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Kündigungszeitpunkt ermitteln

D

Daniel0488

Gast
Guten Abend zusammen, ich bin zu blöd, um etwas korrekt zu ermitteln anscheinend: Meine Freundin und ich wollen in eine größere Wohnung ziehen und heute hatte ich mit dem Vermieter gesprochen, der mich mega verwirrt habt. Im Vertrag ist eine ordentliche Kündigung für beide Seiten ausgeschlossen. Ich tippe kurz die genauen Sätze hier ein, weil es anscheinend um die Wortwahl geht:

Beide Parteien vereinbaren, dass eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses mit der gesetzlichen Frist frühestens zum 01.01.2022 erklärt werden kann.

Ich hatte so verstanden, wenn ich diesen Monat die Kündigung einreiche zum 01.01.2022, dass ich dann am 31.12.2021 die Wohnung übergeben muss. Mein Vermieter meinte, ich darf erst im Januar die Kündigung einreichen und könnte frühestens 31.03.22 die Wohnung übergeben. Vielleicht kennt sich jemand mit der Formulierung aus. Könnt ihr mir weiterhelfen?
 
Hallo,
normalerweise hast du recht, es ist natürlich schon eine schwere Formulierung.
Das Wort -zum- bezeichnet eigentlich das Ende des Mietverhältnisses und nicht den Kündigungszeitpunkt.
Wenn in der Formulierung -ab- oder -mit Ablauf des- stünde, dann würde eigentlich greifen das du erst ab dem 01.01.22 kündigen darfst, so kündigst du aber ja zum 01.01. also sollte alles richtig sein, sofern du innerhalb der Kündigungsfrist zum 01.01.22 kündigst, das du auch ab diesem Datum damit nichts mehr zu tun hast.
 
Ich hatte so verstanden, wenn ich diesen Monat die Kündigung einreiche zum 01.01.2022, dass ich dann am 31.12.2021 die Wohnung übergeben muss. Mein Vermieter meinte, ich darf erst im Januar die Kündigung einreichen und könnte frühestens 31.03.22 die Wohnung übergeben. Vielleicht kennt sich jemand mit der Formulierung aus. Könnt ihr mir weiterhelfen?

Ist doch alles klar formuliert?

Die Kündigung darf erst zum 1.1. eingereicht werden. Und woanders im Vertrag steht dann, wie lange die Kündigungsfrist dauert. Sprich, bis wann ihr Miete zahlen müsst. Klingt, als wären das bei euch die normalen drei Monate.

Ausziehen kannst du natürlich jederzeit, aber zahlen musst du bis die Frist abläuft.
 
Ich sehe dies anders, wie oben geschrieben, wenn ich etwas -zum- kündige zB eine Versicherung, oder eben auch ein Mietverhältnis, dann schaue ich wie lange die Frist ist, rechne diese zurück und kündige eben zum abgesprochenen Tag. Dieser ist ganz klar formuliert. Ich kündige nicht ab dem Datum sondern zu (zum) diesem Datum.
Ähnlich ist es hier formuliert:
 
Hallo,
ich kenne mich im Mietrecht bestens aus- bin Profi-! Leider hat sich dies noch nicht bis zu mir rumgesprochen...

