Könnte das Dritte Reich sich wiederholen?

[carrot]

Nein, es könnte sich nicht wiederholen - Guck ins Grundgesetz: Unter anderem Art 79 III. Erläuterung:

Die Regelungen des Art. 79 Abs. 3 GG beziehen sich auf das verfassungsändernde
Gesetzgebungsverfahren. Die Ewigkeitsgarantie setzt dem verfassungsändernden Gesetzgeber
Grenzen: Gegen Art. 79 Abs. 3 GG verstoßende Verfassungsänderungen sind nichtig. Die von
Art. 79 Abs. 3 GG geschützten und abschließend aufgeführten Inhalte können auch durch ein-
stimmigen Entscheid der zur Verfassungsänderung befugten Organe nicht beseitigt werden und
genießen insoweit absoluten Bestand.

(Quelle: WD 3 - 3000 - 061/21 (19. Mai 2021) )

Somit können Rechtsstaats, Bundesstaats und Demokratieprinzip nicht eleminiert werden.

Meistens passiert das Eleminieren über einen Putsch und dann nützen auch die Gesetze nichts mehr .

 

[dr.superman]

das geht bei uns nicht, die Quellen sind ja schon genannt worden.
wir haben die Zeit der Diktaturen hinter uns. Alles doppelt und dreifach abgesichert nach der Erfahrung mit der letzten.

 

[Gelöscht 125385]

Nein, es könnte sich nicht wiederholen - Guck ins Grundgesetz: Unter anderem Art 79 III. Erläuterung:

Die Regelungen des Art. 79 Abs. 3 GG beziehen sich auf das verfassungsändernde
Gesetzgebungsverfahren. Die Ewigkeitsgarantie setzt dem verfassungsändernden Gesetzgeber
Grenzen: Gegen Art. 79 Abs. 3 GG verstoßende Verfassungsänderungen sind nichtig. Die von
Art. 79 Abs. 3 GG geschützten und abschließend aufgeführten Inhalte können auch durch ein-
stimmigen Entscheid der zur Verfassungsänderung befugten Organe nicht beseitigt werden und
genießen insoweit absoluten Bestand.

(Quelle: WD 3 - 3000 - 061/21 (19. Mai 2021) )

Somit können Rechtsstaats, Bundesstaats und Demokratieprinzip nicht eleminiert werden.

Das hatte man 1933 auch schon mal gedacht. Dann kam Hitler durch die Ermächtigungsgesetze an die Macht. In der BRD gibt es auch noch die Notstandsgesetze seit dem 28.06.1968. Wenn die einer anwendet, dann aber...

 

[Enjoyyourlife]

Diese Ansicht finde ich reichlich naiv.
Polen, Ungarn und die Türkei machen doch vor, wie es geht.

Quark, die Gesetze der neuen Diktatur würde keiner ernst nehmen, da sie nicht durchsetzbar sind. Die Justiz und Polizei z.B sind zudem nicht zentralistisch organisiert , insofern würden um Gegensatz zu damals, Gegner der Diktatur viel stärker zu Geltung kommen und sich wehren können. Nicht zuletzt ist das völkerrechtlich und europarechtlich, auch durch Nato übrigens so ausgestaltet, dass , je nach schwere der Verstöße seitens der Diktatur, eine Situation wie 1944 (dday etc. Eintreten könnte. Insofern hätte dann Deutschland so einen Status wie der Irak unter Saddam gegenüber USA, also in unseremfall gegenüber der EU und Nato

 

[dr.superman]

im Bezug auf was denn?
Bei Notstandsgesetzen geht es um Hungersnöte, Krieg oder von mir aus auch Angriff durch radikale Gruppen...
und noch mal:
selbst, wenn die AfD an der Macht wäre und diese Gesetze anwenden wollen würde,
bräuchten auch DIESE die Genehmigung von Parlament, Richtern und Bundespräsident.
In Deutschland gibt es keine Chance für mehr Diktatur.

 

[Gelöscht 77252]

In Deutschland gibt es keine Chance für mehr Diktatur.

Wie man am Zulauf zur AfD deutlich erkennen kann.
Oder an der grassierenden Ostalgie.
Oder an der zunehmenden Politikverdrossenheit.

