Rhenus
Sehr aktives Mitglied
AW: Arbeiten gehen lohn sich nicht mehr in Deustchland
Genau!
Das ist der Trick, die Ämter gehen gegen diese Urteile nicht an, damit es kein einheitliches Recht werden kann!
Und die Politik hält schützend die Hand darüber!
Und wenn es 50 Sozialgerichte geurteilt haben, es ist noch nicht für Gesamtdeutschland geurteilt worden und solange das nicht der Fall ist, kann das bei dir zuständige Sozialgericht so urteilen, es ist nicht bindend für das Sozialgericht hier bei mir.
Es wäre daher einmal angebracht, wenn du dich mit den Zuständigkeitenregelungen von Sozialgerichten auseinander setzt oder glaubst du ernsthaft, wenn du gegen das Urteil vom Sozialgericht in Kiel Berufung einlegen möchtest, könntest du das beim Landessozialgericht von Bayern einlegen?
Solange das Bundessozialgericht dazu kein für Gesamtdeutschland gültiges Urteil fällt, solange können in den unterschiedlichen Landessozialgerichten und Sozialgerichten zu ein und dem selben Sachverhalt unterschiedliche Urteile ergehen.
Im übrigen kann man davon ausgehen, dass wenn man ein Geringverdiener ist, man hier, sofern man Steuern bezahlen muss, bei der Jahreslohnsteuerabrechnung vom Finanzamt eine Rückerstattung bekommt, daher ist dein Beispiel mit diesen nicht wirklich zu Ende gedacht!
Genau!
Das ist der Trick, die Ämter gehen gegen diese Urteile nicht an, damit es kein einheitliches Recht werden kann!
Und die Politik hält schützend die Hand darüber!