Bundestagswahl

[Grisu]

Es ist nunmal IMMER so, wähle ich einen, dann bekomme ich den anderen (den ich NICHT möchte) als Dreingabe in einer Koalition.

Keine unserer Parteien wäre gut genug und menschlich stark genug als Minderheitenregierung aktiv zu sein.

Gruß von Grisu

 

[HDT]

Es ist nunmal IMMER so, wähle ich einen, dann bekomme ich den anderen (den ich NICHT möchte) als Dreingabe in einer Koalition.

Keine unserer Parteien wäre gut genug und menschlich stark genug als Minderheitenregierung aktiv zu sein.

Gruß von Grisu

Ich gebe dir Recht, das im Moment keine Partei stark genug wäre, weil sie nicht ausreichend Stimmen bekommt!
Menschlich glaube ich besteht da kein Zusammenhang, es gibt in jeder Partei sowohl Engagierte als auch Mitläufer....
Minderheitenregierung fände ich eine interessante Alternative, würde aber bereits von der CDU abgelehnt....

 

[Doratio]

Es ist nunmal IMMER so, wähle ich einen, dann bekomme ich den anderen (den ich NICHT möchte) als Dreingabe in einer Koalition.

Keine unserer Parteien wäre gut genug und menschlich stark genug als Minderheitenregierung aktiv zu sein.

Gruß von Grisu

Ich habe nichts gegen Koalitionen und Kompromisse.
Wenn aber eine Regierung eindeutig abgewählt wird, und der Wahlsieger die Mehrheit der Stimmen nur dadurch erhalten hat, daß er sehr konkrete Forderungen und Versprechungen abgegeben hat, dann darf man anschließend nicht das komplette Gegenteil umsetzen.
Die Ampel hat den Großteil der Bevölkerung enttäuscht.
Jetzt geht die CDU einfach hin und fragt ganz ungeniert: Wieviele Milliarden möchtet ihr von uns haben, damit eure gescheiterten Pläne trotzdem umgesetzt werden?

Vom Wahlsieger sollten zumindest einige der ursprünglichen Forderungen aus dem Wahlkampf umgesetzt werden.
Davon ist absolut gar nichts mehr zu erkennen.
Reformen, Sparmassnahmen oder auch nur eine klare Richtung für die Zukunft des Landes sind nicht mehr erkennbar.

Das Sondervermögen wird recht schnell verbraucht sein. Zu viele Begehrlichkeiten und Wünsche sind schon zu erkennen.

Auch Europa wird darunter leiden.
Die hochverschuldeten Staaten können ihre Forderungen kaum bedienen. Wenn Deutschland als Garantie für niedrige Zinsen auch noch wegfällt, dann lassen sich höhere Zinsen kaum vermeiden.
Die EZB wird wieder einspringen um diese Staaten vor der Pleite zu retten.
Also eine erneute Ausweitung der Geldmenge, was ohne Gegenwert die Inflation anheizen wird.

Das alles vor dem Hintergrund wirtschaftlich schwieriger Zeiten ist ziemlich verantwortungslos.

Natürlich ist es wichtig in die Infrastruktur zu investieren. Aber ein Großteil des Sondervermögens wird bereits für Projekte verplant, die von der Ampel durch Geldmangel nicht mehr umgesetzt werden konnte.
Trotz Neuwahlen und ein bevorstehender Regierungswechsel ist keine echte Veränderung in der Politik erkennbar.

 

[lilli40]

Wenn die CDU und Friedrich Merz so weiter machen wie sie angefangen haben, dann gehe ich davon aus daß es so kommen wird, vielleicht auch schon früher. Gut für die AFD, und wenn ich sehe was die anderen Parteien so machen, Vorhaben, und mit gebrochenen Wahlversprechen ihre Verachtung für die Wähler zeigen dann ist das auch gut so,!

Ich gehe davon aus , das die AfD gar nicht erst antreten, darf wie in Rumänien, wo der aussichtsreichste Kandidat kalt gestellt wurde, nachdem er die erste Wahlrunde gewonnen hatte. Nicht , dass ich diesen Georgescu gut finde, aber es ist dann halt keine Demokratie mehr, die den Willen des Volkes berücksichtigt.Immerhin gehen die Rumänen auf die Straße die deutschen (...) nehmen alles hin.

