Schikane durch Sachbearbeiter des Jobcenters

Hey alle miteinander,

Die Kernaussage meiner Frage steht im Grunde schon in der Überschrift.

Seit Anfang des Jahres bin ich arbeitslos, davor war ich lange Jahre Staatsdiener in Uniform. Besser gesagt Soldat auf Zeit in den Streitkräften.

Mit Beginn der Arbeitslosigkeit habe ich mit dem für mich zuständigen Sachbearbeiter zu kämpfen.

Er versucht mich zu schikanieren. Das versucht er indem er mir trotz vorliegender Krankschreibung meines behandelnden Arztes Einladungen betreffs Suche nach einer Arbeitsstelle zusendet und bei Fehlen ohne Bettlägerigkeitsbescheinigung mit Sanktionen droht. Natürlich wird mit Kürzung des Arbeitslosengeldes II gedroht, was für Existenzängste sorgt.

Besagte Bescheinigung kostete jedes Mal 15€. Da der Arzt allerhöchstens zwei Wochen krank schreiben darf, weil ihn die Krankenkasse dazu anhält, kommt ein erheblicher Betrag zusammen, welcher mir natürlich fehlt.

Am 24. September hatte ich beim Ärztlichen Dienst des Jobcenters eine Begutachtung zwecks Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit. Der Arzt sagte bereits nach eineinhalb bis zwei Minuten, dass ich aufgrund meiner körperlichen und psychischen Probleme vorübergehend nicht erwerbsfähig sei. Den Zeitraum beschränkte er vorläufig auf sechs Monate. Laut ihm folgen aber noch weitere Zeiträume der Erwerbsunfähigkeit, da ich mich in psychiatrischer Behandlung befinde, eine stationäre Psychotherapie in Planung ist. Bin auf der Warteliste. Zudem muss ich mich einer beidseitigen Metallentfernung im Bereich der Hüften unterziehen.

Gestern hatte ich ein Schreiben des Jobcenters beziehungsweise des Sachbearbeiters im Briefkasten, worin stand, dass ich am Montag um 11:00 Uhr bei ihm vorsprechen soll. Sinn und Zweck sei, dass wir meine berufliche und gesundheitliche Situation besprechen, da ihm inzwischen das ärztliche Gutachten der stattgefundenen Untersuchung vorliegt. Ich habe ihn dann telefonisch kontaktiert, woraufhin er mir sagte, dass das nicht der letzte Termin sei.

Erstens hat den Sachbearbeiter meine Krankengeschichte nichts an zu gehen und dieser Termin ist überflüssig, genauso wie weitere Termine. Immerhin bin ich erwerbsunfähig. Auch in dem letzen Schreiben wurde mit finanziellen Sanktionen gedroht.

Bei der Teamleiterin war ich bereits. Diese stellt sich voll und ganz hinter den zuständigen Sachbearbeiter. Die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus lautet der passende Spruch.

Wie kann ich mich gegen diese Schikane zur Wehr setzen ?

Mein psychischer Zustand verschlechtert sich durch den Stress. Kann ich gegebenenfalls Schmerzensgeld geltend machen ?

Wieso sperrst du dich so?

Er möchte deine weitere Situation anhand der ärztlichen Untersuchung besprechen - mehr nicht.
Fraglich finde ich allerdings die Bescheinigung, dass du im Bett liegen musst.

Ich finde das nicht in Ordnung. Und es gibt doch gewiss ein Gesetz, wo kein Mensch gezwungen werden darf, während einer Krankschreibung Termine wahrzunehmen.

Mich würde das auch sehr belasten. Vor allem zu einem Sachbearbeiter gehen zu müssen, der einen dann vielleicht noch beobachtet, ob man wirklich einen kranken Eindruck macht.

Krank ist krank. Außer man macht etwas freiwillig. Aber Sanktionen androhen halte ich für rechtswidrig.

Ich sperre mich nicht - der nächste Termin ist sinnvoll, was ich auch nicht bestreite. Nur sehe ich danach keinen Sinn für weitere Termine und werde auch keine mehr wahrnehmen, da ich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehe. Sinn und Zweck der Erwerbsunfähigkeit ist die Wiederherstellung der psychischen und physischen Leistungsfähigkeit.

Warum soll ich in der Zeit Termine wahrnehmen

Ich habe acht Jahre beim Arbeitsamt gearbeitet und ich kann mir nicht vorstellen, dass es so abläuft. Normalerweise lässt man Menschen, die krank geschrieben sind in Ruhe. Nach 6 Wochen erhalten sie kein Arbeitslosengeld, sondern Krankengeld. Das geht dann 18 Monate so. In den 18 Monaten sind sie dem Jobcenter total egal, weil sie nicht zur Verfügung stehen.


