EU Vertrag: Unser ENDE.

WOW! 🙂

Ich habe gestern einen so brillanten politischen Vortrag von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über den EU-Vertrag und seine negativen Auswirkungen gesehen. Klasse.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider lehrt an der Universität Erlangen-Nürnberg öffentliches Recht und vertritt auch Peter Gauweiler (MdB) vor dem Bundesverfassungsgericht mit seiner Klage gegen den EU Vertrag.

Der Vortrag war hoch interessant und Schachtschneider hat sehr gut dargelegt, warum Deutschland, durch die europäische Integration, längst keine Demokratie mehr ist und was die EU für ein undemokratisches, in-effektives Monster ist.

Hier könnt ihr wirklich was für eure politische Bildung tun:

YouTube - EU Verfassung #1
YouTube - EU Verfassung #3
YouTube - EU Verfassung #3
YouTube - EU Verfassung #4
YouTube - EU Verfassung #5
YouTube - EU Verfassung #6
YouTube - EU Verfassung #7
YouTube - EU Verfassung #8
YouTube - EU Verfassung #9
YouTube - EU Verfassung #10

Und falls euch das zu lang ist, fast 100 Minuten, dann könnt ihr mal kurz diesen Clip sehen: YouTube - Einführung der Todesstrafe wieder möglich?

Dr. House meinte:

WOW! 🙂

Ich habe gestern einen so brillanten politischen Vortrag von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über den EU-Vertrag und seine negativen Auswirkungen gesehen. Klasse.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider lehrt an der Universität Erlangen-Nürnberg öffentliches Recht und vertritt auch Peter Gauweiler (MdB) vor dem Bundesverfassungsgericht mit seiner Klage gegen den EU Vertrag.

Der Vortrag war hoch interessant und Schachtschneider hat sehr gut dargelegt, warum Deutschland, durch die europäische Integration, längst keine Demokratie mehr ist und was die EU für ein undemokratisches, in-effektives Monster ist.

Hier könnt ihr wirklich was für eure politische Bildung tun:

YouTube - EU Verfassung #1
YouTube - EU Verfassung #3
YouTube - EU Verfassung #3
YouTube - EU Verfassung #4
YouTube - EU Verfassung #5
YouTube - EU Verfassung #6
YouTube - EU Verfassung #7
YouTube - EU Verfassung #8
YouTube - EU Verfassung #9
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Und falls euch das zu lang ist, fast 100 Minuten, dann könnt ihr mal kurz diesen Clip sehen: YouTube - Einführung der Todesstrafe wieder möglich?

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wieder mal futter für staatsfeinde und anarchisten 🙄

sick_freak meinte:

wieder mal futter für staatsfeinde und anarchisten 🙄

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Inwiefern meinst du das?

Hast du den Vortrag überhaupt angesehen? Wenn nicht, fehlt dir die Grundlage darüber zu diskutieren. Ja, es gibt Staatsfeinde und die EU ist einer von ihnen, der größte sogar.

Ich kann jedem nur empfehlen, sich diesen Vortrag anzusehen.
Selbst für politisch informierte Menschen, gibt es noch sehr viel lernen.

Da wäre z.B. warum die EU gar nicht funktionieren kann.

Ich kann mir´s aus Zeitgründen nicht ansehen. Aber alle Achtung: Die Ansichten von Doktor Gauleiter sollte man wirklich mindestens so arg beachten wie seine Meinung in der CSU beachtet wird.

Hier geht es nicht um die Ansichten von Peter Gauweiler, sondern um die Ausführungen Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, über die man nicht urteilen kann, solange man den Vortrag nicht gesehen hat.

Diese Mühe muß man sich gar nicht machen, weil Gauweiler und Freunde seit Jahren EU-gegnerische Positionen vertreten die einigermaßen dicht an denen der Republikaner angesiedelt sind.
Außerdem gibt es wahrscheinlich mindestens genausoviele Seiten die der EU nur Gutes anlasten.

Hallo Dr. House!

Kannst Du den Vortrag zusammenfassen?

