Meinungsfreiheit - und plötzlich ist sie interessant...

Liebe User, als derzeitiger Urlauber gelang mir die Verfolgung einer live-Sendung aus dem Deutschen Bundestag, Thema: aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit, Antragsteller FDP.

Zumindest gefühlt - und auch durch das Strafrecht bewehrt - wird die Meinungsfreiheit in Deutschland immer mehr beschnitten. Nun aber, da auch Politiker betroffen sind und z. B. an der Durchführung von Veranstaltungen auf die eine oder andere Art be-/gehindert wurden, pochen genau diese Menschen, die zuvor anderen Menschen per Gesetz großzügig den Mund verboten, auf ihre Meinungsfreiheit. Man bemerke also zum wiederholten Male die Klassengesellschaft in Deutschland. "Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich" - hat sich damit wohl erledigt.

Könntest Du das etwas konkreter ausführen? Wie wird die Meinungsfreiheit beschnitten?

Manche gehen zu weit, jeder sollte das Recht haben sich zu äussern.

Es kann nicht sein das man Leute wie Lucke, daran hindert seinen Job zu machen.

oder andere dabei eine Lesung zu Stören.

Wir sollten gelernt haben andere Meinungen zu akzeptieren.

Einhorn_das_echte meinte:

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Nun aber, da auch Politiker betroffen sind und z. B. an der Durchführung von Veranstaltungen auf die eine oder andere Art be-/gehindert wurden, pochen genau diese Menschen, die zuvor anderen Menschen per Gesetz großzügig den Mund verboten, auf ihre Meinungsfreiheit.
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Nur weinige von uns werden die Sendung verfolgt haben.

Magst Du vielleicht ein paar Namen nennen und ggfs aus neutralen Quellen zitieren?
Gerne auch konkrete Hinweise auf die gesetzlichen Regelungen. Bitte beachte dazu
die Hinweise für Themenersteller https://www.hilferuf.de/forum/gesellschaft/97623-hinweise-für-themenersteller.html

In Deutschland kann man wirklich von Meinungsfreiheit sprechen. Hier rum zu mosern, finde ich merkwürdig.

Ich kann sagen, dass mir Merkel, die FDP, unsere Landwirtschaftsministerin Klöckner, Söder oder Andreas Scheuer völlig auf den Sack gehen und dass ich diesen oder jenen Politiker für unfähig halte (was sich ja auch oft leicht nachweisen läßt ).

Kein Vergleich zu anderen Ländern, wo man schnell mal im Kittchen landet für eine harmlose Kritik (siehe zB die Türkei oder die ehemalige DDR).

Eine mangelnde Meinungsfreiheit wird nach meinem Gefühl immer gerne von denen ins Feld geführt, die schnell beleidigt sind, wenn ihre menschenfeindlichen und im Grunde gesetzeswidrigen Ansichten zurecht abgewehrt werden.

Dazu gehören zB Leute, die einen Merkel-Galgen auf einer öffentlichen Demonstration tragen (und nicht einmal dafür einkassiert werden, was ein Versagen der Polizei darstellt!). Aus gutem Grund gilt die Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz (Artikel 5) eben nicht uneingeschränkt.

Auch Rassisten dürfen ihre Meinung sagen. Aber sie sollten sich nicht darüber wundern, wenn ich sie als Arbeitgeber nicht einstellen möchte . Und zwar aus sachlichen Gründen. Rassisten bringen Unfrieden in ein Unternehmen. Vor allem, wenn hier unterschiedliche Nationen selbstverständlich miteinander arbeiten.

Jusehr meinte:

In Deutschland kann man wirklich von Meinungsfreiheit sprechen. Hier rum zu mosern, finde ich merkwürdig.

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Damit gehörst du eben einer Minderheit an:


Man könne seine Meinung zu bestimmten Themen nicht oder nur mit Vorsicht frei äußern, sagten 78 Prozent der Deutschen jüngst in einer Allensbach-Umfrage (FAZ), gut zwei Drittel (69 %) äußerten sich Anfang der Woche bei einer Sachsen-Umfrage von Infratest (MDR) ähnlich.
Und auch in der jüngsten Shell-Jugendstudie beklagen 68 Prozent der Jugendlichen (12–25 Jahre), dass man nicht offen über zum Beispiel Migrationsprobleme diskutieren könne.
https://www.bild.de/politik/inland/...offen-stellung-zu-beziehen-65393758.bild.html

Yang meinte:

Rassismus ist keine Meinung!!!

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Rassismus ist genauso eine Meinung wie Islamismus oder Antifaschismus. Es sind radikale Meinungen, aber es sind Meinungen.

Bergere.S meinte:

Rassismus ist genauso eine Meinung wie Islamismus oder Antifaschismus. Es sind radikale Meinungen, aber es sind Meinungen.

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Menschenhass und Diskriminierung sind keine Meinung!

Beschäftige mich nicht mehr mit politischen Themen, da dies heutzutage gefährlich gewordne ist und mich persönlich nur herunterzieht, da alles was damit zu tun hat im bekannten, sinnlosen Zweilagergehacke endet. Was wahrscheinlich auch so gewollt ist. Deshalb schone ich meine Nerven, indem ich mich davon strikt enthalte.

Bergere.S meinte:

Rassismus ist genauso eine Meinung wie Islamismus oder Antifaschismus. Es sind radikale Meinungen, aber es sind Meinungen.

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Rassismus wird auch so inflatinär genutzt, so dass ich es eh nicht mehr ernst nehme.

Jeder, der sagt, dass die Flüchtlingspolitik in Deutschland verbesserungsbedürftig ist, wird als Rassist bezeichnet.

So versucht man Menschen ziemlich billig mundtot zu machen.