Anzeige
Seite 1 von 2 12 LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 5 von 6

Thema: Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

  1. #1
    EuFrank
    Gast

    Standard Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

    Der ehemalige US-Präsident Bush hat seinen für die nächste Woche geplanten SchweizBesuch abgesagt.

    Hat er Angst vor einer Strafverfolgung, wie die Menschenrechtsorganisation ECCHR schreibt?

    Diese Organisation hat mit ihrer US-amerikanischen Partnerorganisation im Namen von zwei Opfern des US-Folterprogramms in Genf Strafanzeigen gegen Bush vorbereitet. Diese werden von Menschenrechtsorganisationen in aller Welt unterstützt. Sie kämpfen dafür, dass Menschenrechtsverletzungen auch auf höchster politischer Ebene juristisch verfolgt werden.

    Vor allem sehen sie Bushs Handlungen in Widerspruch mit der UN-Antifolterkonvention, die alle Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, mutmaßliche Täter zu verfolgen (auch ehemalige Präsidenten)

    Der ECCHR-Generalsekretär begründete die Vorbereitungen zur Anklageerhebung in der Schweiz folgendermaßen:
    "Solange die US-Justiz keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Folter durchführt, sind die Gerichte der europäischen Länder gefordert",

    Auch Amnesty Internation hat die Schweizer Staatsanwaltschaft aufgefordert, gegen Bush ein Verfahren wegen Folter einzuleiten und ihn festzunehmen. Danach cancelte Bush seine Reise.

    Nach Telepolis dürfte die Beweisführung gegen Bush nicht schwer sein:

    "In seinen vor einigen Monaten veröffentlichen Memoiren hat er sich selbst belastet, indem er zugab, als Präsident gewisse Foltermethoden, wie das sogenannte Waterboarding, autorisiert zu haben."

    Quelle: Telepolis pnews: Muss Ex-US-Präsident Bush in Europa Strafverfahren fürchten?

    Was meint ihr? Hat die ECCHR Recht oder übertreibt sie? Sieht ja eigentlich ziemlich genau so aus, als wenn Bush gegen die UN-Folterkonvention gehandelt hätte. Kann man das noch anzweifeln? Und was ist so eine Konvention wert, wenn sie nicht angewendet wird? Humanitäres SonntagsGeschwätz?

  2. Für den Beitrag dankt:

  3. Anzeige

  4. #2
    Bleached
    Gast

    Standard AW: Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

    Ein interessantes Thema. Für mich war dieser Mann immer ein rotes Tuch.
    Absolut korrekt, nur bezweifle ich, dass er jemals verurteilt wird. Das ist für mich undenkbar. Schon die Wahl dieses "Präsidenten" war dubios.
    Guantanamo und das gewaltsame "Befrieden" des Irak sind nur die beiden bekanntesten Verbrechen von Bush und seiner Regierung.

  5. Für den Beitrag danken: Micky, mikenull, ~scum~

  6. #3
    hablo
    Gast

    Standard AW: Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

    so ein anklageverfahren gegen bush jr. gab es vor einigen jahren bereits in belgien (das dortige recht macht's möglich). hat zwar einen eher symbolischen charakter, aber immerhin...

  7. #4
    JohnnyBerlin
    Gast

    Standard AW: Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

    Zu Zeiten, da dieser Primat mit biblischen Sprüchen wie "Kampf des Guten gegen das Böse!" z.B. über den Irak herfiel, erklärten durch das deutsche Volk gewählte Politiker uneingeschränkte Solidarität.
    Widerspruch hielt sich in Grenzen !!!

    In den USA gibt es derartige Fälle betreffend sicher attraktive Möglichkeiten, einen Prozeß zu vollenden - ich wäre für eine Live-Übertragung, weltweit zur besten Sendezeit in Europa !

    Mal im Ernst? Wer soll ein Gericht auf die Beine stellen, welches eine derartige Anklage erhebt und nicht gleichzeitig dadurch belastet ist, daß es den Kosovo, Bosnien, Irak oder Afghanistan irgendwann gut geheißen hat.

    Sperrt ihn ein; wie wäre es mit Guantanamo, ... die IP-Adresse der Cam würde mich interessieren.

  8. Für den Beitrag dankt: ~scum~

  9. #5
    hasenfuß
    Gast

    Standard AW: Strafanzeigen gegen ExPräsident Bush vorbereitet

    Der ehemalige US Präsident George W. Bush hat vor wenigen Tagen sogar seine Anmeldung in diesem Forum zurückgezogen. Warum? Hat er Angst vor den berechtigten Fragen der Stammuser? Fürchtet er Verwarnungen?

    Solche Mutmaßungen bringen doch überhaupt nichts. Genauso gut kann man im Kaffeesatz lesen warum er nicht in die Schweiz gereist ist.

Anzeige

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 11.08.2012, 21:00
  2. Fühlt ihr euch vorbereitet?
    Von Gast im Forum Studium
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 14.04.2011, 09:49
  3. Good Bye George W. Bush
    Von Werner im Forum Gesellschaft
    Antworten: 78
    Letzter Beitrag: 20.01.2009, 18:37
  4. Im Namen der Gefallenen - Bush soll angeklagt werden
    Von Ich Bin im Forum Gesellschaft
    Antworten: 94
    Letzter Beitrag: 08.11.2008, 11:38
  5. George W. Bush
    Von cheney im Forum Gesellschaft
    Antworten: 175
    Letzter Beitrag: 08.01.2007, 16:39

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
Anzeige