Könnte das Dritte Reich sich wiederholen?

[Daoga]

Erst wird die Pressefreiheit eingeschränkt, die Opposition eingeschüchtert usw.

Von wem, wer hätte die Macht dazu? Wir sind nicht Italien, wo die Mafia immer noch vielerorts aus den Schatten die Fäden zieht, auch in der Politik.

https://www.focus.de/panorama/welt/dies-ist-die-mutter-aller-reformen-meloni-will-ministerpraesidenten-kuenftig-per-direktwahl-bestimmen-lassen_id_239942468.html

Meloni in Italien versucht es doch schon.
Die Verfassung zu ändern.

Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen, so chronisch uneinig wie die Parteien sind. Verfassungsänderung – Wikipedia

 

[Enjoyyourlife]

Es ist geradezu fahrlässig und blind, immer diese Vergleiche zu anderen Ländern zu ziehen. Gehen Sie lieber mal raus spazieren, als sich über irgendwelche Medienartikel und Halbwahrheiten oder auch Fakenews "weiterzubilden". Italien hat eine andere Verfassung als wir. Außerdem wird es wohl bei dem Versuch bleiben, sonst hätte Berlusconi wohl schon viel größeren Schaden angerichtet. Es ist trotzdem ,trotz dass es real nicht dazu kommen wird, höchstgefährlich hier über Umsturzmöglichkeiten zu spekulieren. Denn derartige Versuche würden wohl nicht ohne Schaden Dritter ablaufen. Insofern sei hier eindringlich gesagt, dass es für solche Versuche auch das Strafgesetzbuch gibt. Derjenige würde verurteilt werden und danach in die gesellschaftliche Bedeutungslosigkeit verschwinden. Sorgen sie lieber dafür, dass die Demokratie lebt, denn wenn man in die DDR, Nordkorea oder die frühere Sowjetunion oder die afrikanischen Diktaturen schaut ( eine der Fluchtursachen) sieht man, dass nichts länger überlebt hat, als die Demokratie!

KORREKTUR ich meinte damit nichts besseres als die Demokratie weil mansche Diktaturen ja leider noch Bestand haben

 

[beihempelsuntermsofa]

„Die Hürden für die Reform sind hoch. Änderungen der italienischen Verfassung müssen von jeder der beiden Parlamentskammern zweimal im Abstand von mindestens drei Monaten verabschiedet werden.

Bei der zweiten Abstimmung ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern nötig, über die die Meloni-Regierung nicht verfügt. Erhalten Verfassungsänderungen nur eine einfache Mehrheit, müssen die Bürger zusätzlich in einem landesweiten Volksentscheid darüber abstimmen.

Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen,

Hättest du den Artikel über Meloni gelesen wüstest du, dass sie für ihr Vorhaben auch in Italien eine 2/3 Mehrheit braucht (siehe oben).
Trotzdem versucht sie es. So ganz Abwegig kann ein Erfolg also nicht sein,

 

[beihempelsuntermsofa]

Im übrigen wurden unsere Verfassungsgesetze in den 70 Jahren seit ihrer Entstehung bereits 63 mal geändert (Stand 2019).
https://verfassungsblog.de/verfassungsaenderung-ausbremsen/

 

[carrot]

Von wem, wer hätte die Macht dazu? Wir sind nicht Italien, wo die Mafia immer noch vielerorts aus den Schatten die Fäden zieht, auch in der Politik.


Dafür braucht es bei uns eine 2/3-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat, und die ist verdammt schwer zu bekommen, so chronisch uneinig wie die Parteien sind. Verfassungsänderung – Wikipedia

Ist ja nicht so, dass unsere Politiker nicht korrumpierbar wären.

 

[Daoga]

Hättest du den Artikel über Meloni gelesen wüstest du, dass sie für ihr Vorhaben auch in Italien eine 2/3 Mehrheit braucht (siehe oben).
Trotzdem versucht sie es. So ganz Abwegig kann ein Erfolg also nicht sein,

Die Italiener ticken anders, ich meine die haben jahrelang auch ihren Schmalspur-Erdogan Berlusconi toleriert. Und bei denen ist auch immer die Frage offen, inwieweit die Mafia Einfluss nimmt. Die ist dort immer noch ein Faktor mit dem gerechnet werden muss, ob die ein Interesse an einer Änderung hat oder nicht, oder einfach eine Gelegenheit zum Muskelspiel was sie sich erlauben kann. Man weiß es einfach nicht als Aussenstehender, was da hinter den Kulissen vorgeht.

