Vaclav Klaus vor EU Parlament

Ich habe einen neuen Helden: Vaclav Klaus, dem Präsident Tschechiens.

YouTube - Czech President Klaus speaks at the European Parliament

Hat damit nix zu tun.

Klaus spricht die Probleme offen an und die Tatsache, dass die FZ schreibt, er sei ein Einzelgänger, zeigt das ganze Problem über deutlich. Es ist nicht so, dass alle begeistert von der europäischen Einigung sind - nicht mal im EU Parlament selbst.

Die EU ist die größte Bedrohung der Freiheit in Europa.

Dazu musst du dich mit dem sog. Vertrag von Lissabon und seinen Implikationen auseinandersetzen.

Ein Beispiel: Durch den Vetrag werden Zuständigkeiten, die noch auf nationaler Ebene sind auf EU Ebene gezogen und durch Mehrheit entschieden.

Die EU Befürworter weisen jetzt darauf hin, dass auch ein Mitglied des EU Parlaments abgeählt werden kann. Das ist richtig. Aber ich kann nur die MEP's meines Landes abwählen.

Wenn ich jetzt mit einer Entscheidung nicht zufrieden bin, kann ich bei der nächsten Bundestagswahl einen Anderen wählen, klar. Kann ich auf EU Ebene auch. Aber dadurch, dass durch Mehrheit entschieden wird und ich kein Recht habe, z.B. die MEP's von Italien und Frankreich abzuwählen, werden meine Rechte beschnitten.

Ich kann also meine MEP's abwählen wie ich will. Da die Mehrheit aus anderen Ländern aber entscheidet, ist es wirkunsglos.

Hier ein gutes Interview:

Barroso: "Der Lissabon-Vertrag stärkt die Grundrechte" | International | Nachrichten auf ZEIT ONLINE

Und hier noch ein fast zweistündiger Vortrag von Prof. Karl Schachtschneider, der öffentliches Recht an der Uni Erlangen-Nürnbegr lehrt:

YouTube - EU Verfassung #1

Musst dich dann nach den weiteren Teilen durchklicken.

Bevor ich diesen Vortrag gehört habe, wusste ich selbst nichts davon.

Dr. House meinte:

Die EU ist die größte Bedrohung der Freiheit in Europa.

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Ich hab grad ein Deja-Vue.🙂 Das Thema hatten wir hier doch schon mal sehr ausführlich.

Dass der Vertrag von Lissabon nicht ideal ist, sehe ich auch so. Dieser Schachtscheider kommt mir allerdings etwas versprengt vor.

Meinem Gefühl nach ist es in Europa seit der EU übrigens sehr viel freier geworden. Kann sein, dass ich die politischen Hintergründen nicht überblicke - aber dass man ohne Kontrollen und ohne Sorge quer über alle Landesgrenzen reisen kann, finde ich fantastisch. Und wenn man wollte, könnte man seine Sachen packen und sich im sonnigen Süden oder im kalten Norden einen Job suchen. Ich denke, wer will kann in Europa ein sehr freies Leben führen - jedenfalls im Moment.

Das paradoxe ist, dass sich die Eu ja gerne selbst ermahnt, dass man sich mehr Transparenz auf die Fahnen schreiben müsse, um Europa für die Bürgerinnen und Bürger auch (be-)greifbarer zu machen und mit Leben zu füllen. Transparenz, hört sich schon mal sehr demokratisch an.
Aber: wenn es darum geht, die Bürger ihr Europa mitgestalten zu lassen - und so eben das Zugehörigkeitsgefühl zu erzeugen - da werden plötzlich Mauern hochgezogen: über die Eu-''Verfassung'' darf dann nur bei den allerwenigsten abgestimmt werden, und hier auch bitteschön so lange, wie das Ergebnis paßt. Beim rest wird gar keine umfassende Infokampagne gefahren und alles klammheimlich von den Parlamenten durchgewunken. Dabei wissen selbst die Parlamentarier gar nicht, was da genau im Detail drinsteht. Doch wäre dies nicht ihr Job, dies zu wissen und es uns in einem Für und Wider zu erklären? In der Schule würde dies bedeuten: Sechs! Setzen!

Also ich begrüße natürlich auch, die Reisefreiheit innerhalb Europas. Irgendetwas zuzustimmen, was tausende Seiten dick ist und hinter verschlossen Türen ausgehandelt wurde, riecht mir verdächtig nach Lobbypolitik, Verschwörung und gar nicht nach Bürgernähe, geschweige denn Bürgerfreundlichkeit.

Da nehme ich erst einmal grundsätzlich eine Antihaltung ein!
Auch weil aus Brüssel bisher viel dummes Vorschriftengelaber kam. Sesselpupser eben...😀

solace

SChade kann das Gespräch bitte jemand ins Deutsche übersetzen 🙁

Welches Gespräch?

Dr. House meinte:

Ich habe einen neuen Helden: Vaclav Klaus, dem Präsident Tschechiens.

YouTube - Czech President Klaus speaks at the European Parliament

Zum Vergrößern anklicken....

das meine ich