Mittelschicht und nun?

Arktur meinte:

Was würde es nützen, wenn Milliardär XY sich eine Autobahn leistet, die von seiner Haustür zu seinen bevorzugten Destinationen führt

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Wenn besagter Milliardär sein Vermögen damit gemacht hat, in dem er Produkte hergestellt hat, die die Menschen freiwillig gekauft haben, und besagten Lohn für so eine Autobahn ausgeben möchte und das Land von den ursprünglichen Eigentümern in freien Stücken verkauft wurde, dann soll er diese Autobahn als Belohnung für seinen Dienst als der Gesellschaft halt bekommen. Wenn sein Herz daran hängt diesen Konsum zu tätigen, dann möge es so sein.
Es ist halt sehr individuell, was einen Menschen glücklich macht. Und ein jeder möge den Lohn für seine erbrachte Leistung selbst wählen und nach seinem persönlichen Glück streben, wie er/sie es für erfüllend hält.

Ich halte dieses Szenario nur für extrem unwahrscheinlich. Eine derartige Investition zum Privatvergnügen würde keine Rendite einbringen, d.h. zur Aufrechterhaltung müsste er auch weiterhin konstant anderweitig Geld durch Dienste an der Gesellschaft verdienen. Aber wenn es ihm das wert ist, meinetwegen. Er bezahlt es ja der Gemeinschaft durch die Bereitstellung von tatsächlich nachgefragten Produkten, Schaffung von Arbeits- und damit Einkommensplätzen usw. zurück.

Und sollte das eines Tages nicht mehr der Fall sein wäre er gezwungen besagte Monstranz wieder zu verkaufen, auf dass sie in die Hände jener fällt, die der Gemeinschaft mit diesen Ressourcen bessere, da freiwillig nachgefragte, Dienste leisten.

Über Finanzierung und Nutzungsgebühren hatte ich ja bereits geschrieben. Da es Wohnungsbaugesellschaften gibt sehe ich keinen Grund, weshalb es nicht auch Straßen- bzw. Autobahnbaugesellschaften geben sollte.
Die bauen und halten dann entweder auf eigenes Risiko instand, oder werden als Dienstleister beauftragt von Interessenten. Wie gesagt, die Kosten bezahlen wir bereits, nur werden sie von allen Menschen per Zwang eingetrieben, unabhängig davon ob das Objekt überhaupt genutzt (oder gebraucht) wird, und mit ganz viel Verschwendung und Versickern von Geldern in der Bürokratie.

Ich würde vermuten dass sich Interessenten in einem Dorf zusammenschließen, beispielsweise dort produzierende Unternehmen, Hotels etc. und überschlagen, ob die zu erwartenden Mehreinnahmen bzw. gesunkenen Transportkosten die Investition in eine Autobahn es wert sind. Und sie werden sich überlegen ob eine Maut diese Einnahmen wieder mindert, weil Touristen wegbleiben, und es dem nach nicht wert ist.
Und wenn man nicht mehr die Staatsverschwendung, sprich Steuern, dazwischen hat, wird die Antwort darauf sehr viel häufiger "ja" sein. So wie es über Jahrhunderte (damals waren es halt keine Autobahnen sondern Landstraßen, die ohne entsprechende Maschinen mit sehr viel mehr Aufwand und Kosten, in Relation zur Wirtschaftskraft, gebaut werden mussten) der Fall war. Schiffe sind vermutlich ein noch bessere Beispiel für privaten Transport.

Der Staat hingegen schaut auf die geplante PKW-Maut ausschließlich als Quelle für weitere Einnahmen, die Nachteile tragen aber die betroffenen Unternehmen, denen die Kunden wegbleiben, bzw. deren Transportkosten steigen usw. Vor- und Nachteile werden nicht abgewogen. Der eine hat den Vorteil und bestimmt auch noch, der andere nur den Nachteil.
So wie der Staat eben häufig Verträge zu Lasten Dritter macht. Politiker verspricht Gruppe A Geld von Gruppe B zu rauben und damit "kostenlos" etwas zur Verfügung zu stellen. Und damit es nicht Raub heißt nennt man es halt soziale Gerechtigkeit oder "Irgendwas"-Schutz.