Du hast es nicht gesehen und kannst nicht darüber urteilen.
Ich habe es gesehen und dort kommt nicht einmal ein Argument, was man irgendwie in die Ecke der Republikaner rücken könnte.

Im Gegenteil: Oft hat Schnachtschneider sogar eher linke Positionen vertreten.

Stattdessen zeigt er die institutionellen Fehler der EU auf und warum diese nicht funktionieren kann. Wo ihr die simpelsten Gegebenheiten einer Demokratie und rechtsstaatlichen Ordnung fehlen.

Wusstest du, dass das EU Parlament eigentlich den Namen nicht verdient?
Es ist kein Parlament, sondern nur ein schöner Platz zum reden. Es hat kein Initiativrecht um Gesetze zu verabschieden. Es kann so gut wie keine Gesetze blockieren.

Oder das die Zusammensetzung der Richter des Europäischen Gerichtshofes allen guten demokratischen Regeln widersprechen?

Wiki:

In einem Rechtsstaat besteht die Aufgabe des obersten Gerichts auch und gerade in einer verfassungsmäßigen Kontrolle des Gesetzgebers und der Regierung. Dies erfordert, dass verfassungswidrige Maßnahmen dieser Organe auch entsprechend gekennzeichnet werden. Der Europäische Gerichtshof hat Derartiges jedoch seit Bestehen nie getan. Zudem können die Regierungsvertreter der Länder die Richter selbst bestimmen, wohingegen bspw. in Deutschland die Unabhängigkeit der Richter dadurch gestärkt wird, dass sie von Bundestag und Bundesrat gewählt werden. Weitere Kritikpunkte sind die kurze Amtszeit und die Möglichkeit zur Wiederwahl.

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Aus jedem Land der EU kommt ein Richter. Um effektive Entscheidungen treffen zu können, müssten sie aber alle 27 Rechtssysteme kennen. Das ist unmöglich.

Und noch viele andere Dinge!

Übrigens protestieren ja auch Mitglieder des EU Parlaments selbst gegen diesen Vertrag. Nach ihren Aussagen, verschiedene und zwar von allen Fraktionen, hat keiner im EU-Parlament, von den nationalen ganz zu schweigen, diesen Vertrag wirklich gelesen. Wie auch? Es sind über 3000 Seiten, die bewusst kompliziert geschrieben sind.

@ EuFrank: Nein, tut mir Leid. Das ist zu viel. Vielleicht kannst du dir ihn ja stückweise ansehen.

Alt bekannte Plattheiten - in jeder besseren politischen TV Sendung auch zu sehen. Genau deßhalb muß man es verbessern.

Hier wird nichts verbessert, es sind auch keine Plattheiten, in Talkshows schon mal gar nicht zu sehen und auch nur ein sehr, sehr kleiner Teil des Vortrags.

Mit diesem Vertrag, der eigentlich die gescheiterte Verfassung ist, wird mehr Macht nach Brüssel gehen. Zu Menschen, die nicht demokratisch legitimiert sind.

Und ich finde es komisch, dass man zu solchen Argumenten wie Demokratie und freiheitlicher Ordnung greifen muss. Also Argumente, die nicht jedem auf dem ersten Blick ersichtlich sind.

Was ist mit den anderen Argumenten, die ersichtlich sind? Haben wir uns schon so daran gewöhnt, dass wir nicht mehr nachfragen? Der Inhalt des Vertrages ist so gut wie gleich mit der gescheiterten Verfassung. Der Verfassung, die die Franzosen (lebst ja in Frankreich) und Niederländer ablehnten.

Statt man sich zu fragen, warum sie die Verfassung ablehnten und ihr Nein akzeptieren, versucht man jetzt den Inhalt unter neuem Namen zu implementieren! Ist das demokratisch?

Oder das mit Ausnahme der Iren, kein anderes Volk in Europa über diesen Vertrag abstimmen darf. Ist das demokratisch? Und man den Iren droht, sie aus der EU zu werfen (Cohn Bendit) wenn sie mit Nein stimmen? Ist das demokratisch? Mal abgesehen davon, dass das gar nicht geht.

Mit dieser Verfassung wird ein Staat Europa gegründet, dem die Menschen nicht zugestimmt haben.