Minarett-Verbot in der Schweiz

[silent one]

So, ich habe mich kurz informiert und es sieht so aus, als hätte ich Unrecht. Die Verfassung der Schweiz ist mit unserer nicht zu vergleichen oder mit den meisten anderen.

Wikipedia sagt dazu:



Tja, in der Schweiz ist das also rechtens.
Gott sei Dank lebe ich nicht dort. 🙄

"Inhaltlich ist der Abänderbarkeit dadurch Schranken gesetzt, dass die Verfassung zwingendes Völkerrecht nicht verletzen darf"

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ? Wikipedia

 

[Blackjack]

Wie kann man überhaupt eine Entscheidung, die die Menschenrechte berührt, zur Abstimmung stellen?

Berührt sie doch garnicht.

Wo ist denn das Problem. Es berührt die Religionsfreiheit in keinster Weise, denn diese betrifft nur die Ausübung der Religion. Und diese wird nicht dadurch eingeschränkt ob dort nun ein Türmchen oben drauf ist oder nicht.


Zwar Off-Topic, muss aber mal sein.

YouTube - So süß! Muslimisches deutsches Mädchen rezitiert Koran Kapitel. 88

 

[Dr. House]

Wo das Problem ist? Ich wollte nicht in einem Land leben, wo Gerichte gewisse Gesetze nicht aufheben können. Ganz einfach.

Denn wenn man sich mal die Geschichte so anschaut, dann waren es in der Regel nicht die Menschen, die mehr Rechte für Minderheiten erzwungen haben, sondern die Gerichte.

 

[EuFrank]

Wo das Problem ist? Ich wollte nicht in einem Land leben, wo Gerichte gewisse Gesetze nicht aufheben können. Ganz einfach.

Denn wenn man sich mal die Geschichte so anschaut, dann waren es in der Regel nicht die Menschen, die mehr Rechte für Minderheiten erzwungen haben, sondern die Gerichte.

Man stelle sich vor, dass 80 Millionen A sagen und ein Gesetz sagt B.

Nachtrag:
Mein Gewissen ist mehr wert als ein Gesetz.

 

[Sepp Tember]

Berührt sie doch garnicht.

Wo ist denn das Problem. Es berührt die Religionsfreiheit in keinster Weise, denn diese betrifft nur die Ausübung der Religion. Und diese wird nicht dadurch eingeschränkt ob dort nun ein Türmchen oben drauf ist oder nicht.

Ich weiß nicht, ob deine These einer juristischen Überprüfung standhielte. Aber selbst wenn's so wäre: Warum dann diese Abstimmung? An den Türmen selbst kann es nicht liegen, stehen ja so viele andere rum. 😕

 

[silent one]

Ich weiß nicht, ob deine These einer juristischen Überprüfung standhielte. Aber selbst wenn's so wäre: Warum dann diese Abstimmung? An den Türmen selbst kann es nicht liegen, stehen ja so viele andere rum. 😕

Rein als Vermutung würde ich sagen, verletzt es nicht die Religionsfreiheit, jedoch mit Sicherheit das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz, und dieses ist Teil des Völkerrechts.

 

[Soul]

...und ich will nicht in einem Staat leben, wo das Gesetz mehr wert hat als der allgemeine Gesamtwille des Volkes.

Niemand ist gegen die Glaubensfreiheit; es geht hier schlicht und einfach um den Bau der Minarette. Ich denke das Schweizer Volk wollte damit ein Zeichen setzen bzw. zum Ausdruck bringen, dass grosse Unsicherheit und Angst herrscht.

Statt die "bösen Schweizer" zu verurteilen, sollte analysiert werden, warum das Volk sich so bedroht fühlt durch etwas das ja eigentlich "nur" eine religiöse Symbolik darstellen soll.

In Deutschland entscheidet nicht das Volk sondern die Regierung per se; immer mehr Menschen sind unzufrieden, wieso? Weil sich das Volk sich übergangen und nicht ernst genommen fühlt.

Ausserdem; hier geht es nicht um eine Abstimmung man solle die "Lynchjustiz" wieder einführen. Wir reden hier über Minarette.

Soul...

 

[EuFrank]

Ich nehme an, dass die Schweizer inzwischen mit ihren 400000 Moslems ihre Erfahrungen gemacht haben. Und das waren wohl nicht immer die besten. Sonst wäre die Abstimmung wohl anders verlaufen. Tut mir leid, das sagen zu müssen.

Nur mal am Rande: Schweizer benutzen gegenüber Deutschen "Ausländern" auch Schimpfworte. Ich kenne so eine Einwanderin, die als Deutsche in die Schweiz gegangen ist.

 

[Dr. House]

Man stelle sich vor, dass 80 Millionen A sagen und ein Gesetz sagt B.

Nachtrag:
Mein Gewissen ist mehr wert als ein Gesetz.

EuFrank, du, und auch ich, wir sind nichts weiter als die Durchschnittsmenschen der heutigen Zeit. Vor 100 Jahren wären wir im Großen und Ganzen rassistisch und würden glauben, dass Schwarze weniger wert sind als Weiße.

Und hätte man vor 100 Jahren die Menschen in einem demokratischen Prozess gefragt, ob Schwarze dieselben Rechte haben sollten wie Weiße, dann hätte die Mehrheit Nein gesagt.

Das ist keine Hypothese, es war so. Schau dir mal die Geschichte der Rassentrennung in den USA an.

Die Mehrheit gibt der Minderheit in der Regel nicht die gleichen Rechte. Das tun in den meisten Fällen die Gerichte. Das war hier so, das war in den USA so und ist heute immer noch so.

Schau dir mal den Kampf der Schwulen um bessere, gleiche Rechte an. Wenn es nach der Mehrheit gegangen wäre, wäre Homosexualität heute noch strafbar. In den USA werden in demokratischen Abstimmungen immer wieder die Rechte der Schwulen eingeschränkt.

Und immer wieder werden diese Abstimmungen, Gott sei Dank, von Gerichten kassiert.

 

[Sepp Tember]

Niemand ist gegen die Glaubensfreiheit;

Das glaube ich nicht. Die SVP ist voll von diesen Leuten.

Statt die "bösen Schweizer" zu verurteilen, sollte analysiert werden, warum das Volk sich so bedroht fühlt durch etwas das ja eigentlich "nur" eine religiöse Symbolik darstellen soll.

Ich bin mir sicher, dass eine solche Abstimmung in Gegenden mit hohem Ausländeranteil durchfiele. Menschen haben vor allem Angst vor dem, was sie nicht kennen.

In Deutschland entscheidet nicht das Volk sondern die Regierung per se; immer mehr Menschen sind unzufrieden, wieso? Weil sich das Volk sich übergangen und nicht ernst genommen fühlt.

Die paar Abstimmungen, die es in Deutschland gab, haben zum Teil schwere Probleme nach sich gezogen, z.B. haben die BürgerInnen in Freiburg den Verkauf eines Grundstücks abgelehnt. Jetzt müssen sie bluten, jetzt wird gespart bis auf den letzten Tropfen.

In Berlin wurde die Schließung des innerstädtischen Flughafens Tempelhof von der Mehrheit der teilnehmenden Wählerschaft abgelehnt. Das Problem - es nahm so gut wie keiner teil, und das Referendum war gescheitert. So übergangen scheinen sich einige dann doch nicht zu fühlen, besonders, wenn man an die zugehörige Materialschlacht der Unternehmerlobby denkt. 😀