Sollten sie länger als 18 Monate krank sein, werden sie ausgesteuert von der Krankenkasse. Und es wird festgestellt, ob sie noch irgendetwas arbeiten können (z.B. eine Bäckerin mit Allergie könnte durchaus umschulen) oder ob eine Frührente ansteht. Dafür muss man natürlich zum Amt. Dafür werden natürlich auch die Gutachten geschrieben. Bei einer Rente wäre nicht mehr das Jobcenter, sondern eben die Rentenanstalt zuständig. Das Gutachten vom Amt bekommen natürlich die Sachbearbeiter zu sehen. Von daher kennen die auch Deine Krankengeschichte. Rechtsbehelfsbelehrung (die Drohung mit Sanktionen im Schreiben) ist auch ein komplett normaler Vorgang. Das MUSS in jedem Schreiben stehen.

Es gibt Menschen, die aufgrund ihrer Krankheiten nicht mehr für sich selbst sprechen/sorgen/sich kümmern können. Bei denen würde es ein Betreuer übernehmen. Vielleicht brauchst Du zeitlich befristet einen Betreuer? Es gibt Arbeitslosenhilfevereine oder die Caritas, die Dich entsprechend beraten können.

Ich bin ja nicht nur krank geschrieben, sondern erwerbsunfähig. Wenn ein Amtsarzt des Jobcenters das schon von sich aus sagt, dann heißt das schon was.

Wenn ich es richtig verstehe, lagen dem Sachbearbeiter immer nur höchstens 14tägige Krankschreibungen vor. Aus seiner Sicht war es dann trotzdem sinnvoll, dich zu Terminen einzuladen, um die Vermittlungssituation mit Dir zu besprechen. er mußte ja von einer vorübergehenden kürzeren Krankheit ausgehen.

Ich verstehe auch nicht, warum Du die Termine nicht wahrnehmen konntest. Bist Du denn bettlägerig?

Jetzt liegt dem Sachbearbeiter offenbar zum ersten Mal ein Gutachten vor, aus dem sich ergibt, daß Du vorübergehend für 6 Monate nicht erwerbsfähig bist. Daß er die weitere Vorgehensweise mit Dir besprechen möchte, ist doch nachvollziehbar.

Geh doch einfach hin, besprich das mit ihm und gut ist, wenn Du kannst. Dann mußt Du kein Geld für zusätzliche Bescheinigungen aufwenden.

Ich glaube, daß den Sachbearbeiter doch angeht, ob Du krank, vorübergehend erwerbsunfähig oder sogar dauerhaft erwerbsunfähig bist. Denn da geht es ja evtl. auch um die Frage, ob das jobcenter auf Dauer überhaupt zuständig ist, oder?

Ich wünsche Dir gute Besserung. Und denk daran, wenn Du Dich so stark ärgerst und das als Schikane interpretierst, dann schadest Du nur Dir und Deiner Psyche und reibst Dich womögllich in einem unnötigen Kampf auf. Wenn Du das dagegen so siehst, daß Du entspannt und gelassen dem Sachbearbeiter auf Deinem Gang in die Stadt zum vereinbarten Termin einen kurzen Besuch abstattest, dann ist das evtl. weniger belastend für Dich.

Nur einmal so als Anmerkung für diese Bescheinigung.

Verlangt das Jobcenter diese und muss dafür etwas bezahlt werden, kannst du dir die entsprechenden Kosten erstatten lassen, wenn diese vom Jobcenter verlangt werden.

Was den Rest angeht, so ist das keine Schikane bzw. ich kann hier keine erkennen. Ich würde dir allerdings empfehlen, dass du dich in einem entsprechenden fachbezogenen Forum (musst du einfach mal nach Hartz IV Forum googlen) wendest und dort deine ganzen Probleme schilderst. Bzgl. der Einladungen solltest du bedenken, dass die Sachbearbeiter aus Gründen der Zeitaufwendungen keine individuellen Einladungen schreiben, sondern schlicht und ergreifend ständig nur Textbausteine zusenden.