 

[dr.superman]

Trotzdem vergisst du bei deiner Argumentation immer wieder (!) die Gewaltenteilung , egal, wie oft oder ausführlich @enyouyourlife und ich das ausführen.
warum wird das von dir immer unter den Tisch gekehrt?

 

[Shorn]

Alles ist möglich, solange es im Rahmen demokratischer Prinzipien funktioniert.
Solange die Partei vom BVG nicht verboten ist,
kann sie gewählt werden.
allerdings:
eine Partei kann nur mit Gesetzen regieren. Diese Gesetze müssen den Bundestag und die Judikative und den Bundespräsidenten überstehen.
Stehen sie nicht mit demokratischen Prinzipien, GG etc.. im Einklang, können sie auch nicht verabschiedet werden.
Das heißt, selbst wenn die AfD zur Regierungspartei gewählt wird, kann sie keine - zum Beispiel -
Gesetze zur ethnischen Säuberung etc.. erlassen (lassen).

Stimmt so nicht ganz. Sie kann es sehr wohl wenn sie die politische Macht alleine an sich reißt so wie jener A.H. Der war auch zu blöd zum Schuhe binden hatte aber seine Gefolgschaft, seine Fans.

 

[Daoga]

Trotzdem vergisst du bei deiner Argumentation immer wieder (!) die Gewaltenteilung , egal, wie oft oder ausführlich @enyouyourlife und ich das ausführen.

Die Gewaltenteilung und das Gewaltmonopol des Staates (nicht von Parteien) spielt im Vergleich mit der Zeit des 3. Reiches bzw. dessen Machtergreifung eine wichtige Rolle, weil damals Gewaltanwendung in der Politik durchaus akzeptiert war und als Zeichen von Mut und Durchsetzungsvermögen betrachtet wurde.
Die Nazis waren nicht die einzigen Gewalttäter der 20er Jahre ff., auch ihre rotlackierten Spiegelbilder, die Kommunisten, haben in dieser Hinsicht nichts anbrennen lassen Straßenterror: So hilflos stand Weimar vor der Gewalt der Radikalen - WELT , gewalttätige Auseinandersetzungen vor allem vor den Wahlen und auch Morde an Politikern (Rosa Luxemburg, Walther Rathenau, Kurt Eisner waren nur die prominentesten unter vielen Politische Morde (Weimarer Republik) – Historisches Lexikon Bayerns (historisches-lexikon-bayerns.de) ) waren gang und gäbe und haben damals noch nicht diesen "Märtyrer-Effekt" mit erdrutschartigem Sieg der geschädigten Partei verursacht wie heute.

 

[Enjoyyourlife]

Stimmt so nicht ganz. Sie kann es sehr wohl wenn sie die politische Macht alleine an sich reißt so wie jener A.H. Der war auch zu blöd zum Schuhe binden hatte aber seine Gefolgschaft, seine Fans.

Heute ist aber das Völkerrecht ein ganz anderes und das Ergreifen der Macht durch legitime Mittel wie Gesetzen nicht möglich, da z.b jedes Gesetz ausgefertigt werden muss und dann keiner Verfassungsbeschwerde standhalten würde. Dazu haben wir zu unterschiedliche Meinungen im Land. In der Exekutive handeln Personen die an recht und Gesetz gebunden sind und durch ihre finanzielle Abhängigkeit schon nicht anderes handeln würden . Diese Personen werden dann z.b durch Rechts und fachaufsicht wieder unabhängig kontrolliert? Unser Staat ist also so vielschichtig organisiert und Minderheiten haben ihre Mitspracherechte die auch nicht durch Mehrheiten veränderbar sind. Die Nato und Alliierten würde viel früher eingreifen . Deutschland würde sich direkt isolieren und dem finanziellen Bankrott erleiden. hat im Gegensatz zu Russland auch keine Rohstoffe in dem Umfang , dass es sich finanzieren könnte.