Mandrayke hat wohl recht!
Könnte das ( Zauber-) Lösungswort " erklärt" sein? Eine Erklärung ist eine verbale o. in Schriftform getätigte, o. anderweitig bekannt gemachte Absichtserklärung welche eine daraus folgende Handlung ( oder Anderes) auslöst.
Somit kann erst ab dem 01.01.2022 dem Vermieter die Kündigung "erklärt" --> sprich: mitgeteilt werden, dass der Mietvertrag gekündigt wird. Das kann ( und sollte auch!) natürlich viel früher geschehen, damit der Vermieter den Eingang der Kündigung bestätigen kann, bevor die Kündigungsfrist anbricht. ( Formulierung: Ich ( wir) erkläre-n zum 01.01.2022 die Kündigung unseres Mietvertrages vom XX.XX.XXXX betreffs: ( Adresse) zum 31.03.2021.)
Mindestmietdauer bedeutet: Während dieser Laufzeit verzichten Mieter und Vermieter auf eine ordentliche Kündigung. 12 Monate Mindestmietdauer = 12 Monate Verzicht auf ordentliche Kündigung .
Der 01.01.22 ist der früheste und der 03.01. zugleich späteste Kündigungstermin für den Vollzug am 31. März ´22, wobei man die Frist nie ausreizen sollte! § 573 c BGB. ( zutreffend ist (1)
Der Vermieter hat hier also richtig gerechnet.
Eine andere Baustelle ist, ob eine Mindestmietdauer vertraglich vereinbart wurde. ( Beispiel: " Kündigung ist erst nach Ablauf der vereinbarten Mindestmietdauer von xx Monaten möglich.)
Der Vertrag darf also nicht befristet sein.
In der Regel beginnt die Mindestmietdauer am 1.Tag des Folgemonats nach Vertragsschluss.
Bedeutet, der Mietvertrag wäre wäre irgendwann zw. dem 01. bis 31.11. XXXX geschlossen worden. Dann begann die Mindestmietdauer ab dem 01.12.XXXX.
Dann z.B. 24 Monate Mindestmietdauer draufgerechnet- und - wir sind genau am 31.12.2022 angekommen. Hier endet die Mindestmietdauer . Danach darf ordentlich gekündigt werden.
War der Einzug nicht im Dezember vor XX Monaten, dann war die Mindestmietdauer entweder unterjährig oder der Fisch liegt in der Büchse quer und es sollten entsprechende Unklarheiten hinterfragt werden.
Schau mal hier: https://www.mietrecht.org/kuendigung/mindestmietdauer-wann-kuendigen/#I-2
( "II. Kündigung bei Mietvertrag mit Mindestmietdauer durch Kündigungsverzicht" ist hier einschlägig.
Gruß Odysseus
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich sehe dies anders

Und leider verkehrt. Nochmal die Formulierung:

Beide Parteien vereinbaren, dass eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses mit der gesetzlichen Frist frühestens zum 01.01.2022 erklärt werden kann.

Sprich, er kann erst zum 01.01.2022 ankündigen, dass er den Mietvertrag auflösen möchte. Und das hat dann eine 3-Monats-Frist.

Mandrayke hat wohl recht!

Nicht so oft wie ich gern würde, aber hier ist es doch eigentlich echt eindeutig. 🧐
 
Ich verstehe nicht weshalb du deine Kündigung erst zum 01.01.2022 einreichen darfst. Du reichst deine Kündigung ein, ab da 3 Monate bis du zum Stichtag raus sein musst.
Ein Mietvertrag ist doch kein Handyvertrag der sich automatisch um x Monate/Jahre verlängert wenn du nicht innerhalb einer Frist kündigst. Wie lange die Frist ist, kann auch mit der Anzahl der Jahre zusammenhängen. Je nachdem wie lange du da schon wohnst.
Kann natürlich sein das ich da etwas falsch interpretiere.
Meine Antwort basiert nicht auf Wissen sondern nur auf den Gedanken der mir dazu gekommen ist.

Das sagt das Internet:
Als Mieter kannst Du mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten kündigen – egal wie lange Du schon in der Wohnung wohnst. Du musst bis spätestens zum dritten Werktag eines Monats kündigen, damit dieser Monat noch zur Frist zählt.
 
Guten Morgen,
dieses "erklärt werden" ist mir auch direkt aufgefallen. Es klingt tatsächlich als dürfe man vorher die Kündigung nicht mal aussprechen.
Verstehe solche merkwürdigen Vertragsfloskeln nicht. Wenn ab dem 01.01. eine dreimonatige Kündigungsfrist zählen soll, wieso geht man denn nicht hin und hält im Vertrag fest, dass der früheste Kündigungstermin der 31.03. sei?
Unnötiges Stiften von Verwirrungen.
 
Ich rate dir, einen Mieterverein in deiner Nähe dazu zu befragen. Schau dass du die nächsten Tage einen Termin bekommst, damit du, wenn es denn möglich sein sollte, noch bis Jahresende kündigen kannst.
 
Oh je, danke für die Antworten. Das Ganze wird dann doch nicht so einfach werden. Dieses Wort „zum“ hat sich sehr verwirrt. Hätte erwartet, dass da „nach“ steht oder „ab dem“ oder ähnliches 🙁 Oh Mann
 

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