 

[lilli40]

Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz ist die grüne Machtergreifung unter der keinerlei Prosperität, keinerlei Wirtschaft möglich sein wird. Keine Regierung, nicht einmal die AfD kann dieses grüne Ermächtigungsgesetz ändern, solange keine Zweidrittelmehrheit dafür besteht.

Die Folgen sind noch gar nicht abzusehen. Jede Investition, jeder zu bauende Verkehrsweg, jede Freizeiteinrichtung usw. werden jetzt unter den Generalverdacht gestellt, sie/er seien „klimaschädlich“ und damit überflüssig. Das bedeutet einen zivilatorischen Rückschritt nie gekannten Ausmaßes. Aus dem z.Z. schon absehbaren rutschenden Verfall der Wirtschaft wird dann der freie Fall!

 

[HDT]

Gut, das kann natürlich auch passieren.
Aber davon gehen ja die 20%, bis dahin vielleicht noch mehr AFD-Wähler nicht weg.
Dann gründet man eben eine Partei unter neuen Namen und dann wird die gewählt, dann wahrscheinlich von noch mehr Leuten, weil die Politiker der Altparteien durch ein Verbot der größten Konkurrenz nochmal schön zeigen würden, was sie von Demokratie halten.

Das könnte die Konsequenz daraus sein, aber was ändert sich dadurch, wenn es so laufen sollte? Siehe Thüringen, jede Wahl bei der nicht die richtige Person oder Partei gewählt wird wird wiederholt. Das war in Thüringen so, das war in Rumänien so. Dann wählt man halt solange bis die "Demokratische Mitte" eine Mehrheit hat....
Und diese Möglichkeit die man da geschaffen hat foll dann die Demokratie stärken???
Ich darf leider nicht deutlich sagen was ich davon halte.....

 

[57-55]

Ein Wahlversprechen ist nur solange richtig, solange die Voraussetzungen, unter denen es gemacht wurde, gleich bleiben.
Da sich die Voraussetzungen drastisch geändert haben, ist es richtig, darauf zu reagieren und anders zu handeln.

Fatal ist aus meiner Sicht der Einfluss der Grünen auf das Sondervermögen.
Zum jetzigen Zeitpunkt der falsche Ansatz.

 

[Winnetou]

Ein Wahlversprechen ist nur solange richtig, solange die Voraussetzungen, unter denen es gemacht wurde, gleich bleiben.
Da sich die Voraussetzungen drastisch geändert haben, ist es richtig, darauf zu reagieren und anders zu handeln.

Das sehe ich zwar auch so, aber... was hat sich denn in diesem Fall innerhalb von zwei oder drei Wochen so drastisch geändert?

 

[HDT]

Ein Wahlversprechen ist nur solange richtig, solange die Voraussetzungen, unter denen es gemacht wurde, gleich bleiben.
Da sich die Voraussetzungen drastisch geändert haben, ist es richtig, darauf zu reagieren und anders zu handeln.

Fatal ist aus meiner Sicht der Einfluss der Grünen auf das Sondervermögen.
Zum jetzigen Zeitpunkt der falsche Ansatz.

Ich verstehe wirklich nicht welche Vorraussetzungen sich da plötzlich und unerwartet geändert haben sollen!
Der Ukraine Krieg läuft schon länger.
Der Zustand der Bundeswehr ist schon seit Jahren so wie er ist
Die Infrastruktur von Deutschland hat sich nicht innerhalb weniger Tage drastisch geändert.
Trump wurde bereits vor den Bundestagswahlen gewählt, kam also auch nicht überraschend, und wie Trump agiert kennt man doch von seiner ersten Amtszeit.

Also keiner dieser Faktoren rechtfertigt innerhalb weniger Tage und zu dieser Zeit das Umschwenken von: Die Schuldenbremse ist gut und richtig, zu was interessieren mich meine Aussagen von gestern?

Diese Überheblichkeit von Merz, dieses hintergehen und täuschen der Wähler wird sich rächen! Das wird sich auf die nächsten Wahlen deutlich bemerkbar machen und das ist gut so!!! Selbst Schuld.....

 

[Sommerfrische]

Ein Wahlversprechen ist nur solange richtig, solange die Voraussetzungen, unter denen es gemacht wurde, gleich bleiben.

Ein sog. Wahlversprechen ist für keine Partei bindend.

Bindend ist dagegen der Inhalt des Parteiprogrammes, das sollte man vor der Wahl immer genau lesen.

Ich selbst schaue mir noch an, WER WIE innerhalb der Partei gehandelt hat und was die Partei in den letzten Jahren erreicht hat.