Parteien aufgestellt, damit könnte ich noch leben, doch wird sich politisch so gebunden, dass es so wie in den Kommunen kommen wird, dass die Parlamentarier nichts mehr zu bestimmen haben und nur noch abnicken werden.
Diese Bundesregierung, mit Zustimmung der SPD und Grüne, haben das Land finanziell so gebunden und verschuldet, dass mehrere Generationen das teuer zu bezahlen haben.
Und das wird diese Generation schon spüren wenn, es um Sozialkassen und Renten gehen wird.
Ich höre immer wieder: "Die Steuern sind noch nie so gesprudelt wie heute..."
Das sind jedoch Taschenspielertricks.
In Wirklichkeit ist daran die Inflationsrate und das Wirtschaftswachstum gekoppelt.
Bleibt das Wirtschaftswachstum aus, dann ist Hängen im Schacht.
Zudem ja auch Fakt ist, dass die Staatsverschuldung noch nie so hoch war und sich der Finanzminister aus den Sozialkassen bediente!
Wer das alles nicht wahr haben möchte, soll sich doch mal die Frage stellen, wie viele Abgeordnete die Papierflut lesen, die sie abstimmen. Wie viele Gesetze von Lobbyverbänden und Industrie geschrieben und auch abgestimmt werden.
Wie viele die Hartz-Gesetze gelesen und verstanden hatten und trotzdem zugestimmt hatten. Weil auch großer Druck ausgeübt wurde, ihnen keinen sicheren Listenplatz zu geben.
Ich nutze die Gunst der Stunde, der größten Partei beizutreten, Das ist die Partei der Nichtwähler!
Dieser werde ich beitreten und zum ersten Male in meinem Leben, nicht zur Wahl gehen.
Wahl um jeden Preis, nein danke! und hat auch nichts mit Demokratie zu tun.
Manchmal wird unsere Demokratie dadurch gestärkt, dass man sich versagt.
Dass man zeigt, dass man nicht so unbedeutend als "Souverän" mitspielt, wo wir lediglich alle 4 oder 5 Jahre, wie die Schafe die ihren Metzger selbst wählen sollten, zur Wahl geschickt werden sollen, um ansonsten ignoriert zu werden.
Man muss meiner Meinung nach, wohl seinen politischen Verstand sehr vergewaltigen, um den Argumenten der Politiker und den Wahlbefürwortern, unwidersprochen folgen zu können, dass es um wirkliche Demokratie gehen soll.
"Gelebte" Demokratie?
Dann führt sie eher ein Eigenleben... 🙂
Demokratie wäre, wenn wir über Europaverfassung, EU-Beitritte, Euro oder weitergehende Staatsverschuldung, dubiose Rettungsschirme, die weit in die folgenden Generationen reicht, tatsächlich entscheiden können...
Stattdessen, wie hier schon geschrieben wurde, Aufblähung der Zahl der Parlamentarier und Verwaltung.
Du weißt doch, du gibst deine Stimme ab und bist Sprachlos!
Und Demokratie ist nicht wirklich Demokratie, nur weil und wenn man zur Wahl geht, es gehört viel mehr dazu.
Es gehört dazu, dass man dem Wahlversprechen und dem Wählerwillen folgt. Das Parteien sich unterscheiden, dass sie für das stehen wozu sie gewählt werden.
Mir gibt es keinerlei Befriedigung, dass ich lediglich in der Wählerliste abgehakt wurde.
Sonst kann ich gleich einen Wahl-Dauerauftrag erteilen...