B
besucher2
Gast
Als Legastheniker muss und kann ich die Angelegenheit lediglich meiner Möglichkeit formulieren, wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten.
Wie aus allgemein zugänglichen Quellen zu entnehmen , weiß offensichtlich jeder, was gesellschaftspolitisch Kunstfreiheit ist. Wer im Internet aber nach der „Garantie“ der Kunstfreiheit –googelt- erfährt. dass ich öffensichtlich als Einzelfall das Freiheitsrecht für Straßenkünstler einfordere, bzw. darum kämpfen muss.
Straßenkunst ist im Vergleichsfall, Kunst die auch von anderen Schriftsteller, Bildhauer, Komponisten, Kunstmaler usw. im Sinne der Grundrechtsgarantie Art.5 Abs.3 GG. ausgeübt und verstanden werden muss.
Die Freiheit der Kunst wird in Art. 5 Abs. 3 grundrechtlich geschützt. Und unterliegt keinem Gesetzesvorbehalt, kann daher durch ein Gesetz nicht eingeschränkt werden. Dann aber frag ich mich. Wenn durch kein Gesetz, wieso dann mit einer kommunalen Verwaltungsordnung ?
Eine Verwaltungsordnung, als „Kannbestimmung eines verbot“ ist kein Gesetz? Oder wat?
So gesehen wird das auch gar nicht behauptet, erklärt das Oberverwaltungsgericht-Münster 1979 / Grund einer Kölner- oder Düsseldorfer Straßenordnung, muss kein Straßenkünstler „einer“ kommunalpolitischen Nutzungeerlaubnis für Fußgängerzonen fragen.
hier greift der kommunikative Allgemeingebrauch öffentlicher Straßen.
OK. „Wenn ein Straßenkünstler durch eine Kommunalpolitische Erlaubnisverweigerung aus den Fußgängerzonen verjagt und verbannt werden kann, mit welcher Erlaubnisverweigerung darf ein Straßenkünstler dann aus dem Rechtsanspruch der Kunstfreiheitsgarantie vertrieben werden?
Ja und, höhnt und vermutet das Bundesverwaltungsgericht Berlin in Folge,. Erstens ist die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt und Zweitens müssen mit dem Erlaubnisverbot der Behörden, eben auch Straßenrechte anderer geschützt werden. Da kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art, und Weise zu betätigen.
Beschluß - 1979
Dürfen Bundesverwaltungsrichter gesellschaftspolitisch bescheuert sein, um im Einzelfall die Freiheitsgarantie für die Straßenkunst abzuschaffen?
Dann sind die Ausführungen der Bundesverwaltungsrichter Hirnrissig?
kontert auch die Prüfungskommission Karlsruhe mit Bescheid -1.BvR-183-81- …
-------------------------------------------------
Siehe, Sinn der Entscheidung. „-1-BvR-183-81-
--- selbstverständlich ist die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt wenn sie mit anderen Grundrechten kollidieren und selbstverständlich darf eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht, von einer Behörde, verfassungskonform ordnungswidrig gemacht werden. Entscheidend ist, dass Grund der (Vordergericht-Entscheidung OVG. Münster 1979--- Straßenkünstler in einer Fußgängerzonen Allgemeingebrauch, keine Erlaubnis benotigen, denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter erkannt wissen. das er der Kunstausübung in einer Fußgängerzone keiner Straßen- Verkehrsrechtlichen Erlaubnis bedarf.“
Sinn der Entscheidung. „-1-BvR-183-81- Ende.
Aussage?
Der Straßenrechtliche Aspekt (in einer Fußgängerzonen) ist durch die Vordergerichtliche Entscheidung – OVG-münster erledigt und braucht verfassungsrechtlich nicht weiter erörtert werden.
Siehe auch Folgeentscheidung der Karlsruher Richter - der Anachronistische Zug - 1982
-----------------------------------------------------------------
Hierzu gilt aber einzig die Interpretation der Kölner und Düsseldorfer Stadtbehörden.
Meine, wird als unbelehrbares Querulantentum Abgewiesen.
--- O-ton der Verwaltungspolitiker NRW.
Der Mann spinnt doch!
Siehe auch Amtliche veröffentlichung im -Gewerbe-Archiv- 1982
Seite 158 FF.
Erst 1984 geht das Oberverwaltungsgericht NRW. Ein weiteres mal auf die Beweisführung ein. Dass Straßenkünstler zum Verkaufen selbst gemalter Bilder in Fußgängerzonen, auch keiner Erlaubnis Grund einesr Gewerbeausübung bedürfen.. Kunst ist kein Gewerbe das als anbieten von Waren und dienstleistungen in fujßgängerzonen verboten werden kann.
Beschluss OVG. 1984.
