Harz IV Eheliche Gemeinschaft?

Hallo,
ich bin im April diesen Jahres von Rügen nach Bad Tölz gezogen zu einem Freund weil ich dort Arbeit bekommen habe.
Nun habe ich aber meine Kündigung erhalten zum 24.10.2010 und bin zur ARGE gegangen um einen Antrag zu stellen.
Daraufhin wurde mir gesagt das ich keinen anspruch habe weil mein Freund zuviel verdient ca 100,- euro.
Ich habe einen Sohn 11 Jahre und die sagen mir ich bin dann auch nicht mehr versichert.

Aber laut SGB II habe ich doch garkeine Pertnerschaft bzw. Eheliche gemaintschaft.
Wir wohnen noch nicht mal ein halbes jahr zusammen, das Kind ist nicht seins und wir führen getrennte Konten.
Er sieht logischerweise auch garnet ein warum er für mich und mein Kind zahlen sollte.
Die ARGE meint da zu sie wüsste nix von mind. 1 Jahr zusammen wohnen laut SGB II und es seien eh nur indizien die Entscheidung liegt letztendlich bei ihnen.

Wie ist es denn nu rechtens?

MfG Dia

Schildere den Fall einfach mal hier: Arbeitslosen und Sozialhilfe Diskussionsforum

hab kurz geschaut und folgendes gefunden:😉
Eheähnliche Gemeinschaft nach einem Jahr
Nach einer Entscheidung des Landessozialgericht Hamburg findet eine Anrechung von Einkommen und Vermögen des Partners beim Arbeitslosengeld II findet regelmäßig nicht statt, wenn ein Paar noch nicht mindestens ein Jahr zusammenlebt. (L 5 B 21/07 ER AS)

Das Bestehen eines gemeinsamen Haushaltes zweier unverheiratet und auch nicht in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zusammen lebender Menschen führe nur dann zu einer wechselweisen Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II, wenn zwischen den beiden auch eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft besteht. Hiervon sei regelmäßig, d.h. wenn besondere Umstände nicht vorliegen, erst auszugehen, wenn das Zusammenleben länger als ein Jahr dauert. Auch nach der zum 1. August 2006 in Kraft getretenen Änderung des SGB II (Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV) wird in diesen Fällen der wechselseitige Wille, füreinander einzustehen und Verantwortung füreinander zu tragen, unter anderem nur dann vermutet, wenn Partner länger als ein Jahr zusammenleben (§ 7 Abs. 3a SGB II).
Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angeknüpft. Danach gilt für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft, dass die Bindungen der Partner so eng sein müssen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden könne. Dies setze voraus, dass sie sich füreinander verantwortlich fühlen, zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicherzustellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedigung eigener Bedürfnisse einsetzen.

Hier hast du eine Seite dort kannst du dir helfen lassen

Arge behauptet Eheähnliche Gemeinschaft was nun ??? - Arbeitslosenhilfe Online e.V.



karma

Hat jeder sein eigenes Schlafzimmer oder schlaft ihr in der gleichen Heia?

Wenn ja, ist es eine eheähnliche Gemeinschaft und bye, bye Stütze vom Staat.

Hallo Dia,

hast Du einen Untermietvertrag für ein Kinderzimmer und Dein Schlafzimmer
...oder habt ihr die Wohnung gemeinsam gemietet?

Bezahlt jeder die GEZ für sich selbst?

VG John
.