Und Prinzipiell wäre es für dich ebenfalls hilfreich, wenn du einen Antrag zur Teilhabe am Arbeitsleben stellst. Hierbei wechselt dann die Zuständigkeit zum entsprechenden Träger (kann entweder die Rentenversicherung sein oder auch die Agentur für Arbeit) und dort wird in der Regel dann tatsächlich abgewartet, wie bei dir für den Bevorstehenden Klinikaufenthalt, was dabei herauskommt und wie es dann weitergeht etc pp. (de Antrag bei der Rentenversicherung stelle, sollten diese nicht zuständig sein, wird das automatisch weitergeleitet an die zuständige Stelle)

Deutsche Rentenversicherung - Rehabilitation - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Also ich kenne den Ablauf auch nur so. Krankmeldungen von Ärzten zählen beim Jobcenter nicht, nur eben vom Amtsarzt. Das du geprüft wurdest ist schon mal gut. Dass sie immer nur ein halbes Jahr einen krankschreiben können, also als erwerbsunfähig einstufen, ist auch völlig normal. Länger dürfen die nicht, außer in Ausnahmefällen. Ich wurde z.B. jetzt ein ganzes Jahr nicht erwerbsfähig gestuft, muss aber in der Zwischenzeit Krankmeldungen von meinem Psychiater bringen. Das machen die aber nur wenn wiederholt festgestellt wird, dass man nicht arbeiten gehen kann. Beim ersten Mal machen die das nicht.

Dieser Termin ist jetzt finde ich nicht zwingend notwendig, aber manche Jobcenter machen das eben, das sie einen persönlich noch mal sehen wollen. Manche rufen nur an, oder man bekommt ein Schreiben nachhause. Die würden sich dann eben wieder nach diesen sechs Monaten melden.


Vermutlich hat er das auch gemeint am Telefon...das es nicht der letzte Termin sei. Denn nach sechs Monaten musst du eben wieder zum Jobcenter, und wenn sich da nichts an deinem Zustand ändert, wird es wieder geprüft werden. Aber während dieser Zeit musst du nicht dahin. Da du dich voll und ganz auf die Therapie konzentrieren sollst.


Was du aber machen musst sind Veränderungen sofort dem Jobcenter mitteilen. Solche Veränderungen könnten ein Krankenhausaufenthalt sein, den musst du dort bekannt geben, also den Aufnahmetermin. Damit die wissen, dass du in der Zeit nicht zu erreichen bist. Auch wenn sich an deinem Zustand etwas ändert, das du dich doch wieder arbeitsfähig fühlst oder wenn sich finanziell etwas ändert. Solche Dinge eben. Aber ansonsten hat dich das Jobcenter in den sechs Monaten in Ruhe zu lassen.

Adria78 meinte:

Ich habe acht Jahre beim Arbeitsamt gearbeitet und ich kann mir nicht vorstellen, dass es so abläuft. Normalerweise lässt man Menschen, die krank geschrieben sind in Ruhe. Nach 6 Wochen erhalten sie kein Arbeitslosengeld, sondern Krankengeld. Das geht dann 18 Monate so. In den 18 Monaten sind sie dem Jobcenter total egal, weil sie nicht zur Verfügung stehen.


Sollten sie länger als 18 Monate krank sein, werden sie ausgesteuert von der Krankenkasse. Und es wird festgestellt, ob sie noch irgendetwas arbeiten können (z.B. eine Bäckerin mit Allergie könnte durchaus umschulen) oder ob eine Frührente ansteht. Dafür muss man natürlich zum Amt. Dafür werden natürlich auch die Gutachten geschrieben. Bei einer Rente wäre nicht mehr das Jobcenter, sondern eben die Rentenanstalt zuständig. Das Gutachten vom Amt bekommen natürlich die Sachbearbeiter zu sehen. Von daher kennen die auch Deine Krankengeschichte. Rechtsbehelfsbelehrung (die Drohung mit Sanktionen im Schreiben) ist auch ein komplett normaler Vorgang. Das MUSS in jedem Schreiben stehen.

Es gibt Menschen, die aufgrund ihrer Krankheiten nicht mehr für sich selbst sprechen/sorgen/sich kümmern können. Bei denen würde es ein Betreuer übernehmen. Vielleicht brauchst Du zeitlich befristet einen Betreuer? Es gibt Arbeitslosenhilfevereine oder die Caritas, die Dich entsprechend beraten können.

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Schikane ist das eine, aber das andere finde ich auch nicht besser.

"Befristete Betreuungen" gibts lediglich für anerkannt körperlich Gehandicapte.

Bei allen andern wird nach Jahren mal so getan, als ob man überprüfen würde... Ausgang vorhersehbar.

Ubrigens kalkulierte Perversität, Entmündigung zu beantragen, weil Betreuer nicht schikaniert wird.

Dein Beitrag macht klar, dass die Sachbearbeiter eigentlich nur deswegen Kranke schikanieren, um das zu generieren.

Da würde ich mich mal ethisch hinterfragen...