 

[Gelöscht 77252]

Insofern hätte dann Deutschland so einen Status wie der Irak unter Saddam gegenüber USA, also in unseremfall gegenüber der EU und Nato

Schau dir Israel an: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israel-oberste-richter-kritisieren-justizreform-19168948.html
Trotzdem steht die ganze Welt hinter Israel.

 

[Enjoyyourlife]

Schau dir Israel an: https://www.faz.net/aktuell/politik...ichter-kritisieren-justizreform-19168948.html
Trotzdem steht die ganze Welt hinter Israel.

so eine Reform wäre bei uns nicht möglich, da das BVerfG unabhängiger ist. Um das BVerfG auszuschalten müsste wie gesagt das ganzen System radikal umgeändert werden, was nicht geht, da sowohl Befürworter als auch Kritiker eines Systemumsturzes gleich Starke Positionen hätten. Die Wahrscheinlichkeit eines Bürgerkrieges bevor überhaupt eine Diktatur entstehen kann ist somit größer. Eine Machtergreifung unter dem Schein der Legitimität wie es unter Hitler geschah, bei gleichzeitiger Legitimer Schwächung von Staatsgewalten ist aber ausgeschlossen. Zu viele gegenläufige Interessen, die durch die 3 Staatsgewalten für sich jeweils abgesichert sind. Ehe sowas passiert würde auch aufgrund der besonderen Verantwortung Deutschlands und als Gründungsmitglied in diversen supranationalen Organisationen direkt ein Sicherheitsfall ausgerufen und wir wie gesagt in die Zeit des Niedergangs des dritten Reichs zurückversetzt. Aufgrund dezentraler Organisation der Sicherheitsbehörden ist auch eine Gleichschaltung oder benutzen derer für solche Interessen nicht möglich ohne direkte Konsequenzen und alarmieren ausländischer Streitkräfte. Kleiner Hinweis : a) handelt es sich um ein anders Land b) ein durch Medien, also aus zweiter oder dritter Hand wiedergegebene Meinung irgendeines Interviews c) vermute ich hinter der Nennung dieses Vorgangs gerade in Israel eine negative Einstellung gegenüber diesem Land, ok kannst du haben, aber versuche nicht hier mit irgendwelchen Alibithemen , dieses Land als schlecht darzustellen. Vor Allem, dass du im Zusammenhang mit dem Dritten Reich , in negativer Weise einen Artikel über Israel nennst ist schon mehr als bedenklich. Sollte in diesem Thread diesbezüglich mehr Beiträge erfolgen, werde ich eine Meldung veranlassen.

 

[Daoga]

Quark, die Gesetze der neuen Diktatur würde keiner ernst nehmen, da sie nicht durchsetzbar sind. Die Justiz und Polizei z.B sind zudem nicht zentralistisch organisiert , insofern würden um Gegensatz zu damals, Gegner der Diktatur viel stärker zu Geltung kommen und sich wehren können.

Die föderale Struktur Deutschlands, sprich eine ganze Ladung Bundesländer mit eigenen Landesregierungen, macht es sehr schwer durch einen Putsch eine undemokratische Regierung zu installieren, denn selbst wenn jemand ganz Berlin als Geisel nimmt und sich dort als Diktator auf den Thron setzt, können alle anderen Bundesländer einfach Nein dazu sagen. Zentralisierte Länder wie Frankreich oder Russland können sehr leicht in Diktaturen verwandelt werden, Deutschland nicht. Die Zersplitterung in viele Bundesländer hat übrigens Geschichte und stammt nicht von den Alliierten Siegern, denn schon vor Gründung des Deutschen Reiches war das heutige Deutschland ein Flickenteppich von unabhängigen Klein- und Kleinststaaten unter unterschiedlichen Herrschern.

 

[beihempelsuntermsofa]

https://www.focus.de/panorama/welt/dies-ist-die-mutter-aller-reformen-meloni-will-ministerpraesidenten-kuenftig-per-direktwahl-bestimmen-lassen_id_239942468.html

Meloni in Italien versucht es doch schon.
Die Verfassung zu ändern.
Warum sollte das nicht auch in Deutschland möglich sein?
Ich halte diesbezüglich nichts für Unmöglich.
Erst wird die Pressefreiheit eingeschränkt, die Opposition eingeschüchtert usw.

Und diejenigen, die von Öko“faschismus“, Sprach“faschismus“ usw. faseln und das mit einer Diktatur des 3. Reiches vergleichen betreiben Täter - Opfer - Umkehr. So was von schäbig!