Ich habe den Eindruck, daß beim Thema Straßenfinanzierung wieder die "verinnerlichten" Unterschiede zwischen verschiedenen Staatssystemen reinfunken.
In zentralistisch oder sozialistisch regierten Ländern, wo die Regierung dem Bürger per se nicht vertraut und deshalb jeder Fliegenschiß von oben herab geregelt wird, umgekehrt das Geld von unten nach ganz oben fließt ohne daß der Bürger jemals Einblick erhält wofür eigentlich, erweckt die Idee der "privatfinanzierten" Straßen den Eindruck eine großartigen Idee, die nur noch keiner ausprobiert hat.

Aber es gibt halt auch das freiheitliche westliche System, das in Westdeutschland oder der Schweiz und auch in USA üblich ist, wo es schon immer selbstverständlich war, daß kleine, bürgerlich geführte Einheiten wie Dörfer, Städte, Gemeinden, Landkreise weitgehend autark ihre "Fliegenschisse" selber auf die Reihe kriegen und sich nur dann an übergeordnete Stellen wenden, wenn diese sich eine Aufgabe explizit vorbehalten haben oder aber die kleinen Einheiten finanziell und kräftemäßig damit überfordert wären (wer hält nicht gern die Hand auf oder schiebt Belastungen auf jemand anderen ab).
Das ist das föderale System, das heute in ganz Deutschland üblich ist, oder sein sollte (Osten? Keine Ahnung wie es da heute läuft).

Deswegen sind die Bürger einer Ortschaft heute schon mit allen Abgaben und Steuern die ihre Gemeinde von ihnen verlangt (Grund- Gewerbe- Hundesteuer und etliches mehr) auch an der Infrastruktur und den Straßen ihrer Ortschaft beteiligt, denn für alles was zum inneren Ortsgebiet gehört, was also innerhalb der Ortsschilder an den Straßen liegt (die zeigen nicht nur Fremden wo sie gerade einfahren, sondern haben noch eine zweite, amtliche Funktion!) zahlen sie mit. Und wenn da Schlaglöcher oder andere Fehler auftreten, ist nicht das ferne Berlin, sondern ihre eigene Gemeindeverwaltung die zuständige Ansprechstelle, denn die kassiert ja auch das Geld der Bürger. Genauso wie die gesamte Gemeinde ihren Nutzen davon hat.

Alles was außerhalb des Ortsgebietes liegt, ist gestaffelt nach Wichtigkeit, die Landstraßen die nur Dörfer miteinander verbinden, haben einen geringeren Rang als Bundesstraßen, und die wieder niedriger als Autobahnen, je nach Rang ist eine andere Stelle dafür zuständig, der Landkreis, das Bundesland oder doch die Regierung in Berlin.
Jemand der selber in einem Stadtstaat lebt wo es diese Unterteilungen nicht gibt, weiß das vermutlich nicht, aber jemandem in Bayern als großem Flächenland ist das selbstverständlich.

Subsidiarität, im Sinne einer Republik, hätten wir, wenn der Bürgermeister einer Gemeinde mehr in besagter Gemeinde zu sagen hätte, als übergeordnete Instanzen wie Bundesland, Land oder EU.
So würde ich es mir wünschen. Dass Probleme so regional wie möglich gelöst werden, wie es eben für das Problem angemessen bzw. möglich ist, von den Personen, die direkt davon betroffen sind.
Am besten wo man sich persönlich kennt oder dem Entscheidungsträger im Supermarkt über den Weg laufen kann, dieser am besten selbst von den Auswirkungen betroffen ist. Persönliche, menschliche Haftung sozusagen.
Leider ist es nicht so. Anstatt Aufgaben an übergeordnete Instanzen zu delegieren maßen sich besagte Instanzen umgekehrt an diverse Vorgaben zu machen, Entscheidungen zu treffen und sogar Geld einzutreiben (!), anstatt für delegierte Aufgaben ein Angebot zu deren Umsetzung abzugeben.

Bestes Beispiel ist wenn Berlin entscheidet welche Gemeinde Flüchtlinge aufzunehmen hat, die Kosten aber von besagter nicht an der Entscheidung beteiligter Gemeinde getragen werden müssen. Und so ist das mit vielen Vorgaben.
Das System krankt an seinen mangelnden Alternativen und fehlendem Feedback. Es muss aber immer eine andere Entscheidungsmöglichkeit für die Menschen geben, und auch immer die Möglichkeit "nein" zu sagen, sonst ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet.
Selbst dann, wenn etwas grundsätzlich sinnvoll erscheint, wie eine bestimmte Sicherheitsvorkehrung oder Versicherung. Wenn etwas sinnvoll ist werden die Menschen es auch wählen, wenn nicht, dann macht Zwang es nur schlimmer. Und vielleicht gibt es ja doch einen Grenzfall, wo es tatsächlich keinen Sinn macht. Da schadet diese Verabsolutierung nur.

