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Thema: Anpassungsbescheid für OEG Leistungen immer noch nicht da....

  1. #11
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    Standard AW: Anpassungsbescheid für OEG Leistungen immer noch nicht da....

    Da du ja momentan noch eine höhere BSA bekommst und so wie es aus sieht erst im nächsten Jahr angepasst wird, und wahrscheinlich dann ggf. auch Rückwirkend, gibt es eine Regelung bis wann Rückwirkend möglich ist und das in gewissen Situationen eben Vertrauensschutz besteht. dies ist insbesondere wohl gegeben wenn Schutzwürdigkeit gegeben ist, sprich Gelder verbraucht, weil du auf diese vertraust hast.

    Da du weißt, dass der BSA mit Regelaltersgrenze sich verringert, ist der Vertrauensschutz eventuell nur in gewisser Höhe zu sehen. Das allerdings ist nicht geregelt. Wobei ich nur sagen kann, wie ich den SGB X verstehen, womit ich mich auch irren kann, weil vieles eben nciht so klar hervorgeht.


    Schließlich sollte die Verwaltung doch wissen was sie macht und somit finde ich steht dem nichts entgegen, dass du darauf Vertraust das du den BSA den du bis jetzt bekommst eben in dem Rahmen abzüglich einer gewissen Verringerung aus ausgeben kannst.

    Auch wird eine Verrechnung, nicht so ohne weiteres möglich sein, da du ja darauf Vertraust weiterhin BSA, wenn auch irgendwann in gerringerer Höhe zu bekommen und du davon Leben musst.

    Wurde dir schon schriftlich mitgeteilt, dass sich der BSA ab August 2019 noch verringern wird?

    Weil ansonsten würde ich darauf Vertrauen, dass wenn das Amt dir gesagt hat die Veringerung erfolgt noch in 2019 und dann diese nicht kommt, es vielleicht doch erst ab 2020 der Fall ist.

    Wobei ich glaube, dass das Amt zwei Jahre Zeit hat, den Bescheid für die Zukunft zu berichtigen Allerdings so wie ich es verstehe nur ein Jahr, ihn Rückwirkend zu ändern. Wobei ich mir da nicht so ganz sicher bin. Dies scheint auch nur der Fall zu sein, wenn du wusstest zw. es hättest wissen können, was ich denke gegeben ist, dass der Bescheid nicht richtig ist. Allerdings fängt die Jahresfrist ab dem Zeitpunkt an wo die Behörde wusste, dass sich die Tatsachen verändernt und das sollten sie nicht erst seid August 2019 wissen. Als deine Regelaltergrenze wissen sie seid dem du Leistungen bekommst. Wann hast du deine Regelaltersrentenhöhe mitgeteilt, weil damit wussten sie die die abziehbare Höhe? Würde soweit die Behörde rückwirkend etwas von dir haben will, alles erstmal überprüfen lassen und ggf. Widerspruch einlegen.

    Habe grade nachgelesen, die Jahresfrist soll bereits beginnen, wenn die Behörde der Ansicht ist, dass die Tatsachen genügen die zur Aufhebung berechtigen, denke zählt für Änderung entsprechend. Was die Höhe des BSA wegen Alterrente ist, finde ich solte sie bereits genügend Vorlaufzeit gehabt haben. Insoweit sehe ich den Teil der Veringerung hiervon, für eine Rückwirkende Verrechnung eventuell nicht gegeben. Anders sieht es wegen der Höhe, wegen der aktuellen Altersrente an, dort fängt die Frist erst mit Mitteilung von dir an bzw. übermitlung durch die DRV.

    wurde allerdings alles, wenn es denn soweit ist, von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Zur Fristfahrung im Zweifel vorsorglich Widerrspruch einlegen.

    Zumal die Sachbearbeiterin doch gesagt hat, es erfolgt ab 2019, dann solte es auch ab 2019 erfolgen. Es seih den das Amt, hat dir schriftlich mitgeteilt, dass z.B. auf Grund von EDV-Umstellung sich alles verspätet und erst voraussichtlich ... damit zu rechnen ist. Dann wusstest du es und konntest es zurücklegen.

    Wie will das Amt die monatlichen Raten begründen, sprich wie wollen sie begründen das du miteinmal von weniger Leben kannst? Zwar weißt du das ab Regelaltersgrenze die BSA sinken wird, womit du ja schon einschränkungen hinnehmen musst, es kann aber nicht erwartet werden, dass du weil das Amt es nicht hinbekommen hat ordnungsgemäß zu machen, dann von noch weniger Leben kannst / musst.

    Da ja alles nach den Beamtenbesoldungstabelle genommen wird, steigt der BSA ja bestimmt eh jährlich etwas an und nur davon wird gekürzt. Selbst wenn du nicht darauf vertraust, dass dir die gesamte BSA die jetzt noch ausgezahlt wird zusteht, kann keiner von dir erwarten, dass du weißt wieviel du zurücklegen musst, zumal schließlich musst du dich ja auch auf eine verringerte Rente einstellen. Also die Rentenstelle schickt, da Jährlich schon mal die Berechnungen was zu errwarten ist, dass wird hier nicht gemacht und auch dafür kannst du nichts.

    Ich mag diese unsicherheit auch immer nicht, glaube allerdings das hier die Zeit für dich laufen kann.
    Geändert von logig (10.12.2019 um 03:14 Uhr)

  2. Für den Beitrag dankt: strek

  3. #12
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    Standard AW: Anpassungsbescheid für OEG Leistungen immer noch nicht da....

    danke dir...

    ich werde jetzt warten, was passiert und dann ggf. handeln mit widerspruch.

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