Siehe auch Presse: „Kunstmaler musste 20 Jahre „umsonst“ Ordnungsstrafen zahlen.“
Auch diese Rechtsänderungen und eine weitere mehr durch das Bundesverwaltungsgericht 1996:… Straßenkunstler nicht einfach verboten werden dürfen. Wenn Straßenkünstler keine anderen Grundrechte nachweisbar stören, Interessiert die Stadtverwaltung Köln und in Düsseldorf einen feuchten Kehricht.
Der zivile Ungehorsam scheitert an der Gewalt. Erzwingungs- und Beugehaft angeblich nicht mehr korrigierbarer Ordnungsstrafen.
Man stigmatisiert mich als Gerichtsbekannter Querulant und Ordnungsstörer. der beim Bilderverkaufen sowieso nichts mit der „angeblichen“ Kunstfreiheitsgarantie zu tun habe.
Siehe die immer neuen Bescheide der Oberbürgermeister Düsseldorf und Verwaltungsgericht Düsseldorf.. womit Jede weitere Beschwerde, Grund des Karlsruher Prüfbescheids „-1-BvR-183-81- von damals, als unbegründet abgewiesen werden.
Weil Straßenkunst nichts mit der „angeblichen“ Kunstfreiheit zu tun habe.
Zwischenzeitlich 2009 formuliert die Behörde darauf: die erlaubnisfreie Kunst in Fußgängerzonen, nur zum zeigen, kommunizieren und verbreiten der Kunst geduldet werden muss. Nicht aber das verkaufen. auch nicht für das verkaufen selbst gemalter Bilder.
Niemand Behörde und Institution interessiert der Gegenbeweis durch gerichtsbeschlüsse. Im Gegenteil behauptet man jetzt, niemand habe vor, dem Querulanten Rupp die erforderliche Erlaubnis, zur angeblichen Kunstfreiheit, zu verweigern. Der Rupp aber, zeige keine Bereitschaft, einer solchen Erlaubnis überhaupt nachfragen wollen zu müssen.
Dann soll er halt sehen, wo seine angebliche Kunstfreiheitsgarantie sonst noch erlaubt wird.
Also noch kürzer, kann ich die Kurzfassung für eine Einzelfall-Rehabilitation nicht dringlich machen.
Wo aber bekomme ich jetzt noch das sachnotwendige Gehör. Wie komme ich überhaupt noch aus der Sache raus?
Wer bin ich, um mich als Künstler, Wie weiland in der Nazizeit, von der öffentlichen Gewalt zum Affen machen lassen muss?
Mit freundlichen Grüßen.
alias Besucher2
Wie aus allgemein zugänglichen Quellen zu entnehmen , weiß offensichtlich jeder, was gesellschaftspolitisch Kunstfreiheit ist. Wer im Internet aber nach der „Garantie“ der Kunstfreiheit –googelt- erfährt. dass ich öffensichtlich als Einzelfall das Freiheitsrecht für Straßenkünstler einfordere, bzw. darum kämpfen muss.
Straßenkunst ist im Vergleichsfall, Kunst die auch von anderen Schriftsteller, Bildhauer, Komponisten, Kunstmaler usw. im Sinne der Grundrechtsgarantie Art.5 Abs.3 GG. ausgeübt und verstanden werden muss.
Die Freiheit der Kunst wird in Art. 5 Abs. 3 grundrechtlich geschützt. Und unterliegt keinem Gesetzesvorbehalt, kann daher durch ein Gesetz nicht eingeschränkt werden. Dann aber frag ich mich. Wenn durch kein Gesetz, wieso dann mit einer kommunalen Verwaltungsordnung ?
Eine Verwaltungsordnung, als „Kannbestimmung eines verbot“ ist kein Gesetz? Oder wat?
So gesehen wird das auch gar nicht behauptet, erklärt das Oberverwaltungsgericht-Münster 1979 / Grund einer Kölner- oder Düsseldorfer Straßenordnung, muss kein Straßenkünstler „einer“ kommunalpolitischen Nutzungeerlaubnis für Fußgängerzonen fragen.
hier greift der kommunikative Allgemeingebrauch öffentlicher Straßen.
OK. „Wenn ein Straßenkünstler durch eine Kommunalpolitische Erlaubnisverweigerung aus den Fußgängerzonen verjagt und verbannt werden kann, mit welcher Erlaubnisverweigerung darf ein Straßenkünstler dann aus dem Rechtsanspruch der Kunstfreiheitsgarantie vertrieben werden?
Ja und, höhnt und vermutet das Bundesverwaltungsgericht Berlin in Folge,. Erstens ist die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt und Zweitens müssen mit dem Erlaubnisverbot der Behörden, eben auch Straßenrechte anderer geschützt werden. Da kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art, und Weise zu betätigen.
Beschluß - 1979
Dürfen Bundesverwaltungsrichter gesellschaftspolitisch bescheuert sein, um im Einzelfall die Freiheitsgarantie für die Straßenkunst abzuschaffen?