Von Sinnlosigkeiten wie der Gewerbesteuer, deren Einnahmen an anderer Stelle dann von Zuflüssen wieder abgezogen werden, mal ganz abgesehen. Oder Steuern deren Eintreiben mehr kostet als sie einbringen, also reiner Selbstzweck für die Beschäftigung von Bürokraten ist.

Es nützt nichts, wenn Eigentum einem auf dem Papier noch gehört, dessen Nutzung aber durch zahlreiche Regulierungen komplett eingeschränkt ist.Meine Ansicht nach gibt es nur Freiheit oder Sozialismus, keinen Mittelweg. Entweder man hat die vollständige Verfügungsgewalt über sein Eigentum, insbesondere am eigenen Körper (Stichwort Impfzwang), oder man hat sie nicht.
"Ein bisschen Zwang", da angeblich sozial gerecht, ist für mich wie "ein bisschen Schwanger". Jeder marktfremde Eingriff muss zwingend zu Verzerrungen und damit Fehlanreizen führen. Entweder zu Mangel oder Verschwendung, je nach dem.

Fenris85 meinte:

Mit "Staat" meine ich alle zentralisierten, also kollektivierten, Entscheidungen, welche von Bürokraten, Ämtern, Ministerien und Politikern getroffen werden,

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Weißt Du woran man "Ossis" und westliche Kommunisten sofort erkennt? An der Benutzung von Wörtern wie "Kollektiv", das kommt im Sprachschatz von "Wessis" die mit Kommunismus nichts am Hut haben praktisch nicht vor.

Deutschland ist nicht zentralisiert, das mag insbesondere Bewohnern von Berlin (aus alter DDR-Prägung) so erscheinen, aber wahr ist es deswegen nicht, auch wenn Berlin in typisch sozialistischer Art versucht, alles an sich zu raffen und jedem seinen Willen aufzuzwingen.
Insbesondere vor der Wiedervereinigung waren die einzelnen westlichen Bundesländer stark, Bonn war eine Klitsche irgendwo aus der manchmal scharfe Worte kamen und wo das auslandswirksame Polit-Theater stattfand, aber alles was die Länder und ihre Untereinheiten (Kreise, Gemeinden etc.) selber erledigen konnten, damit ging man nicht nach Bonn, um keine Gier zu wecken.
(West)-Deutschland ist von unten nach oben aufgebaut, nicht wie im Sozialismus üblich andersherum, das ist historisch so gewachsen, weil man sonst bei Reichsgründung 1870 den Flohzirkus zahlreicher kleiner unabhängiger Fürstentümer nie auf einen Nenner gebracht hätte, deren alte Grenzen sind vielerorts bis heute als Kreis- und Landesgrenzen vorhanden.

Fenris85 meinte:

Von Sinnlosigkeiten wie der Gewerbesteuer, deren Einnahmen an anderer Stelle dann von Zuflüssen wieder abgezogen werden, mal ganz abgesehen.

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Die Gewerbesteuer ist für Gemeinden ein wichtiges Regulativ, niedrige Gewerbesteuer lockt Gewerbebetriebe an, wo aber schon viele Betriebe sind kann sie höher ausfallen, um die damit verbundenen Belastungen (mehr Verkehr, Energieverbrauch, Lärm, Schadstoffe) zu kompensieren.

Irgendwie verstehe ich Dich nicht, einerseits willst Du daß das Geld möglichst im Lande, unmittelbar bei den Bürgern bleibt, aber gleichzeitig willst Du den kleinstmöglichen Grundeinheiten, nämlich den Gemeinden als unmittelbaren Bürgervertretungen, die nötigen Mittel wegnehmen? So "großzügig" wie Du meinst, sind Privatpersonen nämlich nicht, selbst wenn sie über reichlich Geld verfügen, aber deswegen wird das trotzdem nicht mit der Gießkanne über die Allgemeinheit verteilt, so großzügig/doof ist kaum jemand. Wo die Allgemeinheit allein auf das Wohlwollen der Reichen angewiesen wäre, wäre man ganz schnell wieder bei mittelalterlichen Verhältnissen mit wenigen Reichen die auf ihrem Reichtum hocken bleiben, und jeder Menge Armen die nicht wissen woher sie die nächste Mahlzeit nehmen sollen. Sozialistische Umverteilungs-Wunschträume bleiben da auch reine Wunschträume.