Dann sind die Ausführungen der Bundesverwaltungsrichter Hirnrissig?
kontert auch die Prüfungskommission Karlsruhe mit Bescheid -1.BvR-183-81- …
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Siehe, Sinn der Entscheidung. „-1-BvR-183-81-
--- selbstverständlich ist die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt wenn sie mit anderen Grundrechten kollidieren und selbstverständlich darf eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht, von einer Behörde, verfassungskonform ordnungswidrig gemacht werden. Entscheidend ist, dass Grund der (Vordergericht-Entscheidung OVG. Münster 1979--- Straßenkünstler in einer Fußgängerzonen Allgemeingebrauch, keine Erlaubnis benotigen, denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter erkannt wissen. das er der Kunstausübung in einer Fußgängerzone keiner Straßen- Verkehrsrechtlichen Erlaubnis bedarf.“
Sinn der Entscheidung. „-1-BvR-183-81- Ende.
Aussage?
Der Straßenrechtliche Aspekt (in einer Fußgängerzonen) ist durch die Vordergerichtliche Entscheidung – OVG-münster erledigt und braucht verfassungsrechtlich nicht weiter erörtert werden.
Siehe auch Folgeentscheidung der Karlsruher Richter - der Anachronistische Zug - 1982
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Hierzu gilt aber einzig die Interpretation der Kölner und Düsseldorfer Stadtbehörden.
Meine, wird als unbelehrbares Querulantentum Abgewiesen.
--- O-ton der Verwaltungspolitiker NRW.
Der Mann spinnt doch!
Siehe auch Amtliche veröffentlichung im -Gewerbe-Archiv- 1982
Seite 158 FF.
Erst 1984 geht das Oberverwaltungsgericht NRW. Ein weiteres mal auf die Beweisführung ein. Dass Straßenkünstler zum Verkaufen selbst gemalter Bilder in Fußgängerzonen, auch keiner Erlaubnis Grund einesr Gewerbeausübung bedürfen.. Kunst ist kein Gewerbe das als anbieten von Waren und dienstleistungen in fujßgängerzonen verboten werden kann.
Beschluss OVG. 1984.
Siehe auch Presse: „Kunstmaler musste 20 Jahre „umsonst“ Ordnungsstrafen zahlen.“
Auch diese Rechtsänderungen und eine weitere mehr durch das Bundesverwaltungsgericht 1996:… Straßenkunstler nicht einfach verboten werden dürfen. Wenn Straßenkünstler keine anderen Grundrechte nachweisbar stören, Interessiert die Stadtverwaltung Köln und in Düsseldorf einen feuchten Kehricht.
Der zivile Ungehorsam scheitert an der Gewalt. Erzwingungs- und Beugehaft angeblich nicht mehr korrigierbarer Ordnungsstrafen.
Man stigmatisiert mich als Gerichtsbekannter Querulant und Ordnungsstörer. der beim Bilderverkaufen sowieso nichts mit der „angeblichen“ Kunstfreiheitsgarantie zu tun habe.
Siehe die immer neuen Bescheide der Oberbürgermeister Düsseldorf und Verwaltungsgericht Düsseldorf.. womit Jede weitere Beschwerde, Grund des Karlsruher Prüfbescheids „-1-BvR-183-81- von damals, als unbegründet abgewiesen werden.
Weil Straßenkunst nichts mit der „angeblichen“ Kunstfreiheit zu tun habe.
Zwischenzeitlich 2009 formuliert die Behörde darauf: die erlaubnisfreie Kunst in Fußgängerzonen, nur zum zeigen, kommunizieren und verbreiten der Kunst geduldet werden muss. Nicht aber das verkaufen. auch nicht für das verkaufen selbst gemalter Bilder.
Niemand Behörde und Institution interessiert der Gegenbeweis durch gerichtsbeschlüsse. Im Gegenteil behauptet man jetzt, niemand habe vor, dem Querulanten Rupp die erforderliche Erlaubnis, zur angeblichen Kunstfreiheit, zu verweigern. Der Rupp aber, zeige keine Bereitschaft, einer solchen Erlaubnis überhaupt nachfragen wollen zu müssen.
Dann soll er halt sehen, wo seine angebliche Kunstfreiheitsgarantie sonst noch erlaubt wird.
Also noch kürzer, kann ich die Kurzfassung für eine Einzelfall-Rehabilitation nicht dringlich machen.
Wo aber bekomme ich jetzt noch das sachnotwendige Gehör. Wie komme ich überhaupt noch aus der Sache raus?
Wer bin ich, um mich als Künstler, Wie weiland in der Nazizeit, von der öffentlichen Gewalt zum Affen machen lassen muss?
Mit freundlichen Grüßen.
alias Besucher2
